Tagesordnung - 10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses

Bezeichnung: 10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses
Gremium: Wirtschafts-und Steuerungsausschuss
Datum: Do, 23.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 15:18 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Imatra (65)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Wirtschafts- und Steuerungsausschusses vom 21.09.2017
0183/17  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Haushalt 2017; Änderungsantrag zur Vorlage 0635/17: Stellenplan 2017 Gem. Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen vom 19.06.2017 in der Ratssitzung vom 21.06.2017
0868/17-MV  
Ö 3.2  
Fahrplanänderungen im Liniennetz Salzgitter der KVG Braunschweig
1022/17  
Ö 3.3  
Inanspruchnahme der Stellenreserve; hier: Personalbedarf im Team "Ausländer- und Staatsangehörigkeitsstelle" des Fachdienstes BürgerService und Ordnung
1176/17  
Ö 3.4  
Thieder Bad gGmbH, Wirtschaftsplan 2018
Enthält Anlagen
1263/17  
Ö 4  
Anträge    
Ö 5     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.1  
Anfrage zum Entwicklungsstand Beach Bar Salzgittersee (360/17) betreffend Ratsbeschluss vom 22.03.2017 Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen der SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen vom 19.09.2017 in der Ratssitzung vom 27.09.2017
1108/17-AW  
    15.11.2017 - Finanzausschuss
    Ö 5.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Der Ausschuss nimmt die Beantwortung von Anfragen zur Kenntnis.

   
    23.11.2017 - Wirtschafts-und Steuerungsausschuss
    Ö 5.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Der Ausschuss nimmt die Anfragenbeantwortung zur Kenntnis.

 

Es wird hinterfragt, warum die Verwaltung den Ratsbeschluss 0360/17 nicht, wie beschlossen, umgesetzt hat. Die Verwaltung sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

   
    29.11.2017 - Rat der Stadt Salzgitter
    Ö 6.4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Die Verwaltung beantwortet die Fragen wie folgt:

 

Fragen 1. bis 3.

 

Welche Rahmenbedingungen wurden geschaffen?

In welcher Form wurden eventuelle Investoren angesprochen oder gesucht?

Gab es eine Ausschreibung?

 

Antwort der Verwaltung:

Im Rahmen des Bürgerdialogs zur Weiterentwicklung des Salzgittersees und dem Planungsauftrag zum Bau der Seepromenade sollten die Rahmenbedingungen festgelegt werden.

Eine Ausschreibung hat nicht stattgefunden. Ein potenzieller Betreiber (s. u.) hat sich gemeldet.

 

Frage 4.

Haben sich mittlerweile Investoren aus eigener Initiative informiert?

 

Antwort der Verwaltung:

Der Betreiber des „Café del Lago“ hat sich mit Schreiben vom 19.06.2017 an die Stadt gewendet und über seine Planungen in Bezug auf die schwimmende Seeterrasse am Café del Lago informiert bzw. seine Absicht bekundet, zwischen dem Piratenspielplatz und Ruderclub eine Beachbar errichten zu wollen.

Bevor eine Bewertung der Vorhaben stattfindet, sollten diese beiden Projekte den politischen Vertretern/innen vorgestellt werden.

Aus diesem Grund hat die Verwaltung in Abstimmung mit dem Investor am 28.08.2017 hierfür alle Ratsfraktionen um die Entsendung von 1 bis 2 Vertretern/innen gebeten. Der Termin soll am 06.11.2017 von 14:00 bis 15:00 Uhr vor Ort im Café del Lago stattfinden.

Bei der Bäder, Sport und Freizeit Salzgitter GmbH und der Stadt Salzgitter gab es in diesem Jahr keine weiteren Anfragen interessierter Investoren zum Betrieb einer Beach Bar am Salzgittersee.

 

 

 

 

 

 

 

Frage 5.

Welche Fragen wurden in diesen Bezug gestellt, wie hat die Verwaltung darauf geantwortet?

 

Antwort der Verwaltung:

Siehe Antwort zu Frage 4.

 

Frage 6.

Wie sehen die weiteren Schritte aus, um die Installation einer Beach Bar zum

Jahr 2018 vorzubereiten (Terminplan der Aktivitäten)?

 

Antwort der Verwaltung:

Die weiteren Schritte sollen erst nach dem vorgenannten Termin am 06.11.2017 festgelegt werden.           

 

Beratungsergebnis:

 

Die Ratsfraktionen Bündnis90/Die Grünen und M.B.S. haben weitere Nachfragen, die beantwortet werden sollen. Die Fragen lauten wie folgt:

 

Warum hat es in den letzten acht Monaten weder in der Presse noch auf der Homepage der Stadt Salzgitter keine öffentliche Bekanntmachung gegeben, die eventuellen Sponsoren kenntlich macht, dass Vorschläge/Betreiber gesucht werden.

 

Wann wird der Beschluss in die Öffentlichkeit gebracht, dass der Rat eine temporäre Beach Bar wünscht und dafür Betreiber gesucht werden (siehe Beschluss vom 22.03.2017).

 

Wer ist direkter Ansprechpartner für Investoren oder auch Ratsmitglieder die sich über den aktuellen Stand der Dinge erkundigen möchten.

 

Sodann nimmt der Rat die Anfragenbeantwortung zur Kenntnis.

Ö 6  
Mitteilungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 3.4     (nichtöffentlich)      
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