Tagesordnung - 33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd

Bezeichnung: 33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Süd
Datum: Mi, 04.05.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Außendienststelle, Sitzungszimmer
Ort: SZ-Bad

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 32. Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd vom 06.04.2005    
Ö 2     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 2.1  
Ausbau der Straße "Hinter dem Salze - 1.Bauabschnitt" (von der Kaiserstraße / Schlopweg bis zur Tillystraße)
5315/14  
Ö 2.1.1  
Ausbau der Straße "Hinter dem Salze" in SZ-Bad; Vorlage 5315/14 (- Antrag der Gruppe der CDU/FDP/MBS im Ortsrat Süd)
5731/14  
Ö 2.1.2  
Ausbau der Straße "Hinter dem Salze - 1.Bauabschnitt" (von der Kaiserstraße / Schlopweg bis zur Tillystraße) (Verfasser : Queck Verfasser 2: Friebel Verfasser 3: Ullrich)
Enthält Anlagen
5315/14-1  
Ö 2.2  
Baumaßnahmen in kleineren Ortschaften
4922/14  
Ö 2.3  
Erhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen - IE-Vorlage hier: Programm für die im Jahr 2005 vorgesehenen Maßnahmen
Enthält Anlagen
5511/14  
Ö 2.4  
Entlassung der Teilfläche "Nordholz" aus dem Landschaftsschutzgebiet "Salzgitterscher Höhenzug"
Enthält Anlagen
5566/14  
Ö 2.5  
Ernennungen zum Ortsbrandmeister und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
5554/14  
Ö 2.6  
1. Quartalsbericht 2005 zur Parkraumbewirtschaftung für die Stadtteile Salzgitter-Bad und Salzgitter-Lebenstedt
Enthält Anlagen
5599/14  
Ö 3     Anfragen    
Ö 3.1  
Umbaumaßnahmen Thermalsolbad Salzgitter (- Anfrage der Gruppe der CDU/FDP/MBS im Ortsrat Süd)
5681/14  
Ö 3.2  
Herausnehmen der Kaiserstraße aus der Tempo 30 km/h-Zone (- Anfrage der Gruppe der CDU/FDP/MBS im Ortsrat Süd)
5725/14  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Neuausstattung des Kinderspielplatzes in SZ-Groß Mahner (- Antrag der Gruppe der CDU/FDP/MBS im Ortsrat Süd)
5672/14  
Ö 4.2  
Änderung des Halteverbotes auf der "Kaiserstraße" (- Antrag der Gruppe der CDU/FDP/MBS im Ortsrat Süd)
5717/14  
Ö 4.3  
Abknickende Vorfahrt "Breslauer Straße" / "An der Erzbahn" in SZ-Bad (- Antrag der Gruppe der CDU/FDP/MBS im Ortsrat Süd)
5726/14  
Ö 4.4  
Befestigung einer Gefahrenstelle auf dem Fußweg vor der Außendienststelle, "Kleines Rathaus" (- Antrag der Gruppe der CDU/FDP/MBS im Ortsrat Süd)
5727/14  
Ö 4.5  
Rückbau der Verkehrsinsel "Lange Wanne" (- Antrag der Gruppe der CDU/FDP/MBS im Ortsrat Süd)
5728/14  
    VORLAGE
    Inhalt des Antrages:

Inhalt des Antrages:

 

Die Gruppe der CDU/FDP/MBS im Ortsrat Süd bittet den Ortsrat um Beschluss folgenden Antrages:

 

Der Ortsrat Süd stellt den Antrag, den Rückbau der Verkehrsinsel „lange Wanne“ in Richtung Osten umgehend zu veranlassen.

 

Begründung:

 

Einen Ortsratsbeschluss dazu gab es bereits im Sommer 2004. Inzwischen handelt es sich hier um eine erhebliche Gefahrenquelle. Die losen Steine werden durch den Reifendruck der Baufahrzeuge oftmals in die Luft geschleudert und stellen eine weitere Gefahr dar. Außerdem handelt es sich um einen unschönen Anblick. Es ist uns unerklärlich, wie lange die Umsetzung eines Antrages dauert.

   
    04.05.2005 - Ortsrat der Ortschaft Süd
    Ö 4.5 - ungeändert beschlossen
    Inhalt des Antrages:

Inhalt des Antrages:

 

Die Gruppe der CDU/FDP/MBS im Ortsrat Süd bittet den Ortsrat um Beschluss folgenden Antrages:

 

Der Ortsrat Süd stellt den Antrag, den Rückbau der Verkehrsinsel „lange Wanne“ in Richtung Osten umgehend zu veranlassen.

 

Begründung:

 

Einen Ortsratsbeschluss dazu gab es bereits im Sommer 2004. Inzwischen handelt es sich hier um eine erhebliche Gefahrenquelle. Die losen Steine werden durch den Reifendruck der Baufahrzeuge oftmals in die Luft geschleudert und stellen eine weitere Gefahr dar. Außerdem handelt es sich um einen unschönen Anblick. Es ist uns unerklärlich, wie lange die Umsetzung eines Antrages dauert.

 

Beratungsergebnis:

 

OM Reichelt trägt den Antrag vor.

 

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

Ö 4.6  
Nördliche Grünflächen am "Nordwall" in SZ-Bad nach dessen Umgestaltung (- Antrag der Gruppe der CDU/FDP/MBS im Ortsrat Süd)
5732/14  
Ö 5  
Aufstellungskriterien für die Parkscheinautomaten; hier "Marktplatz" und "Bohlweg" in SZ-Bad (- Antrag der Gruppe der CDU/FDP/MBS im Ortsrat Süd)
5734/14  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung / Termine    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)