Tagesordnung - 11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord

Bezeichnung: 11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nord
Datum: Mi, 06.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:34 - 18:56 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Sitzung des Ortsrates Nord vom 01.11.2017
0242/17  
Ö 3  
Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Beschluss der Satzung über eine Veränderungssperre in Salzgitter-Lebenstedt "Heckenstraße"
Enthält Anlagen
0282/17  
Ö 3.2  
Benennung eines Weges in Salzgitter-Salder
Enthält Anlagen
1181/17  
Ö 3.3  
Zusätzliche Investitionsmaßnahmen zur Straßensanierung 2011 - 3. Ergänzung
Enthält Anlagen
0545/17  
Ö 3.4  
Dachsanierung Hauptfriedhof Lebenstedt
1003/17  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Anbau an der Kindertagesstätte Apostelgemeinde
Enthält Anlagen
0569/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Kindertagesstätte Apostelgemeinde, Neißestraße 35, 38226 Salzgitter wird um 15 Krippenplätze erweitert.

 

  1. Die Küche der Kindertagesstätte wird gemäß den aktuellen Anforderungen erweitert.

 

  1. Die Stadt Salzgitter bewilligt der ev.-luth. Kirchengemeinde Apostelgemeinde einen Zuschuss für den Anbau in Höhe von 759.582,96 €.

       

   
    GREMIUM: Ortsrat der Ortschaft Nord    DATUM: Mi, 06.12.2017    TOP: Ö 3.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Kindertagesstätte Apostelgemeinde, Neißestraße 35, 38226 Salzgitter wird um 15 Krippenplätze erweitert.

 

  1. Die Küche der Kindertagesstätte wird gemäß den aktuellen Anforderungen erweitert.

 

  1. Die Stadt Salzgitter bewilligt der ev.-luth. Kirchengemeinde Apostelgemeinde einen Zuschuss für den Anbau in Höhe von 759.582,96 €.

 

Beratungsergebnis:

 

Die Verwaltung trägt die Beschlussvorlage vor und beantwortet die Fragen der Mitglieder des Ortsrates der Ortschaft Nord zu der Beschlussvorlage.

Der Ortsrat der Ortschaft Nord wünscht sich einen detaillierteren Lageplan, aus dem der geplante Anbau besser ersichtlich ist.

Die Verwaltung nimmt die Anregung mit und erstellt einen neuen Plan, der diesem Protokoll in der Vorlage angefügt ist.

Die Verwaltung antwortet darauf wie folgt:

Die Außenfläche ist Teil der Betriebserlaubnis und wird von der Landesschulbehörde vorab geprüft. Gemäß § 6 Absatz 2 KitaG ist eine angemessenen Spielfläche pro Kind vorzusehen. Diese Regelung wird in § 1 Absatz 2 Satz 1 Nr. 4 1. Durchführungsverordnung zum KitaG Niedersachsen (1.DVO-KiTaG) erläutert.

Demnach muss für jedes gleichzeitig anwesende Kind 12m² Außenspielfläche vorgehalten werden.

Die Kita Apostelgemeinde hat derzeit laut Betriebserlaubnis 100 Plätze. Davon sind aber jeweils eine Vormittagsgruppe mit 25 Kindern und eine Nachmittagsgruppe mit 25 Kindern nicht gleichzeitig anwesend. Dies bedeutet, dass nur eine Fläche für 75 Kinder vorgehalten werden muss. Ergänzt mit der neuen Krippe mit 15 Plätzen wird eine Außenfläche für 90 Kinder benötigt.

Dies bedeutet rechnerisch 90 x 12m² = 1.080 m². Der beiliegende Lageplan mit Flächenberechnung stellt dar, dass eine Außenfläche von 1.260 m² vorgehalten wird.

Folglich wird die notwendige Außenfläche vorgehalten und die Betriebserlaubnis kann nach dem Umbau rechtmäßig erteilt werden.

Der Ortsrat der Ortschaft Nord empfiehlt einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 171025_KitaStPaulus_Lageplan-Außenflächen (5362 KB)      
   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 13.12.2017    TOP: Ö 3.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Kindertagesstätte Apostelgemeinde, Neißestraße 35, 38226 Salzgitter wird um 15 Krippenplätze erweitert.

 

  1. Die Küche der Kindertagesstätte wird gemäß den aktuellen Anforderungen erweitert.

 

  1. Die Stadt Salzgitter bewilligt der ev.-luth. Kirchengemeinde Apostelgemeinde einen Zuschuss für den Anbau in Höhe von 759.582,96 €.

 

Beratungsergebnis:

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, unter Berücksichtigung der Mitteilungsvorlage 1441/17, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Do, 14.12.2017    TOP: Ö 3.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Kindertagesstätte Apostelgemeinde, Neißestraße 35, 38226 Salzgitter wird um 15 Krippenplätze erweitert.

 

  1. Die Küche der Kindertagesstätte wird gemäß den aktuellen Anforderungen erweitert.

 

  1. Die Stadt Salzgitter bewilligt der ev.-luth. Kirchengemeinde Apostelgemeinde einen Zuschuss für den Anbau in Höhe von 759.582,96 €.

 

Beratungsergebnis:

 

Die Verwaltung trägt ergänzend zur Vorlage vor.

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Salzgitter    DATUM: Mi, 20.12.2017    TOP: Ö 5.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Kindertagesstätte Apostelgemeinde, Neißestraße 35, 38226 Salzgitter wird um 15 Krippenplätze erweitert.

 

  1. Die Küche der Kindertagesstätte wird gemäß den aktuellen Anforderungen erweitert.

 

  1. Die Stadt Salzgitter bewilligt der ev.-luth. Kirchengemeinde Apostelgemeinde einen Zuschuss für den Anbau in Höhe von 759.582,96 €.

 

Beratungsergebnis:

 

Der Rat beschließt einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

 

Ö 3.6  
Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
Enthält Anlagen
0730/17-1  
Ö 3.7  
Erneuerung der Nebenanlagen auf der Nordseite der Berliner Straße zwischen Chemnitzer Straße und Marienbruchstraße in Salzgitter-Lebenstedt; eins-zu-eins-Simulation
1143/17  
Ö 3.8  
Einrichtung eines Bücherschranks samt Sitzmöglichkeiten an der Flaniermeile auf der Albert-Schweitzer-Straße Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nord aus der Sitzung vom 29.08.2017
0962/17-MV  
Ö 3.9  
Erweiterung der 30 er Zone im Bereich Salzgitter-Engelnstedt Antrag des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 16.10.2017 in der Sitzung vom 01.11.2017
1202/17-MV  
Ö 4  
Anträge    
Ö 4.1  
Vergabe der zurückgeführten Ortsratsmittel 2017 der Ortschaft Nord (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, B90/Die Grünen und Die Linke des Ortsrates der Ortschft Nord)
1407/17  
Ö 4.2  
Pflasterung des Platzes der Städtepartnerschaft in SZ-Lebenstedt (Antrag der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord)
1411/17  
Ö 5  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.1  
Beschäftigung von Streetworkern (Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord)
1381/17  
Ö 5.1.1  
"Beschäftigung von Streetworkern"; Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 22.11.2017 in der Sitzung des Ortsrates Nord am 06.12.2017
1403/17-AW  
Ö 5.2  
Bedarfsampel in der Ortschaft Salder in Höhe der Grundschule Salder (Anfrage der Fraktion Die Linke im Ortsrat der Ortschaft Nord)
1406/17  
Ö 5.3  
Fußweg "Hinter dem Knick" in SZ-Salder (Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord)
1410/17  
Ö 5.4  
Barrierefreier Einstieg an Bussen Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 09.08.2017 aus der Sitzung vom 29.08.2017
0967/17-AW  
Ö 5.5  
Ergänzung zur Anfrage 0967/17 der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord in Sachen Barrierefreier Einstieg bei Bussen Anfrage der Fraktion Die Linke im Ortsrat der Ortschaft Nord vom 16.08.2017 aus der Sitzung vom 29.08.2017
0983/17-AW  
Ö 5.6  
Überflutung der Häuser in der Marienbruchstraße, östlich von "Wohnen & Sparen" in SZ-Lebenstedt Anfrage der SPD-Fraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord vom 18.10.2017 in der Sitzung am 01.11.2017
1200/17-AW  
Ö 5.7  
Einrichten eines Zebrastreifens an der Neißestraße/Arbeitsagentur in SZ-Lebenstedt Anfrage des Ortsrates der Ortschaft Nord aus der Sitzung vom 01.11.2017
1201/17-AW  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)