Tagesordnung - 13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 29.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:34 - 19:28   (öffentlich ab 16:03) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der 12. Sitzung vom 24.10.2017
0232/17  
Ö 4  
Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Fahrplanänderungen im Liniennetz Salzgitter der KVG Braunschweig (Berichterstatter: Ratsherr Rainer Armbrust)
1022/17  
Ö 4.2  
Anregung des Ortsrates der Ortschaft Ost nach § 94 Abs. 3 NKomVG i.S. Kreisel an Industriestraße Mitte (K30)/Sudetenstr. in SZ-Watenstedt (Berichterstatter: Ratsherr Torsten Stormowski)
0861/17  
Ö 4.2.1  
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i. S. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 0861/17- Anregung des Ortsrates der Ortschaft Ost nach Paragraph 94 Abs. 3 NKomVG i. S. Kreisel an der Industriestraße Mitte (K30)/Sudetenstraße in SZ Watenstedt
Enthält Anlagen
1280/17  
Ö 4.3  
Haushalt 2017; Änderungsantrag zur Vorlage 0635/17: Stellenplan 2017 Gem. Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen vom 19.06.2017 in der Ratssitzung vom 21.06.2017 (Berichterstatter: Ratsherr Wolfgang Bauer)
0868/17-MV  
Ö 4.4  
Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
0910/17  
Ö 4.4.1  
Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
0910/17-1  
Ö 4.5  
Vergnügungsstättenkonzept für die Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Frank Miska)
Enthält Anlagen
0686/17  
Ö 4.6  
Änderungsantrag zum Haushalt 2017, BV 0416/17; Mobilitätshelfer - Konzepterstellung (Berichterstatter: Ratsherr Selahettin Ince)
0533/17-MV  
Ö 4.7  
Einführung SZ-Mobil Ticket
1020/17  
Ö 4.8  
Stadtteilmütter in Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Michael Letter)
Enthält Anlagen
1175/17  
Ö 4.9  
Feststellung eines Mitglieds für die Kinderkommission in der 17. Ratsperiode
0148/17-2  
Ö 4.10  
Anbau und Teilneubau der Kindertagesstätte Martin Luther (Berichterstatterin: Ratsfrau Andrea Below)
Enthält Anlagen
0573/17  
Ö 4.11  
Erstellung eines energetischen Sanierungskonzeptes für die Grundschule Am Ostertal, Außenstelle Salder, und für die KITA ASS in Thiede
0574/17-MV  
Ö 4.12  
1. Änderung der Verordnung über das "Naturschutzgebiet Mittleres Innerstetal mit Kanstein" in den Städten Langelsheim und Goslar, der Gemeinde Liebenburg und der Samtgemeinde Lutter am Barenberge, Landkreis Goslar, der Stadt Salzgitter, der Samtgemeinde Baddeckenstedt, Landkreis Wolfenbüttel, der Stadt Bad Salzdetfurth und der Gemeinde Holle, Landkreis Hildesheim (Berichterstatter: Ratsherr Stefan Roßmann)
Enthält Anlagen
0692/17  
Ö 4.13  
Anlage eines Radschnellweges zwischen Braunschweig und Salzgitter-Thiede
Enthält Anlagen
0922/17  
    02.11.2017 - Ortsrat der Ortschaft Nordost
    Ö 4.8 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Mitteilung:

Der Regionalverband Großraum Braunschweig hat im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes die Büros „Planersocietät“ (Dortmund) und „via“ (Köln) beauftragt, Untersuchungen zur Einrichtung von Radschnellwegen (RSW) in der Region durchzuführen. Dies ist für die Relationen mit dem höchsten Potential erfolgt:

 

Braunschweig Salzgitter-Thiede bzw. Wolfenbüttel (Voruntersuchung)

Braunschweig Wolfsburg (Machbarkeitsstudie)

Braunschweig Vechelde (Voruntersuchung)

 

Radschnellwege sind weitestgehend unabhängig vom übrigen Verkehr geführte Radwege mit einer Regelbreite von vier Metern im Zweirichtungsverkehr. Eine Trennung von anderen Verkehrsarten wird in der Regel angestrebt, ist aber nicht immer zu gewährleisten. Radschnellwege verbinden Aufkommensschwerpunkte im Radverkehr und sind insbesondere für höhere Geschwindigkeiten geeignet (E-Bikes, Pedelecs). Das Ziel liegt in der Verlagerung von Fahrten mit dem Pkw auf das Fahrrad und damit in einer Reduzierung des CO2-Ausstoßes.

Weitere allgemeine Informationen und Grundlagen zur Untersuchung werden in Anlage 1 (Kurzfassung „Klimaschutzteilkonzept Mobilität“) dargestellt.

Auf Grund der räumlichen Gegebenheiten und der Erschließungswirkung (Potential) ist für das Stadtgebiet Salzgitter eine Vorzugstrasse abgestimmt worden.

In der Anlage 2 (Maßnahmen; Teil 1 und 2) und in der Anlage 3 (Kartendarstellung) erfolgt eine Übersicht über die ausgewählte Trasse. Diese würde ab der „Friedrichshöhe“ (noch im Stadtgebiet von BS) entlang der K 18 bis zur „Danziger Straße“ in SZ-Thiede verlaufen und im Bereich des „Geitelder Weges“ die „Danziger Straße“ queren. Der Verbindungsweg zwischen „Danziger Straße“ und „Gerhard-Hauptmann-Straße“rde als selbständig geführter gemeinsamer Geh- und Radweg im Zweirichtungsverkehr den RSW aufnehmen. Über eine 85 m lange Strecke nnte der RSW die „Gerhard-Hauptmann-Straße“ im Mischverkehr mit benutzen. Die Weiterführung würde am nördlichen Rand des „Hagenholzes“ als selbständig geführter getrennter Geh- und Radweg im Zweirichtungsverkehr erfolgen. Der „Klosterweg“ kann dann bis zum „Pappeldamm“ im Mischverkehr mit benutzt werden. Nördlich des „Beddinger Holzes“re ein neuer gemeinsamer Geh- und Radweg bis zur „Eisenhüttenstraße“ (im Bereich der signalgesicherten Zufahrt zum VW-Gelände) anzulegen.

Perspektivisch nnte die Weiterführung des RSW über die Eisenhüttenstraße mit der Anbindung der Industrieschwerpunkte Salzgitter AG, MAN und Alstom bis nach SZ-Lebenstedt sowie nach SZ-Bad (Stadtachse) erfolgen. Die Stadtachse ist auch Bestandteil des politisch beschlossenen Radverkehrskonzeptes der Stadt Salzgitter.

Die vom Gutachter in einem ersten Schritt ermittelten Erstellungskosten für den RSW-Abschnitt auf dem Stadtgebiet von Salzgitter zwischen Friedrichshöhe und der Eisenhüttenstraße betragen bei einer Länge von rund 3,3 km 2,57 Mio. €. Mit einer Förderung der Baukosten durch das Land ist zu rechnen, zum derzeitigen Stand ist die Höhe allerdings noch ungewiss. Die Unterhaltungskosten im Stadtgebiet von Salzgitter (z. B. Beleuchtung, Winterdienst, Controlling etc.) würden nach entsprechender Betrachtung vergleichbarer Anlagen bei ca. 65.000 € pro Jahr liegen. Die Investitions- oder Erstellungskosten müssten über mehrere Jahre in einem Investitionsprogramm dargestellt werden. Für die Umsetzung der Maßnahme sind ein gesonderter Projektbeschluss sowie die Bereitstellung der haushalterischen Voraussetzungen erforderlich. In einem ersten Schritt müssten Planungskosten in einer Höhe von 50.000 €r eine vertiefte Untersuchung angemeldet werden. Finanzmittel stehen dafür nicht zur Verfügung.

Der RSW im Stadtgebiet setzt sich in Braunschweig in Richtung Innenstadt fort. Eine Realisierung stünde darüber hinaus unter dem Vorbehalt einer ebenfalls beabsichtigten Anschlussrealisierung auf Braunschweiger Seite.

Eine Kreditfinanzierung scheidet mit Blick auf die angespannte Haushalts- und Finanzlage der Stadt Salzgitter aus Sicht der Verwaltung aus. Eine Finanzierung müsste über Land, Regionalverband, Kooperationspartner und sonstige Dritte bereitgestellt werden.

Beratungsergebnis:

 

Der Ortsrat der Ortschaft Nordost nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

   
    07.11.2017 - Umwelt- und Klimaschutzausschuss
    Ö 4.8 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:


Der Rat der Stadt Salzgitter beschließt die planerische Weiterverfolgung eines Radschnellweges zwischen Braunschweig und Salzgitter-Thiede unter der Voraussetzung einer Zusage des Landes Niedersachsen über die Förderung und in Abhängigkeit der Zustimmung des Rates der Stadt Braunschweig über den Anschluss des Radschnellweges in Braunschweig       

Beratungsergebnis:

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.

   
    08.11.2017 - Stadtplanungs- und Bauausschuss
    Ö 3.1.4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Mitteilung:

Der Regionalverband Großraum Braunschweig hat im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes die Büros „Planersocietät“ (Dortmund) und „via“ (Köln) beauftragt, Untersuchungen zur Einrichtung von Radschnellwegen (RSW) in der Region durchzuführen. Dies ist für die Relationen mit dem höchsten Potential erfolgt:

Braunschweig Salzgitter-Thiede bzw. Wolfenbüttel (Voruntersuchung)

Braunschweig Wolfsburg (Machbarkeitsstudie)

Braunschweig Vechelde (Voruntersuchung)

Radschnellwege sind weitestgehend unabhängig vom übrigen Verkehr geführte Radwege mit einer Regelbreite von vier Metern im Zweirichtungsverkehr. Eine Trennung von anderen Verkehrsarten wird in der Regel angestrebt, ist aber nicht immer zu gewährleisten. Radschnellwege verbinden Aufkommensschwerpunkte im Radverkehr und sind insbesondere für höhere Geschwindigkeiten geeignet (E-Bikes, Pedelecs). Das Ziel liegt in der Verlagerung von Fahrten mit dem Pkw auf das Fahrrad und damit in einer Reduzierung des CO2-Ausstoßes.

Weitere allgemeine Informationen und Grundlagen zur Untersuchung werden in Anlage 1 (Kurzfassung „Klimaschutzteilkonzept Mobilität“) dargestellt.

Auf Grund der räumlichen Gegebenheiten und der Erschließungswirkung (Potential) ist für das Stadtgebiet Salzgitter eine Vorzugstrasse abgestimmt worden.

In der Anlage 2 (Maßnahmen; Teil 1 und 2) und in der Anlage 3 (Kartendarstellung) erfolgt eine Übersicht über die ausgewählte Trasse. Diese würde ab der „Friedrichshöhe“ (noch im Stadtgebiet von BS) entlang der K 18 bis zur „Danziger Straße“ in SZ-Thiede verlaufen und im Bereich des „Geitelder Weges“ die „Danziger Straße“ queren. Der Verbindungsweg zwischen „Danziger Straße“ und „Gerhard-Hauptmann-Straße“rde als selbständig geführter gemeinsamer Geh- und Radweg im Zweirichtungsverkehr den RSW aufnehmen. Über eine 85 m lange Strecke nnte der RSW die „Gerhard-Hauptmann-Straße“ im Mischverkehr mit benutzen. Die Weiterführung würde am nördlichen Rand des „Hagenholzes“ als selbständig geführter getrennter Geh- und Radweg im Zweirichtungsverkehr erfolgen. Der „Klosterweg“ kann dann bis zum „Pappeldamm“ im Mischverkehr mit benutzt werden. Nördlich des „Beddinger Holzes“re ein neuer gemeinsamer Geh- und Radweg bis zur „Eisenhüttenstraße“ (im Bereich der signalgesicherten Zufahrt zum VW-Gelände) anzulegen.

Perspektivisch nnte die Weiterführung des RSW über die Eisenhüttenstraße mit der Anbindung der Industrieschwerpunkte Salzgitter AG, MAN und Alstom bis nach SZ-Lebenstedt sowie nach SZ-Bad (Stadtachse) erfolgen. Die Stadtachse ist auch Bestandteil des politisch beschlossenen Radverkehrskonzeptes der Stadt Salzgitter.

Die vom Gutachter in einem ersten Schritt ermittelten Erstellungskosten für den RSW-Abschnitt auf dem Stadtgebiet von Salzgitter zwischen Friedrichshöhe und der Eisenhüttenstraße betragen bei einer Länge von rund 3,3 km 2,57 Mio. €. Mit einer Förderung der Baukosten durch das Land ist zu rechnen, zum derzeitigen Stand ist die Höhe allerdings noch ungewiss. Die Unterhaltungskosten im Stadtgebiet von Salzgitter (z. B. Beleuchtung, Winterdienst, Controlling etc.) würden nach entsprechender Betrachtung vergleichbarer Anlagen bei ca. 65.000 € pro Jahr liegen. Die Investitions- oder Erstellungskosten müssten über mehrere Jahre in einem Investitionsprogramm dargestellt werden. Für die Umsetzung der Maßnahme sind ein gesonderter Projektbeschluss sowie die Bereitstellung der haushalterischen Voraussetzungen erforderlich. In einem ersten Schritt müssten Planungskosten in einer Höhe von 50.000 €r eine vertiefte Untersuchung angemeldet werden. Finanzmittel stehen dafür nicht zur Verfügung.

Der RSW im Stadtgebiet setzt sich in Braunschweig in Richtung Innenstadt fort. Eine Realisierung stünde darüber hinaus unter dem Vorbehalt einer ebenfalls beabsichtigten Anschlussrealisierung auf Braunschweiger Seite.

Eine Kreditfinanzierung scheidet mit Blick auf die angespannte Haushalts- und Finanzlage der Stadt Salzgitter aus Sicht der Verwaltung aus. Eine Finanzierung müsste über Land, Regionalverband, Kooperationspartner und sonstige Dritte bereitgestellt werden.

Beratungsergebnis:

Es wird darauf hingewiesen, dass mehrere aktuelle Straßenbauprojekte berührt werden und dass die Finanzierung geklärt werden muss. Der Ausschuss nimmt die Vorlage anschließend zur Kenntnis.

   
    29.11.2017 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 4.13 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Ratsvorsitzender Bernd Grabb übernimmt zu Beginn dieses TOPes wieder die Sitzungsleitung.

 

Der Rat nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

Ö 4.14  
Anpassung der Abwassergebühren für die zentrale und dezentrale Abwasseranlage der Stadt Salzgitter für 2018 (Berichterstatter: Ratsherr Hartmut Alder)
Enthält Anlagen
1147/17  
Ö 4.15  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung Bad 100 für SZ-Bad "Nordholz"; Satzungsbeschluss (Berichterstatterin: Ratsfrau Doris Holletzek)
Enthält Anlagen
0945/17  
Ö 4.16  
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Enthält Anlagen
1048/17  
Ö 4.17  
Änderung der Friedhofsgebührensatzung
Enthält Anlagen
1049/17  
Ö 4.18  
Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung (Berichterstatter: Ratsherr Klaus Poetsch)
Enthält Anlagen
1076/17  
Ö 4.19  
Änderung der Betriebssatzung für den städtischen Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter (SZ-G.E.L.) (Berichterstatter: Ratsherr Jonas Klingebiel)
Enthält Anlagen
0913/17  
Ö 4.19.1  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen i. S. Änderungsantrag zur Vorlage 0913/17: Änderung der Betriebssatzung für den städtischen Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Salzgitter (SZ-G.E.L.)
1358/17  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Sichere Schulwege
Enthält Anlagen
0989/17  
Ö 5.2  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Prüfauftrag zur Nutzung der Behördenrufnummer 115
1113/17  
Ö 5.3  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i. S. Stadtstreife
1132/17  
Ö 5.4  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i. S. Konzept für eine gleichmäßige Verteilung von Flüchtlingskindern an allen Schulen Salzgitters
1139/17  
Ö 5.4.1  
Änderungsantrag zu Antrag 1139/17 - Konzept für eine gleichmäßige Verteilung von Flüchtlingskindern an allen Schulen Salzgitters
1405/17  
Ö 5.5  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Fristverlängerung für Zusatzqualifizierungen vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) anerkannter DaF/DaZ-Zertifikate (Äquivalenzen) für Lehrkräfte im Bereich Deutsch als Zweitsprache
1258/17  
Ö 5.6  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Prüfauftrag an die Verwaltung Kostenersatz für Flüchtlinge durch das Land Niedersachsen
1274/17  
Ö 5.7  
Dringlichkeitsantrag nach § 4 GO - Freiwillige Zuschüsse an Vereine, Verbände und Organisationen - Defizitausgleich Waldschwimmbad Gebhardshagen
1408/17  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke i. S. Nachfrage zur Beantwortung der Anfrage 0978/17 "Mehr Geld für Radverkehr?"
Enthält Anlagen
1136/17  
Ö 6.2  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i. S. Anfrage zum aktuellen Stand der Machbarkeitsstudie "Interkommunales Industrie- und Gewerbegebiet Braunschweig/Salzgitter"
Enthält Anlagen
1253/17  
Ö 6.2.1  
Anfrage zum aktuellen Stand der Machbarkeitsstudie "Interkommunales Industrie- und Gewerbegebiet Braunschweig/Salzgitter"; Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.10.2017 in der Ratssitzung am 29.11.2017
1253/17-AW  
Ö 6.3  
Anfragenbeantwortung i. S. "Vermarktung von Gewerbegrundstücken in Beddingen im Bereich des Bebauungsplans "Bdg6""Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 19.09.2017 in der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 27.09.2017
1106/17-AW  
Ö 6.4  
Anfragenbeantwortung i. S. Anfrage zum Entwicklungsstand Beach Bar Salzgittersee (360/17) betreffend Ratsbeschluss vom 22.03.2017 Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen der SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen vom 19.09.2017 in der Ratssitzung vom 27.09.2017
1108/17-AW  
Ö 6.5  
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Energiesparmaßnahmen im Beleuchtungsbereich der Straßenlaternen in Salzgitter
1275/17  
Ö 6.5.1  
Anfragenbeantwortung i. S. Energiesparmaßnahmen im Beleuchtungsbereich der Straßenlaternen in Salzgitter Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 06.11.2017 für die Sitzung des Rates am 29.11.2017
1275/17-AW  
Ö 6.6  
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Erneuerung der Nebenanlagen in der Berliner Straße zwischen Chemnitzer Straße und Marienbruchstraße in Salzgitter-Lebenstedt (0658/17)
1276/17  
Ö 6.7  
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Praktikumsplätze für anerkannte Asylbewerber bei der Stadtverwaltung
1277/17  
Ö 6.7.1  
Praktikumsplätze für anerkannte Asylbewerber bei der Stadtverwaltung; Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 06.11.2017 in der Ratssitzung vom 29.11.2017
1277/17-AW  
Ö 6.8  
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Eröffnung zusätzlicher Bankkonten bei der Stadtkasse
1278/17  
Ö 6.8.1  
Eröffnung zusätzlicher Bankkonten bei der Stadtkasse; Anfrage der M.B.S-Ratsfraktion vom 06.11.2017 in der Sitzung des Rates vom 29.11.2017
1278/17-AW  
Ö 6.9  
Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Deutsche Bahn AG: Grundstücke, Sicherheit und Pflege
1284/17  
Ö 6.9.1  
Deutsche Bahn AG: Grundstücke, Sicherheit und Pflege Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 08.11.2017 in der Ratssitzung am 29.11.2017
Enthält Anlagen
1284/17-AW  
Ö 6.10  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i. S. Weitere Nachfragen zur Beschlussvorlage 1147/17 Anpassung der Abwassergebühren für 2018
Enthält Anlagen
1338/17  
Ö 6.10.1  
Weitere Nachfragen zur Beschlussvorlage 1147/17 Anpassung der Abwassergebühren für 2018; Beantwortung der weiteren Nachfragen der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.11.2017 (1338/17) für die Sitzungen des Verwaltungsausschusses am 28.11.2017 und des Rates am 29.11.2017
Enthält Anlagen
1338/17-AW  
Ö 7  
Mitteilungen    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2017-10Meldung Schulden (78 KB)