Tagesordnung - 9.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses

Bezeichnung: 9.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses
Gremium: Umwelt- und Klimaschutzausschuss
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2     Vorträge    
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Vortrag von Herrn Dr. Thomas Rennemann zum Thema: Windenergieanlagen auf dem MAN Gelände, SZ-Watenstedt (MAN BUS & Truck GmbH)    
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Vortrag von Frau Dr. Saskia Hebert von der HBK Braunschweig zum Thema: IM/ Mobile Culture SZ- Drei Entwicklungsszenarien für Salzgitter bis 2050-    
Ö 3  
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses vom 28.09.2017
0612/17  
   
   
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Bebauungsplan Bad 86, 2. Änderung für Salzgitter-Bad "An der Erzbahn / Breslauer Straße" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
0020/17  
Ö 4.2  
Bebauungsplan Les 8 für SZ-Lesse "Nördlich Bereler Straße" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung in Verbindung mit der 28. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
0407/17  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Les 8 für SZ-Lesse "Nördlich Bereler Straße" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung in Verbindung mit der 28. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans der Stadt Salzgitter Aufstellungsbeschluss
0407/17-1  
Ö 4.4  
Erstellung eines energetischen Sanierungskonzeptes für die Grundschule Am Ostertal, Außenstelle Salder, und für die KITA ASS in Thiede
0574/17-MV  
Ö 4.5  
1. Änderung der Verordnung über das "Naturschutzgebiet Mittleres Innerstetal mit Kanstein" in den Städten Langelsheim und Goslar, der Gemeinde Liebenburg und der Samtgemeinde Lutter am Barenberge, Landkreis Goslar, der Stadt Salzgitter, der Samtgemeinde Baddeckenstedt, Landkreis Wolfenbüttel, der Stadt Bad Salzdetfurth und der Gemeinde Holle, Landkreis Hildesheim
Enthält Anlagen
0692/17  
Ö 4.6  
Bebauungsplan Bad 40, 8. Änderung für SZ-Bad "Osterfeld" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
0790/17  
Ö 4.7  
Enthält Anlagen
40. Änderung N.N. des Flächennutzungsplanes der Stadt Salzgitter für Salzgitter-Barum Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
0893/17  
Ö 4.8  
Anlage eines Radschnellweges zwischen Braunschweig und Salzgitter-Thiede
Enthält Anlagen
0922/17  
    02.11.2017 - Ortsrat der Ortschaft Nordost
    Ö 4.8 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Mitteilung:

Der Regionalverband Großraum Braunschweig hat im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes die Büros „Planersocietät“ (Dortmund) und „via“ (Köln) beauftragt, Untersuchungen zur Einrichtung von Radschnellwegen (RSW) in der Region durchzuführen. Dies ist für die Relationen mit dem höchsten Potential erfolgt:

 

Braunschweig Salzgitter-Thiede bzw. Wolfenbüttel (Voruntersuchung)

Braunschweig Wolfsburg (Machbarkeitsstudie)

Braunschweig Vechelde (Voruntersuchung)

 

Radschnellwege sind weitestgehend unabhängig vom übrigen Verkehr geführte Radwege mit einer Regelbreite von vier Metern im Zweirichtungsverkehr. Eine Trennung von anderen Verkehrsarten wird in der Regel angestrebt, ist aber nicht immer zu gewährleisten. Radschnellwege verbinden Aufkommensschwerpunkte im Radverkehr und sind insbesondere für höhere Geschwindigkeiten geeignet (E-Bikes, Pedelecs). Das Ziel liegt in der Verlagerung von Fahrten mit dem Pkw auf das Fahrrad und damit in einer Reduzierung des CO2-Ausstoßes.

Weitere allgemeine Informationen und Grundlagen zur Untersuchung werden in Anlage 1 (Kurzfassung „Klimaschutzteilkonzept Mobilität“) dargestellt.

Auf Grund der räumlichen Gegebenheiten und der Erschließungswirkung (Potential) ist für das Stadtgebiet Salzgitter eine Vorzugstrasse abgestimmt worden.

In der Anlage 2 (Maßnahmen; Teil 1 und 2) und in der Anlage 3 (Kartendarstellung) erfolgt eine Übersicht über die ausgewählte Trasse. Diese würde ab der „Friedrichshöhe“ (noch im Stadtgebiet von BS) entlang der K 18 bis zur „Danziger Straße“ in SZ-Thiede verlaufen und im Bereich des „Geitelder Weges“ die „Danziger Straße“ queren. Der Verbindungsweg zwischen „Danziger Straße“ und „Gerhard-Hauptmann-Straße“rde als selbständig geführter gemeinsamer Geh- und Radweg im Zweirichtungsverkehr den RSW aufnehmen. Über eine 85 m lange Strecke nnte der RSW die „Gerhard-Hauptmann-Straße“ im Mischverkehr mit benutzen. Die Weiterführung würde am nördlichen Rand des „Hagenholzes“ als selbständig geführter getrennter Geh- und Radweg im Zweirichtungsverkehr erfolgen. Der „Klosterweg“ kann dann bis zum „Pappeldamm“ im Mischverkehr mit benutzt werden. Nördlich des „Beddinger Holzes“re ein neuer gemeinsamer Geh- und Radweg bis zur „Eisenhüttenstraße“ (im Bereich der signalgesicherten Zufahrt zum VW-Gelände) anzulegen.

Perspektivisch nnte die Weiterführung des RSW über die Eisenhüttenstraße mit der Anbindung der Industrieschwerpunkte Salzgitter AG, MAN und Alstom bis nach SZ-Lebenstedt sowie nach SZ-Bad (Stadtachse) erfolgen. Die Stadtachse ist auch Bestandteil des politisch beschlossenen Radverkehrskonzeptes der Stadt Salzgitter.

Die vom Gutachter in einem ersten Schritt ermittelten Erstellungskosten für den RSW-Abschnitt auf dem Stadtgebiet von Salzgitter zwischen Friedrichshöhe und der Eisenhüttenstraße betragen bei einer Länge von rund 3,3 km 2,57 Mio. €. Mit einer Förderung der Baukosten durch das Land ist zu rechnen, zum derzeitigen Stand ist die Höhe allerdings noch ungewiss. Die Unterhaltungskosten im Stadtgebiet von Salzgitter (z. B. Beleuchtung, Winterdienst, Controlling etc.) würden nach entsprechender Betrachtung vergleichbarer Anlagen bei ca. 65.000 € pro Jahr liegen. Die Investitions- oder Erstellungskosten müssten über mehrere Jahre in einem Investitionsprogramm dargestellt werden. Für die Umsetzung der Maßnahme sind ein gesonderter Projektbeschluss sowie die Bereitstellung der haushalterischen Voraussetzungen erforderlich. In einem ersten Schritt müssten Planungskosten in einer Höhe von 50.000 €r eine vertiefte Untersuchung angemeldet werden. Finanzmittel stehen dafür nicht zur Verfügung.

Der RSW im Stadtgebiet setzt sich in Braunschweig in Richtung Innenstadt fort. Eine Realisierung stünde darüber hinaus unter dem Vorbehalt einer ebenfalls beabsichtigten Anschlussrealisierung auf Braunschweiger Seite.

Eine Kreditfinanzierung scheidet mit Blick auf die angespannte Haushalts- und Finanzlage der Stadt Salzgitter aus Sicht der Verwaltung aus. Eine Finanzierung müsste über Land, Regionalverband, Kooperationspartner und sonstige Dritte bereitgestellt werden.

Beratungsergebnis:

 

Der Ortsrat der Ortschaft Nordost nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

   
    07.11.2017 - Umwelt- und Klimaschutzausschuss
    Ö 4.8 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:


Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die planerische Weiterverfolgung eines Radschnellweges zwischen Braunschweig und Salzgitter-Thiede unter der Voraussetzung einer Zusage des Landes Niedersachsen über die Förderung und in Abhängigkeit der Zustimmung des Rates der Stadt Braunschweig über den Anschluss des Radschnellweges in Braunschweig       

Beratungsergebnis:

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.

   
    08.11.2017 - Stadtplanungs- und Bauausschuss
    Ö 3.1.4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Mitteilung:

Der Regionalverband Großraum Braunschweig hat im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes die Büros „Planersocietät“ (Dortmund) und „via“ (Köln) beauftragt, Untersuchungen zur Einrichtung von Radschnellwegen (RSW) in der Region durchzuführen. Dies ist für die Relationen mit dem höchsten Potential erfolgt:

Braunschweig Salzgitter-Thiede bzw. Wolfenbüttel (Voruntersuchung)

Braunschweig Wolfsburg (Machbarkeitsstudie)

Braunschweig Vechelde (Voruntersuchung)

Radschnellwege sind weitestgehend unabhängig vom übrigen Verkehr geführte Radwege mit einer Regelbreite von vier Metern im Zweirichtungsverkehr. Eine Trennung von anderen Verkehrsarten wird in der Regel angestrebt, ist aber nicht immer zu gewährleisten. Radschnellwege verbinden Aufkommensschwerpunkte im Radverkehr und sind insbesondere für höhere Geschwindigkeiten geeignet (E-Bikes, Pedelecs). Das Ziel liegt in der Verlagerung von Fahrten mit dem Pkw auf das Fahrrad und damit in einer Reduzierung des CO2-Ausstoßes.

Weitere allgemeine Informationen und Grundlagen zur Untersuchung werden in Anlage 1 (Kurzfassung „Klimaschutzteilkonzept Mobilität“) dargestellt.

Auf Grund der räumlichen Gegebenheiten und der Erschließungswirkung (Potential) ist für das Stadtgebiet Salzgitter eine Vorzugstrasse abgestimmt worden.

In der Anlage 2 (Maßnahmen; Teil 1 und 2) und in der Anlage 3 (Kartendarstellung) erfolgt eine Übersicht über die ausgewählte Trasse. Diese würde ab der „Friedrichshöhe“ (noch im Stadtgebiet von BS) entlang der K 18 bis zur „Danziger Straße“ in SZ-Thiede verlaufen und im Bereich des „Geitelder Weges“ die „Danziger Straße“ queren. Der Verbindungsweg zwischen „Danziger Straße“ und „Gerhard-Hauptmann-Straße“rde als selbständig geführter gemeinsamer Geh- und Radweg im Zweirichtungsverkehr den RSW aufnehmen. Über eine 85 m lange Strecke nnte der RSW die „Gerhard-Hauptmann-Straße“ im Mischverkehr mit benutzen. Die Weiterführung würde am nördlichen Rand des „Hagenholzes“ als selbständig geführter getrennter Geh- und Radweg im Zweirichtungsverkehr erfolgen. Der „Klosterweg“ kann dann bis zum „Pappeldamm“ im Mischverkehr mit benutzt werden. Nördlich des „Beddinger Holzes“re ein neuer gemeinsamer Geh- und Radweg bis zur „Eisenhüttenstraße“ (im Bereich der signalgesicherten Zufahrt zum VW-Gelände) anzulegen.

Perspektivisch nnte die Weiterführung des RSW über die Eisenhüttenstraße mit der Anbindung der Industrieschwerpunkte Salzgitter AG, MAN und Alstom bis nach SZ-Lebenstedt sowie nach SZ-Bad (Stadtachse) erfolgen. Die Stadtachse ist auch Bestandteil des politisch beschlossenen Radverkehrskonzeptes der Stadt Salzgitter.

Die vom Gutachter in einem ersten Schritt ermittelten Erstellungskosten für den RSW-Abschnitt auf dem Stadtgebiet von Salzgitter zwischen Friedrichshöhe und der Eisenhüttenstraße betragen bei einer Länge von rund 3,3 km 2,57 Mio. €. Mit einer Förderung der Baukosten durch das Land ist zu rechnen, zum derzeitigen Stand ist die Höhe allerdings noch ungewiss. Die Unterhaltungskosten im Stadtgebiet von Salzgitter (z. B. Beleuchtung, Winterdienst, Controlling etc.) würden nach entsprechender Betrachtung vergleichbarer Anlagen bei ca. 65.000 € pro Jahr liegen. Die Investitions- oder Erstellungskosten müssten über mehrere Jahre in einem Investitionsprogramm dargestellt werden. Für die Umsetzung der Maßnahme sind ein gesonderter Projektbeschluss sowie die Bereitstellung der haushalterischen Voraussetzungen erforderlich. In einem ersten Schritt müssten Planungskosten in einer Höhe von 50.000 €r eine vertiefte Untersuchung angemeldet werden. Finanzmittel stehen dafür nicht zur Verfügung.

Der RSW im Stadtgebiet setzt sich in Braunschweig in Richtung Innenstadt fort. Eine Realisierung stünde darüber hinaus unter dem Vorbehalt einer ebenfalls beabsichtigten Anschlussrealisierung auf Braunschweiger Seite.

Eine Kreditfinanzierung scheidet mit Blick auf die angespannte Haushalts- und Finanzlage der Stadt Salzgitter aus Sicht der Verwaltung aus. Eine Finanzierung müsste über Land, Regionalverband, Kooperationspartner und sonstige Dritte bereitgestellt werden.

Beratungsergebnis:

Es wird darauf hingewiesen, dass mehrere aktuelle Straßenbauprojekte berührt werden und dass die Finanzierung geklärt werden muss. Der Ausschuss nimmt die Vorlage anschließend zur Kenntnis.

   
    29.11.2017 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 4.13 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Ratsvorsitzender Bernd Grabb übernimmt zu Beginn dieses TOPes wieder die Sitzungsleitung.

 

Der Rat nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

Ö 4.9  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung Bad 100 für SZ-Bad "Nordholz"; Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0945/17  
Ö 5  
Anträge    
Ö 5.1  
Elektromobilität Umstellung des städtischen Fuhrparks
Enthält Anlagen
0966/17  
Ö 5.1.1  
Änderungsantrag zu 0966/17 Elektromobilität - Umstellung des städtischen Fuhrparks Für eine umweltschonende Elektromobilität
0974/17  
Ö 6  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 7  
Schacht Konrad und Asse    
Ö 8  
Mitteilungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)