Tagesordnung - 10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord

Bezeichnung: 10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nord
Datum: Mi, 01.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:35 - 19:23 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung des Ortsrates Nord vom 29.08.2017
0241/17  
   
   
Ö 3  
Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Fahrplanänderungen im Liniennetz Salzgitter der KVG Braunschweig
1022/17  
Ö 3.2  
Anbau und Teilneubau der Kindertagesstätte Martin Luther
Enthält Anlagen
0573/17  
Ö 3.3  
Entscheidung über das Fällen von Bäumen in der Ortschaft Nord
1060/17  
Ö 3.4  
Konzept zur Altkleiderentsorgung in der Stadt Salzgitter - aktuelle Rechtsprechung des OVG Lüneburg
Enthält Anlagen
0729/17-1  
Ö 3.5  
BV 0459/17 i. S. Weiterentwicklung Salzgittersee und Änderungsantrag BV 0858/17 - Zwischennachricht
Enthält Anlagen
0955/17  
Ö 3.6  
Aufbau einer Radverkehrswegweisung in Salzgitter
Enthält Anlagen
0972/17  
Ö 3.7  
Komplettierung der Beschilderung der Fußwege Chemnitzer Str./Marienbruchstr. in SZ-Lebenstedt Antrag der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 11.08.2017 in der Sitzung vom 29.08.2017
0968/17-MV  
Ö 3.8  
Fahrbahnmarkierung Bushaltestelle Graf-Stauffenberg-Str. in Fredenberg Antrag der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 09.08.2017 in der Sitzung vom 29.08.2017
0971/17-MV  
Ö 3.9  
Parkzeitbegrenzung und Parkverbot (Treppenbereich) auf dem Marktplatz in Fredenberg; Antrag der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 15.08.2017 in der Sitzung vom 29.08.2017
0982/17-MV  
Ö 4  
Anträge    
Ö 4.1  
Entfernen eines Baumstumpfes in der Chemnitzer Straße (Antrag der MBS-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord)
1037/17  
Ö 4.2  
Anregung gem. § 94 Abs.3 NKomVG i.S. Konzeption zum Bring- und Holverkehr an Schulen und Kindergärten am Beispiel Kranichdammschule (Gemeinsamer Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nord)
1165/17  
Ö 4.3  
Einrichten eines Zebrastreifens an der Neißestraße/Arbeitsagentur in SZ-Lebenstedt (Antrag der M.B.S.-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord)
1201/17  
Ö 4.4  
Erweiterung der 30 er Zone im Bereich Salzgitter-Engelnstedt (Gemeinsamer Antrag der SPD-, CDU und B90/Die Grünen-Fraktionen des Ortsrates der Ortschaft Nord)
1202/17  
Ö 5  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.1  
Überflutung der Häuser in der Marienbruchstraße, östlich von "Wohnen & Sparen" in SZ-Lebenstedt (Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord)
1200/17  
Ö 5.2  
Ölverschmutzungen an Bushaltestellen (Anfrage der Fraktion Die Linke des Ortsrates der Ortschaft Nord)
1218/17  
Ö 5.2.1  
Ölverschmutzungen an Bushaltestellen; Anfrage der Fraktion Die Linke des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 20.10.2017 in der Sitzung am 01.11.2017
1218/17-AW  
Ö 5.3  
Feinstaubmessungen in Salzgitter (Anfrage der Fraktion Die Linke des Ortsrates der Ortschaft Nord)
1220/17  
Ö 5.4  
Zugangssituation "Stadtbibliothek Lebenstedt" (Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord)
1222/17  
Ö 5.5  
Zustand einzelner Wege auf dem Friedhof in SZ-Lebenstedt (Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord)
1224/17  
Ö 5.5.1  
Zustand der Wege auf dem Friedhof in SZ-Lebenstedt; Anfrage der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 19.10. für die Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord am 1.11.2017
1224/17-AW  
    GREMIUM: Ortsrat der Ortschaft Nord    DATUM: Mi, 01.11.2017    TOP: Ö 5.5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
   

Fragen der CDU-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord an die Verwaltung:

  1. Überprüft der SRB den Zustand und die Verkehrssicherheit der Wege auf dem Friedhof regelmäßig?

 

Antwort der Verwaltung:

Der Zustand der Wege wird 1 x pro Jahr kontrolliert und im Anschluss werden Unfallgefahren beseitigt. Weitere im Laufe des Jahres festgestellte Auffälligkeiten im Wegenetz werden sporadisch repariert, wenn eine Unfallgefahr gegeben ist. Hierbei richtet sich das Augenmerk auf Absackungen von mehr als 2 cm. Wegesanierungsarbeiten wurden im Sommer 2017 im Umfang von 5.500 € durchgeführt.

  1. Ist für die Beseitigung von Stolperfallen ein besonderer Auftrag erforderlich oder gehört deren Behebung zu den laufenden Unterhaltungsarbeiten?

 

Wegesanierungsarbeiten gehören nicht zu den laufenden Unterhaltungsarbeiten des Pflegepersonals auf dem Friedhof.r die Beseitigung von Gefahrenstellen wird die Regie-Baukolonne des SRB beauftragt.

  1. Muss nicht bei mutmaßlichen Sanierungen, hier das Auftragen einer Teerdecke, eine Höhenangleichung der angrenzenden Wege erfolgen?

 

Eine Höhenangleichung muss nicht erfolgen. Asphaltdeckensanierungen müssen so ausgeführt werden, dass die Ränder zum angrenzenden Pflaster abgeschrägt werden, so dass keine Stolperkanten entstehen.

 

Eine Erneuerung von Asphaltwegen auf dem Friedhofsgelände hat in den letzten Monaten nicht stattgefunden, lediglich der Fuß- und Radweg vor dem Friedhof an der Peiner Straße wurde abschnittsweise mit einer neuen Asphaltdecke versehen, um bestehende Unebenheiten auszugleichen.

Durch Maulwürfe und Wühlmäuse kommt es immer wieder zu einzelnen Absackungen in Pflasterwegen. Diese Schäden können aus Personal- und Kostengründen nicht immer sofort behoben werden. Der SRB ist bestrebt den Wegebestand des Friedhofes Lebenstedt langfristig grundhaft zu sanieren.

nnen durch Schilder an den aufgestellten Containern, Merkblätter für die Inhaber von Grabstätten und/oder in der Friedhofsordnung die Besucher der Grabstellen gebeten werden, heruntergefallene Äste in die Container zu legen und nicht daneben?

Größere Äste und Zweige von Bäumen, die hauptsächlich durch den Sturm Anfang Oktober heruntergefallen sind, wurden von den Mitarbeitern des Friedhofes bereits von den Flächen abgesammelt, kleinere Zweige werden im Zuge der Laubbeseitigung von den Flächen entfernt und entsorgt. Die Notwendigkeit von zusätzlichen Schildern sieht der SRB nicht.

Beratungsergebnis:

 

Die Verwaltung trägt die Anfragenbeantwortung vor und beantwortet Fragen der Ortsratsmitglieder.

Es soll demnächst ein Ortstermin mit der Verwaltung und den Ortsratsmitgliedern vereinbart werden, um sich gemeinsam die Wege auf dem Friedhof anzusehen, die Stolperfallen darstellen könnten.

 

Der Ortsrat der Ortschaft Nord nimmt die Anfragenbeantwortung zur Kenntnis.

Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)