Tagesordnung - 9.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses

Bezeichnung: 9.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses
Gremium: Umwelt- und Klimaschutzausschuss
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2     Vorträge    
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Vortrag von Herrn Dr. Thomas Rennemann zum Thema: Windenergieanlagen auf dem MAN Gelände, SZ-Watenstedt (MAN BUS & Truck GmbH)    
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Vortrag von Frau Dr. Saskia Hebert von der HBK Braunschweig zum Thema: IM/ Mobile Culture SZ- Drei Entwicklungsszenarien für Salzgitter bis 2050-    
Ö 3  
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses vom 28.09.2017
0612/17  
   
   
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Bebauungsplan Bad 86, 2. Änderung für Salzgitter-Bad "An der Erzbahn / Breslauer Straße" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
0020/17  
Ö 4.2  
Bebauungsplan Les 8 für SZ-Lesse "Nördlich Bereler Straße" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung in Verbindung mit der 28. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
0407/17  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Les 8 für SZ-Lesse "Nördlich Bereler Straße" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung in Verbindung mit der 28. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter Aufstellungsbeschluss
0407/17-1  
Ö 4.4  
Erstellung eines energetischen Sanierungskonzeptes für die Grundschule Am Ostertal, Außenstelle Salder, und für die KITA ASS in Thiede
0574/17-MV  
Ö 4.5  
1. Änderung der Verordnung über das "Naturschutzgebiet Mittleres Innerstetal mit Kanstein" in den Städten Langelsheim und Goslar, der Gemeinde Liebenburg und der Samtgemeinde Lutter am Barenberge, Landkreis Goslar, der Stadt Salzgitter, der Samtgemeinde Baddeckenstedt, Landkreis Wolfenbüttel, der Stadt Bad Salzdetfurth und der Gemeinde Holle, Landkreis Hildesheim
Enthält Anlagen
0692/17  
Ö 4.6  
Bebauungsplan Bad 40, 8. Änderung für SZ-Bad "Osterfeld" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
0790/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Salzgitter beschließt gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch die Aufstellung des Bebauungsplans Bad 40, 8. Änderung für SZ-Bad „Osterfeld“ für den in der Anlage 1 gekennzeichneten Bereich.         

   
    06.09.2017 - Ortsrat der Ortschaft Süd
    Ö 3.5 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Salzgitter beschließt gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch die Aufstellung des Bebauungsplans Bad 40, 8. Änderung für SZ-Bad „Osterfeld“r den in der Anlage 1 gekennzeichneten Bereich.          

Beratungsergebnis:

 

Die Verwaltung erläutert die Beschlussvorlage und beantwortet anschließend die Fragen der Mitglieder des Ortsrates Süd.

 

Der Ortsrat der Ortschaft Süd empfiehlt einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen

 

   
    13.09.2017 - Stadtplanungs- und Bauausschuss
    Ö 3.1.2 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Salzgitter beschließt gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch die Aufstellung des Bebauungsplans Bad 40, 8. Änderung für SZ-Bad „Osterfeld“r den in der Anlage 1 gekennzeichneten Bereich.          

Beratungsergebnis:

Nach Vorstellung durch die Verwaltung ergibt sich eine längere Diskussion über den Standort und eventuelle Alternativen. Parteiübergreifend wird das große Interesse ausgedrückt, die Firma Meyer an diesem Standort zu erhalten.

Der Ausschuss empfiehlt anschließend mit 11 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung (Ratsherr Rosenthal), die Vorlage zu beschließen.

   
    07.11.2017 - Umwelt- und Klimaschutzausschuss
    Ö 4.6 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Salzgitter beschließt gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch die Aufstellung des Bebauungsplans Bad 40, 8. Änderung für SZ-Bad Osterfeld“r den in der Anlage 1 gekennzeichneten Bereich.          

Beratungsergebnis:

Ratsherr Rosenthal äert Bedenken gegen die Vorlage. Er stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt zu vertagen, da noch Beratungsbedarf in der Fraktion besteht. Dieser Antrag wird mit 5 Nein-Stimmen und 1 Ja-Stimme bei einer Enthaltung abgelehnt.

Nach kurzer Erörterung der Fragen empfiehlt der Ausschuss mit 5 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.

Ö 4.7  
Enthält Anlagen
40. Änderung N.N. des Flächennutzungsplanes der Stadt Salzgitter für Salzgitter-Barum Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
0893/17  
Ö 4.8  
Anlage eines Radschnellweges zwischen Braunschweig und Salzgitter-Thiede
Enthält Anlagen
0922/17  
Ö 4.9  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung Bad 100 für SZ-Bad "Nordholz"; Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0945/17  
Ö 5  
Anträge    
Ö 5.1  
Elektromobilität Umstellung des städtischen Fuhrparks
Enthält Anlagen
0966/17  
Ö 5.1.1  
Änderungsantrag zu 0966/17 Elektromobilität - Umstellung des städtischen Fuhrparks Für eine umweltschonende Elektromobilität
0974/17  
Ö 6  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 7  
Schacht Konrad und Asse    
Ö 8  
Mitteilungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
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