Tagesordnung - 11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses

Bezeichnung: 11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 14.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Créteil (64)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 16.11.2017
0210/17  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Kooperativer Kinderschutz an Schulen
1290/17  
Ö 3.2  
Ausbau der Kita Rasselbande in der ehemaligen Förderschule Am Steinberg
Enthält Anlagen
1380/17  
Ö 3.3  
Anbau an der Kindertagesstätte Apostelgemeinde
Enthält Anlagen
0569/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Kindertagesstätte Apostelgemeinde, Neißestraße 35, 38226 Salzgitter wird um 15 Krippenplätze erweitert.

 

  1. Die Küche der Kindertagesstätte wird gemäß den aktuellen Anforderungen erweitert.

 

  1. Die Stadt Salzgitter bewilligt der ev.-luth. Kirchengemeinde Apostelgemeinde einen Zuschuss für den Anbau in Höhe von 759.582,96 €.

       

   
    06.12.2017 - Ortsrat der Ortschaft Nord
    Ö 3.5 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Kindertagesstätte Apostelgemeinde, Neißestraße 35, 38226 Salzgitter wird um 15 Krippenplätze erweitert.

 

  1. Die Küche der Kindertagesstätte wird gemäß den aktuellen Anforderungen erweitert.

 

  1. Die Stadt Salzgitter bewilligt der ev.-luth. Kirchengemeinde Apostelgemeinde einen Zuschuss für den Anbau in Höhe von 759.582,96 €.

 

Beratungsergebnis:

 

Die Verwaltung trägt die Beschlussvorlage vor und beantwortet die Fragen der Mitglieder des Ortsrates der Ortschaft Nord zu der Beschlussvorlage.

Der Ortsrat der Ortschaft Nord wünscht sich einen detaillierteren Lageplan, aus dem der geplante Anbau besser ersichtlich ist.

Die Verwaltung nimmt die Anregung mit und erstellt einen neuen Plan, der diesem Protokoll in der Vorlage angefügt ist.

Die Verwaltung antwortet darauf wie folgt:

Die Außenfläche ist Teil der Betriebserlaubnis und wird von der Landesschulbehörde vorab geprüft. Gemäß § 6 Absatz 2 KitaG ist eine angemessenen Spielfläche pro Kind vorzusehen. Diese Regelung wird in § 1 Absatz 2 Satz 1 Nr. 4 1. Durchführungsverordnung zum KitaG Niedersachsen (1.DVO-KiTaG) erläutert.

Demnach muss für jedes gleichzeitig anwesende Kind 12m² Außenspielfläche vorgehalten werden.

Die Kita Apostelgemeinde hat derzeit laut Betriebserlaubnis 100 Plätze. Davon sind aber jeweils eine Vormittagsgruppe mit 25 Kindern und eine Nachmittagsgruppe mit 25 Kindern nicht gleichzeitig anwesend. Dies bedeutet, dass nur eine Fläche für 75 Kinder vorgehalten werden muss. Ergänzt mit der neuen Krippe mit 15 Plätzen wird eine Außenfläche für 90 Kinder benötigt.

Dies bedeutet rechnerisch 90 x 12m² = 1.080 m². Der beiliegende Lageplan mit Flächenberechnung stellt dar, dass eine Außenfläche von 1.260 m² vorgehalten wird.

Folglich wird die notwendige Außenfläche vorgehalten und die Betriebserlaubnis kann nach dem Umbau rechtmäßig erteilt werden.

Der Ortsrat der Ortschaft Nord empfiehlt einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 171025_KitaStPaulus_Lageplan-Außenflächen (5362 KB)      
   
    13.12.2017 - Finanzausschuss
    Ö 3.4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Kindertagesstätte Apostelgemeinde, Neißestraße 35, 38226 Salzgitter wird um 15 Krippenplätze erweitert.

 

  1. Die Küche der Kindertagesstätte wird gemäß den aktuellen Anforderungen erweitert.

 

  1. Die Stadt Salzgitter bewilligt der ev.-luth. Kirchengemeinde Apostelgemeinde einen Zuschuss für den Anbau in Höhe von 759.582,96 €.

 

Beratungsergebnis:

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, unter Berücksichtigung der Mitteilungsvorlage 1441/17, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

   
    14.12.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.3 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Kindertagesstätte Apostelgemeinde, Neißestraße 35, 38226 Salzgitter wird um 15 Krippenplätze erweitert.

 

  1. Die Küche der Kindertagesstätte wird gemäß den aktuellen Anforderungen erweitert.

 

  1. Die Stadt Salzgitter bewilligt der ev.-luth. Kirchengemeinde Apostelgemeinde einen Zuschuss für den Anbau in Höhe von 759.582,96 €.

 

Beratungsergebnis:

 

Die Verwaltung trägt ergänzend zur Vorlage vor.

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

   
    20.12.2017 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 5.7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Kindertagesstätte Apostelgemeinde, Neißestraße 35, 38226 Salzgitter wird um 15 Krippenplätze erweitert.

 

  1. Die Küche der Kindertagesstätte wird gemäß den aktuellen Anforderungen erweitert.

 

  1. Die Stadt Salzgitter bewilligt der ev.-luth. Kirchengemeinde Apostelgemeinde einen Zuschuss für den Anbau in Höhe von 759.582,96 €.

 

Beratungsergebnis:

 

Der Rat beschließt einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

 

Ö 3.4  
Einbringung von Eigenmitteln zur Sicherstellung der Förderung aus dem Integrationsfonds
1441/17  
Ö 4  
Anträge    
Ö 5  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6  
Mitteilungen    
Ö 6.1  
Mitteilungen aus dem Jugendparlament    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage JHA 14.12.2017 (798 KB)