Tagesordnung - 10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord

Bezeichnung: 10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nord
Datum: Mi, 01.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:35 - 19:23 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung des Ortsrates Nord vom 29.08.2017
0241/17  
   
   
Ö 3  
Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Fahrplanänderungen im Liniennetz Salzgitter der KVG Braunschweig
1022/17  
Ö 3.2  
Anbau und Teilneubau der Kindertagesstätte Martin Luther
Enthält Anlagen
0573/17  
Ö 3.3  
Entscheidung über das Fällen von Bäumen in der Ortschaft Nord
1060/17  
Ö 3.4  
Konzept zur Altkleiderentsorgung in der Stadt Salzgitter - aktuelle Rechtsprechung des OVG Lüneburg
Enthält Anlagen
0729/17-1  
Ö 3.5  
BV 0459/17 i. S. Weiterentwicklung Salzgittersee und Änderungsantrag BV 0858/17 - Zwischennachricht
Enthält Anlagen
0955/17  
Ö 3.6  
Aufbau einer Radverkehrswegweisung in Salzgitter
Enthält Anlagen
0972/17  
Ö 3.7  
Komplettierung der Beschilderung der Fußwege Chemnitzer Str./Marienbruchstr. in SZ-Lebenstedt Antrag der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 11.08.2017 in der Sitzung vom 29.08.2017
0968/17-MV  
Ö 3.8  
Fahrbahnmarkierung Bushaltestelle Graf-Stauffenberg-Str. in Fredenberg Antrag der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 09.08.2017 in der Sitzung vom 29.08.2017
0971/17-MV  
Ö 3.9  
Parkzeitbegrenzung und Parkverbot (Treppenbereich) auf dem Marktplatz in Fredenberg; Antrag der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 15.08.2017 in der Sitzung vom 29.08.2017
0982/17-MV  
Ö 4  
Anträge    
Ö 4.1  
Entfernen eines Baumstumpfes in der Chemnitzer Straße (Antrag der MBS-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord)
1037/17  
Ö 4.2  
Anregung gem. § 94 Abs.3 NKomVG i.S. Konzeption zum Bring- und Holverkehr an Schulen und Kindergärten am Beispiel Kranichdammschule (Gemeinsamer Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nord)
1165/17  
Ö 4.3  
Einrichten eines Zebrastreifens an der Neißestraße/Arbeitsagentur in SZ-Lebenstedt (Antrag der M.B.S.-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord)
1201/17  
Ö 4.4  
Erweiterung der 30 er Zone im Bereich Salzgitter-Engelnstedt (Gemeinsamer Antrag der SPD-, CDU und B90/Die Grünen-Fraktionen des Ortsrates der Ortschaft Nord)
1202/17  
Ö 5  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.1  
Überflutung der Häuser in der Marienbruchstraße, östlich von "Wohnen & Sparen" in SZ-Lebenstedt (Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord)
1200/17  
Ö 5.2  
Ölverschmutzungen an Bushaltestellen (Anfrage der Fraktion Die Linke des Ortsrates der Ortschaft Nord)
1218/17  
Ö 5.2.1  
Ölverschmutzungen an Bushaltestellen; Anfrage der Fraktion Die Linke des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 20.10.2017 in der Sitzung am 01.11.2017
1218/17-AW  
Ö 5.3  
Feinstaubmessungen in Salzgitter (Anfrage der Fraktion Die Linke des Ortsrates der Ortschaft Nord)
1220/17  
Ö 5.4  
Zugangssituation "Stadtbibliothek Lebenstedt" (Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord)
1222/17  
Ö 5.5  
Zustand einzelner Wege auf dem Friedhof in SZ-Lebenstedt (Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord)
1224/17  
    01.11.2017 - Ortsrat der Ortschaft Nord
    Ö 5.5 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord:

Hindernisse sowie Ordnung und Sauberkeit auf dem Friedhof. Ich bin von einem Bürger auf die nachfolgenden Zustände aufmerksam gemacht worden.

Sachverhalt:

Auf dem Friedhof in Lebenstedt sind offensichtlich einige Hauptwege saniert worden. Dabei ist eine neue Teerdecke aufgetragen worden.

Die Teerdecke ist nun fünf Zentimeter höher als die abzweigenden Verbundsteinwege zu den Gräbern. Auf einigen gepflasterten Wegen sind einzelne Pflastersteine oder ganze Reihen deutlich abgesackt.

Beides stellt für ältere Menschen und Personen, die einen Rollator, einen Rollstuhl oder einen Wagen zum Transport von Personen bzw. Gütern nutzen, ein Hindernis sowie im geringsten Fall eine Stolperfalle dar.

Außerdem liegen auf den Gräberfeldern heruntergefallene Äste oder Zweige herum, z. T. direkt neben den aufgestellten Containern für Grün- bzw. Grababfälle. Offensichtlich sind nicht alle Besucher des Friedhofs in der Lage oder willens, dieses Totholz in die Container zu platzieren.

Fragen die Verwaltung:

  1. Überprüft der SRB den Zustand und die Verkehrssicherheit der Wege auf dem Friedhof regelmäßig?
  2. Ist für die Beseitigung von Stolperfallen ein besonderer Auftrag erforderlich oder gehört deren Behebung zu den laufenden Unterhaltungsarbeiten?
  3. Muss nicht bei mutmaßlichen Sanierungen, hier das Auftragen einer Teerdecke, eine Höhenangleichung der angrenzenden Wege erfolgen?

nnen durch Schilder an den aufgestellten Containern, Merkblätter für die Inhaber von Grabstätten und/oder in der Friedhofsordnung die Besucher der Grabstellen gebeten werden, heruntergefallene Äste in die Container zu legen und nicht daneben?

Beratungsergebnis:

OM Hans Verstegen trägt die Anfrage vor.

Zu dieser Anfrage liegt schon eine Anfragenbeantwortung der Verwaltung vor(1224/17-AW).

Der Ortsrat der Ortschaft Nord nimmt die Anfrage zur Kenntnis.

Ö 5.5.1  
Zustand der Wege auf dem Friedhof in SZ-Lebenstedt; Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 19.10. für die Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord am 1.11.2017
1224/17-AW  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)