Tagesordnung - 10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses

Bezeichnung: 10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses
Gremium: Wirtschafts-und Steuerungsausschuss
Datum: Do, 23.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 15:18 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Imatra (65)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Wirtschafts- und Steuerungsausschusses vom 21.09.2017
0183/17  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Haushalt 2017; Änderungsantrag zur Vorlage 0635/17: Stellenplan 2017 Gem. Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen vom 19.06.2017 in der Ratssitzung vom 21.06.2017
0868/17-MV  
Ö 3.2  
Fahrplanänderungen im Liniennetz Salzgitter der KVG Braunschweig
1022/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt die im Sachverhalt beschriebenen Leistungserhöhungen auf den Buslinien 610, 612/613, 616, 619 und 790 der KVG Braunschweig zum Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2017.

           

   
    19.10.2017 - Ortsrat der Ortschaft Südost
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt die im Sachverhalt beschriebenen Leistungserhöhungen auf den Buslinien 610, 612/613, 616, 619 und 790 der KVG Braunschweig zum Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2017.

 

Beratungsergebnis:

 

Der Ortsrat der Ortschaft Südost empfiehlt einstimmig der Beschlussvorlage der Verwaltung zu zustimmen.

   
    01.11.2017 - Ortsrat der Ortschaft Nord
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt die im Sachverhalt beschriebenen Leistungserhöhungen auf den Buslinien 610, 612/613, 616, 619 und 790 der KVG Braunschweig zum Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2017.

 

Beratungsergebnis:

 

Die Verwaltung trägt die Beschlussvorlage vor.

Der Ortsrat der Ortschaft Nord empfiehlt einstimmig der Beschlussvorlage der Verwaltung zu zustimmen.

   
    02.11.2017 - Ortsrat der Ortschaft Nordost
    Ö 4.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt die im Sachverhalt beschriebenen Leistungserhöhungen auf den Buslinien 610, 612/613, 616, 619 und 790 der KVG Braunschweig zum Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2017.

 

Beratungsergebnis:

 

OM Huppertz möchte von der Verwaltung wissen, inwieweit sich bei der geplanten Fahrplanumstellung zum August 2018 auf der Linie 620 die Änderung für Fahrschüler, die in den Kanaldörfern wohnen und die Schulen in SZ-Lebenstedt besuchen, auswirken wird?

 

Da diese Beschlussvorlage bereits am 23.11.2017 im Ortsrat der Ortschaft Ost beschlussvorbereitend behandelt wird, und dort ebenfalls viele Fahrschüler davon betroffen sind, sollte diese Nachfrage zeitnah beantwortet werden.

 

Die Verwaltung antwortet darauf wie folgt:

 

Die Detailplanungen auf der Linie 620 (mit Neuplanung der Korridore SZ-Leb BS und SZ-Bad BS mit Linien 620 / 602 / 603/631) bezüglich der zeitlichen Betroffenheit von Schülern aus Thiede / Kanaldörfer und Schulstandorte SZ-Lebenstedt sind bei der KVG noch nicht abgeschlossen. Die Planungen werden mit dem Regionalverband (RVB) und der Stadt Salzgitter in den nächsten Wochen und Monaten vertieft Erörterung finden. Bis Ende März 2018 soll auch eine vollständige Beschäftigung der politischen Gremien der Stadt SZ mit entsprechenden Beschlussvorlagen und Beschlüssen zum Thema Linie 620 abgeschlossen sein.

 

Der Ortsrat der Ortschaft Nordost empfiehlt einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu zustimmen.

   
    23.11.2017 - Ortsrat der Ortschaft Ost
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt die im Sachverhalt beschriebenen Leistungserhöhungen auf den Buslinien 610, 612/613, 616, 619 und 790 der KVG Braunschweig zum Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2017.

 

Beratungsergebnis:

 

Der Ortsrat der Ortschaft Ost empfiehlt einstimmig, der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen.

 

   
    23.11.2017 - Wirtschafts-und Steuerungsausschuss
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt die im Sachverhalt beschriebenen Leistungserhöhungen auf den Buslinien 610, 612/613, 616, 619 und 790 der KVG Braunschweig zum Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2017.

 

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.          

 

   
    29.11.2017 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt die im Sachverhalt beschriebenen Leistungserhöhungen auf den Buslinien 610, 612/613, 616, 619 und 790 der KVG Braunschweig zum Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2017.

 

Beratungsergebnis:

 

Der Rat beschließt einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

 

 

   
    07.12.2017 - Ortsrat der Ortschaft West
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt die im Sachverhalt beschriebenen Leistungserhöhungen auf den Buslinien 610, 612/613, 616, 619 und 790 der KVG Braunschweig zum Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2017.

 

Beratungsergebnis:

Der Ortsrat nimmt die Beschlussvorlage des Rates zur Kenntnis.

   
    13.12.2017 - Ortsrat der Ortschaft Nordwest
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt die im Sachverhalt beschriebenen Leistungserhöhungen auf den Buslinien 610, 612/613, 616, 619 und 790 der KVG Braunschweig zum Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2017.

 

Beratungsergebnis:

 

Der Ortsrat der Ortschaft Nordwest nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis.

Ö 3.3  
Inanspruchnahme der Stellenreserve; hier: Personalbedarf im Team "Ausländer- und Staatsangehörigkeitsstelle" des Fachdienstes BürgerService und Ordnung
1176/17  
Ö 3.4  
Thieder Bad gGmbH, Wirtschaftsplan 2018
Enthält Anlagen
1263/17  
Ö 4  
Anträge    
Ö 5     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.1  
Anfrage zum Entwicklungsstand Beach Bar Salzgittersee (360/17) betreffend Ratsbeschluss vom 22.03.2017 Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen der SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen vom 19.09.2017 in der Ratssitzung vom 27.09.2017
1108/17-AW  
Ö 6  
Mitteilungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 3.4     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)