Tagesordnung - 9.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses

Bezeichnung: 9.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses
Gremium: Umwelt- und Klimaschutzausschuss
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2     Vorträge    
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Vortrag von Herrn Dr. Thomas Rennemann zum Thema: Windenergieanlagen auf dem MAN Gelände, SZ-Watenstedt (MAN BUS & Truck GmbH)    
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Vortrag von Frau Dr. Saskia Hebert von der HBK Braunschweig zum Thema: IM/ Mobile Culture SZ- Drei Entwicklungsszenarien für Salzgitter bis 2050-    
Ö 3  
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses vom 28.09.2017
0612/17  
   
   
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Bebauungsplan Bad 86, 2. Änderung für Salzgitter-Bad "An der Erzbahn / Breslauer Straße" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
0020/17  
Ö 4.2  
Bebauungsplan Les 8 für SZ-Lesse "Nördlich Bereler Straße" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung in Verbindung mit der 28. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
0407/17  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Les 8 für SZ-Lesse "Nördlich Bereler Straße" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung in Verbindung mit der 28. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter Aufstellungsbeschluss
0407/17-1  
Ö 4.4  
Erstellung eines energetischen Sanierungskonzeptes für die Grundschule Am Ostertal, Außenstelle Salder, und für die KITA ASS in Thiede
0574/17-MV  
    26.10.2017 - Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Mitteilung:

Mit dem Antrag 0574/17 hat der Rat der Stadt Salzgitter beschlossen, einen Förderantrag mit anschließenden Sanierungsfahrplan für die Grundschule Am Ostertal, Außenstelle Salder, und die KITA ASS in Thiede mit Hilfe einer Energieagentur erstellen zu lassen.

Nach Prüfung der Förderkriterien des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ergibt (BAFA) sich dazu folgender Sachstand:

 

Antragsberechtigt für die Förderkulisse sind alle natürlichen und juristischen Personen, die als Energieberater die folgenden Anforderungen erfüllen und dem BAFA nachweisen:

 

-          Die Voraussetzungen für die Ausstellung von Energieausweisen für Nichtwohngebäude nach § 21 der Energieeinsparverordnung (EnEV) ohne Beschränkung der Nachweisberechtigung.

-          Eine erfolgreich absolvierte Weiterbildung zur Anwendung der DIN V 18599 für Nichtwohngebäude mit einer Mindeststundenzahl von 50 Unterrichtseinheiten.

-          Eine mindestens dreijährige hauptberufliche Tätigkeit, bei der praxisbezogene Kenntnisse über die Energieberatung von Gebäuden erworben wurden.

Bei Antragstellung durch eine juristische Person ist die Energieberatung durch eine entsprechend qualifizierte natürliche Person durchzuführen.

 

Die der Verwaltung bekannten Energieagenturen im direktem Umfeld der Stadt Salzgitter sind die Regionale EnergieAgentur e.V. (REA)., Frankfurter Str. 2, 38122 Braunschweig und die Regionale Energie- und KlimaschutzAgentur e.V. (reka), Frankfurter Str. 122, 38122 Braunschweig. Von diesen Energieangenturen erfüllt nur die reka die Voraussetzungen für die Antragstellung. Neben dieser Energieagentur sind der Verwaltung nach andere, für die Antragstellung geeignete freiberuflich tätige Energieberater bekannt. Die Verwaltung beabsichtigt daher, die Erstellung des Förderantrages und des Sanierungsfahrplanes im Rahmen eines Vergabeverfahrens zu beauftragen. In dem Vergabeverfahren werden die hier bekannten Energieberater und die Energieagentur reka beteiligt, die für die rderkulisse antragsberechtigt sind. Basis der Vergabe sind die Randbedingungen aus dem Antrag 0574/17.

Über den weiteren Fortgang des Verfahrens wird die Verwaltung unaufgefordert berichten.

Es wird um Kenntnisnahme gebeten.                                

 

Beratungsergebnis:

 

Der Antrag wird zur Kenntnis genommen.

   
    07.11.2017 - Umwelt- und Klimaschutzausschuss
    Ö 4.4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beratungsergebnis:

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.

   
    29.11.2017 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 4.11 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Der Rat nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.                               

 

Ö 4.5  
1. Änderung der Verordnung über das "Naturschutzgebiet Mittleres Innerstetal mit Kanstein" in den Städten Langelsheim und Goslar, der Gemeinde Liebenburg und der Samtgemeinde Lutter am Barenberge, Landkreis Goslar, der Stadt Salzgitter, der Samtgemeinde Baddeckenstedt, Landkreis Wolfenbüttel, der Stadt Bad Salzdetfurth und der Gemeinde Holle, Landkreis Hildesheim
Enthält Anlagen
0692/17  
Ö 4.6  
Bebauungsplan Bad 40, 8. Änderung für SZ-Bad "Osterfeld" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
0790/17  
Ö 4.7  
Enthält Anlagen
40. Änderung N.N. des Flächennutzungsplanes der Stadt Salzgitter für Salzgitter-Barum Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
0893/17  
Ö 4.8  
Anlage eines Radschnellweges zwischen Braunschweig und Salzgitter-Thiede
Enthält Anlagen
0922/17  
Ö 4.9  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung Bad 100 für SZ-Bad "Nordholz"; Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0945/17  
Ö 5  
Anträge    
Ö 5.1  
Elektromobilität Umstellung des städtischen Fuhrparks
Enthält Anlagen
0966/17  
Ö 5.1.1  
Änderungsantrag zu 0966/17 Elektromobilität - Umstellung des städtischen Fuhrparks Für eine umweltschonende Elektromobilität
0974/17  
Ö 6  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 7  
Schacht Konrad und Asse    
Ö 8  
Mitteilungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)