Tagesordnung - 10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses

Bezeichnung: 10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses
Gremium: Wirtschafts-und Steuerungsausschuss
Datum: Do, 23.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 15:18 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Imatra (65)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Wirtschafts- und Steuerungsausschusses vom 21.09.2017
0183/17  
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 3.1  
Haushalt 2017; Änderungsantrag zur Vorlage 0635/17: Stellenplan 2017 Gem. Änderungsantrag der Ratsfraktionen SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen vom 19.06.2017 in der Ratssitzung vom 21.06.2017
0868/17-MV  
Ö 3.2  
Fahrplanänderungen im Liniennetz Salzgitter der KVG Braunschweig
1022/17  
Ö 3.3  
Inanspruchnahme der Stellenreserve; hier: Personalbedarf im Team "Ausländer- und Staatsangehörigkeitsstelle" des Fachdienstes BürgerService und Ordnung
1176/17  
Ö 3.4  
Thieder Bad gGmbH, Wirtschaftsplan 2018
Enthält Anlagen
1263/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Vertreter der Stadt Salzgitter in der Gesellschafterversammlung der Thieder Bad gGmbH wird angewiesen wie folgt zu stimmen; ein schriftliches Beschlussverfahren wird alternativ zugelassen:

 

Dem für das Geschäftsjahr 2018 aufgestellten Wirtschaftsplan wird in der beigefügten Form und Fassung zugestimmt und ein städtischer Betriebskostenzuschuss in Höhe von 131.300 Euro (brutto) gewährt.   

   
    23.11.2017 - Wirtschafts-und Steuerungsausschuss
    Ö 3.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der Vertreter der Stadt Salzgitter in der Gesellschafterversammlung der Thieder Bad gGmbH wird angewiesen wie folgt zu stimmen; ein schriftliches Beschlussverfahren wird alternativ zugelassen:

Dem für das Geschäftsjahr 2018 aufgestellten Wirtschaftsplan wird in der beigefügten Form und Fassung zugestimmt und ein städtischer Betriebskostenzuschuss in Höhe von 131.300 Euro (brutto) gewährt.    

Der Ausschuss empfiehlt bei einer Enthaltung dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.          

 

Ö 4  
Anträge    
Ö 5     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.1  
Anfrage zum Entwicklungsstand Beach Bar Salzgittersee (360/17) betreffend Ratsbeschluss vom 22.03.2017 Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen der SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen vom 19.09.2017 in der Ratssitzung vom 27.09.2017
1108/17-AW  
Ö 6  
Mitteilungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 3.4     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)