Tagesordnung - 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 31.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:34 - 17:39   (öffentlich ab 16:02) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 1.2     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der 13. Sitzung vom 29.11.2017    
Ö 3.1  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der 14. Sitzung vom 20.12.2017
0230/17  
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Feststellung über den Sitzverlust des Mitgliedes des Rates der Stadt Salzgitter, Herrn Wolfgang Rosenthal (Berichterstatter: Gemeindewahlleiter Stadtrat Michael Tacke)
1514/17  
Ö 4.2  
Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Michael Dröse und diesbezügliche Änderung der Besetzung von Ausschüssen
1545/17  
Ö 4.3  
Hinausschieben des Ruhestandes der Ersten Stadträtin Frau Christa Frenzel (Berichterstatter: Oberbürgermeister Frank Klingebiel)
1421/17  
Ö 4.4  
Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte am Hans-Böckler-Ring in SZ-Lebenstedt (Berichterstatter: Ratsherr Jonas Klingebiel)
Enthält Anlagen
0850/17  
Ö 4.5  
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung (Berichterstatter: Ratsherr Klaus Poetsch)
Enthält Anlagen
1286/17  
Ö 4.6  
Gleichstellungsbericht der Stadt Salzgitter für den Zeitraum 2014 bis 2015 (Berichterstatter: Ratsherr Michael Loos)
Enthält Anlagen
1016/17  
Ö 4.7  
Feststellung der beratenden Mitglieder einschl. Stellvertreter/-innen für den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter
0093/17-2  
Ö 4.8  
Modifikation des Vertrages über die Jugendarbeit am Fredenberg (Berichterstatterin: Ratsfrau Dr. Sandra Dittmann)
Enthält Anlagen
1378/17  
Ö 4.9  
Beschluss der Satzung über eine Veränderungssperre in Salzgitter-Lebenstedt "Heckenstraße"
Enthält Anlagen
0282/17  
Ö 4.10  
Aufbau einer Radverkehrswegweisung in Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Hartmut Alder)
Enthält Anlagen
0972/17  
    GREMIUM: Ortsrat der Ortschaft Nord    DATUM: Mi, 01.11.2017    TOP: Ö 3.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
   

Mitteilung:
Mit der Verabschiedung des Radverkehrskonzeptes 2014 hat der Rat der Stadt Salzgitter die Aufstellung einer Radverkehrswegweisung im gesamten Stadtgebiet beschlossen. In der ersten Stufe stehen 150.000 € r die ländlichen Bereiche Salzgitters zur Verfügung. Beim Amt für regionale Landesentwicklung (ArL) in Braunschweig wurde zusätzlich ein „rderantrag nach ZILE für die Umsetzung der Radwegweisung in den ndlichen Bereichen von Salzgitter“ gestellt. Mit Datum vom 17.08.17 liegt ein Zuwendungsbescheid des ArL in Höhe von 62.717,43 € vor.

Das Wegweisungskataster mit Integration der einzelnen Themenrouten (Innersteradweg, Fuhseradweg, Route 31 etc.) ist vom Gutachter PGV aus Hannover erarbeitet worden. Dabei wurden auch Standorte und Inhalte der Wegweisung festgelegt. Eine Übersicht über alle ausgewiesenen Routen und Standorte befindet sich in der Anlage 1. Die Wegweisung beschildert Routen aus alltagstauglichen und freizeitorientierten Netzelementen.

Die Ausgestaltung der Wegweiser (Größe, Inhalte und Darstellung; vgl. Anlage 2) ist StVO-konform. Die Radwegweiser stehen an klassifizierten Straßen mit und ohne Radverkehrsanlagen und im Bereich privater Wegeverbindungen im Eigentum der Feldinteressentenschaften, der Niedersächsischen Landesforsten oder der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung. Für die Wegweiserstandorte im Bereich der öffentlichen Straßen in fremder Baulast oder im Bereich privater Wege hat die Stadtverwaltung mit den Eigentümern weitestgehend Gestattungsverträge zur Aufstellung abgeschlossen. Aufgrund der Intention und Finanzierung des Wegweisungskonzeptes und der Förderung werden in der ersten Stufe die ländlichen Bereiche Salzgitters ohne die Stadtteile SZ-Lebenstedt, SZ-Bad und SZ-Thiede ausgeschrieben. In einem zweiten Schritt ab 2019 soll die Fahrradwegweisung um die genannten Stadtteile ergänzt werden.

Ebenfalls steht ein Leistungsverzeichnis mit dem Mengengerüst für die Wegweiser zur Verfügung. Insgesamt sollen 282 Wegweiserstandorte mit 1020 Einzelwegweisern davon 581 Zielwegweiser und 499 Zwischenwegweiser sowie 521 Routenplaketten eingerichtet werden. Es werden je 248 Sockelsteine und Masten benötigt. Teilweise kann auch auf schon vorhandene Infrastruktur wie Laternen- und Straßenschildermasten zurückgegriffen werden.

Die beschränkte Ausschreibung für die Leistungen Herstellung und Aufstellung/Montage der Fahrradwegweiser erfolgt nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB). Eine Auftragsvergabe nach Submission wird noch in 2017 erfolgen. Mit dem Aufstellen der Wegweiser soll dann im Frühjahr 2018 begonnen werden.

r die Stadtteile SZ-Lebenstedt, SZ-Bad und SZ-Thiede ist noch ein Wegweisungskonzept zu erarbeiten, so dass ab 2019 eine Umsetzung erfolgen kann. Für die Aufstellung der Wegweisung wären im HH 2019 40.000,- € anzumelden.

Beratungsergebnis:

Der Ortsrat der Ortschaft Nord nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

   
    GREMIUM: Ortsrat der Ortschaft Nordost    DATUM: Do, 02.11.2017    TOP: Ö 4.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
   

Mitteilung:
Mit der Verabschiedung des Radverkehrskonzeptes 2014 hat der Rat der Stadt Salzgitter die Aufstellung einer Radverkehrswegweisung im gesamten Stadtgebiet beschlossen. In der ersten Stufe stehen 150.000 € r die ländlichen Bereiche Salzgitters zur Verfügung. Beim Amt für regionale Landesentwicklung (ArL) in Braunschweig wurde zusätzlich ein „rderantrag nach ZILE für die Umsetzung der Radwegweisung in den ndlichen Bereichen von Salzgitter“ gestellt. Mit Datum vom 17.08.17 liegt ein Zuwendungsbescheid des ArL in Höhe von 62.717,43 € vor.

Das Wegweisungskataster mit Integration der einzelnen Themenrouten (Innersteradweg, Fuhseradweg, Route 31 etc.) ist vom Gutachter PGV aus Hannover erarbeitet worden. Dabei wurden auch Standorte und Inhalte der Wegweisung festgelegt. Eine Übersicht über alle ausgewiesenen Routen und Standorte befindet sich in der Anlage 1. Die Wegweisung beschildert Routen aus alltagstauglichen und freizeitorientierten Netzelementen.

Die Ausgestaltung der Wegweiser (Größe, Inhalte und Darstellung; vgl. Anlage 2) ist StVO-konform. Die Radwegweiser stehen an klassifizierten Straßen mit und ohne Radverkehrsanlagen und im Bereich privater Wegeverbindungen im Eigentum der Feldinteressentenschaften, der Niedersächsischen Landesforsten oder der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung. Für die Wegweiserstandorte im Bereich der öffentlichen Straßen in fremder Baulast oder im Bereich privater Wege hat die Stadtverwaltung mit den Eigentümern weitestgehend Gestattungsverträge zur Aufstellung abgeschlossen. Aufgrund der Intention und Finanzierung des Wegweisungskonzeptes und der Förderung werden in der ersten Stufe die ländlichen Bereiche Salzgitters ohne die Stadtteile SZ-Lebenstedt, SZ-Bad und SZ-Thiede ausgeschrieben. In einem zweiten Schritt ab 2019 soll die Fahrradwegweisung um die genannten Stadtteile ergänzt werden.

Ebenfalls steht ein Leistungsverzeichnis mit dem Mengengerüst für die Wegweiser zur Verfügung. Insgesamt sollen 282 Wegweiserstandorte mit 1020 Einzelwegweisern davon 581 Zielwegweiser und 499 Zwischenwegweiser sowie 521 Routenplaketten eingerichtet werden. Es werden je 248 Sockelsteine und Masten benötigt. Teilweise kann auch auf schon vorhandene Infrastruktur wie Laternen- und Straßenschildermasten zurückgegriffen werden.

Die beschränkte Ausschreibung für die Leistungen Herstellung und Aufstellung/Montage der Fahrradwegweiser erfolgt nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB). Eine Auftragsvergabe nach Submission wird noch in 2017 erfolgen. Mit dem Aufstellen der Wegweiser soll dann im Frühjahr 2018 begonnen werden.

r die Stadtteile SZ-Lebenstedt, SZ-Bad und SZ-Thiede ist noch ein Wegweisungskonzept zu erarbeiten, so dass ab 2019 eine Umsetzung erfolgen kann. Für die Aufstellung der Wegweisung wären im HH 2019 40.000,- € anzumelden.

 

Beratungsergebnis:

Der Ortsrat der Ortschaft Nordost nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

   
    GREMIUM: Ortsrat der Ortschaft Ost    DATUM: Do, 23.11.2017    TOP: Ö 3.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
   

Mitteilung:
Mit der Verabschiedung des Radverkehrskonzeptes 2014 hat der Rat der Stadt Salzgitter die Aufstellung einer Radverkehrswegweisung im gesamten Stadtgebiet beschlossen. In der ersten Stufe stehen 150.000 € r die ländlichen Bereiche Salzgitters zur Verfügung. Beim Amt für regionale Landesentwicklung (ArL) in Braunschweig wurde zusätzlich ein „rderantrag nach ZILE für die Umsetzung der Radwegweisung in den ndlichen Bereichen von Salzgitter“ gestellt. Mit Datum vom 17.08.17 liegt ein Zuwendungsbescheid des ArL in Höhe von 62.717,43 € vor.

Das Wegweisungskataster mit Integration der einzelnen Themenrouten (Innersteradweg, Fuhseradweg, Route 31 etc.) ist vom Gutachter PGV aus Hannover erarbeitet worden. Dabei wurden auch Standorte und Inhalte der Wegweisung festgelegt. Eine Übersicht über alle ausgewiesenen Routen und Standorte befindet sich in der Anlage 1. Die Wegweisung beschildert Routen aus alltagstauglichen und freizeitorientierten Netzelementen.

Die Ausgestaltung der Wegweiser (Größe, Inhalte und Darstellung; vgl. Anlage 2) ist StVO-konform. Die Radwegweiser stehen an klassifizierten Straßen mit und ohne Radverkehrsanlagen und im Bereich privater Wegeverbindungen im Eigentum der Feldinteressentenschaften, der Niedersächsischen Landesforsten oder der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung. Für die Wegweiserstandorte im Bereich der öffentlichen Straßen in fremder Baulast oder im Bereich privater Wege hat die Stadtverwaltung mit den Eigentümern weitestgehend Gestattungsverträge zur Aufstellung abgeschlossen. Aufgrund der Intention und Finanzierung des Wegweisungskonzeptes und der Förderung werden in der ersten Stufe die ländlichen Bereiche Salzgitters ohne die Stadtteile SZ-Lebenstedt, SZ-Bad und SZ-Thiede ausgeschrieben. In einem zweiten Schritt ab 2019 soll die Fahrradwegweisung um die genannten Stadtteile ergänzt werden.

Ebenfalls steht ein Leistungsverzeichnis mit dem Mengengerüst für die Wegweiser zur Vergung. Insgesamt sollen 282 Wegweiserstandorte mit 1020 Einzelwegweisern davon 581 Zielwegweiser und 499 Zwischenwegweiser sowie 521 Routenplaketten eingerichtet werden. Es werden je 248 Sockelsteine und Masten benötigt. Teilweise kann auch auf schon vorhandene Infrastruktur wie Laternen- und Straßenschildermasten zurückgegriffen werden.

Die beschränkte Ausschreibung für die Leistungen Herstellung und Aufstellung/Montage der Fahrradwegweiser erfolgt nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB). Eine Auftragsvergabe nach Submission wird noch in 2017 erfolgen. Mit dem Aufstellen der Wegweiser soll dann im Frühjahr 2018 begonnen werden.

r die Stadtteile SZ-Lebenstedt, SZ-Bad und SZ-Thiede ist noch ein Wegweisungskonzept zu erarbeiten, so dass ab 2019 eine Umsetzung erfolgen kann. Für die Aufstellung der Wegweisung wären im HH 2019 40.000,- € anzumelden.

 

Beratungsergebnis:

Ortsratsmitglied Ercan Kilic nimmt am 18:17 an der Sitzung teil.

 

Die Verwaltung trägt die Mitteilungsvorlage vor und beantwortet anschließend die Fragen der Mitglieder des Ortsrates Ost.

 

Der Ortsrat der Ortschaft Ost nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

 

   
    GREMIUM: Ortsrat der Ortschaft Südost    DATUM: Di, 28.11.2017    TOP: Ö 3.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
   

Mitteilung:
Mit der Verabschiedung des Radverkehrskonzeptes 2014 hat der Rat der Stadt Salzgitter die Aufstellung einer Radverkehrswegweisung im gesamten Stadtgebiet beschlossen. In der ersten Stufe stehen 150.000 € r die ländlichen Bereiche Salzgitters zur Verfügung. Beim Amt für regionale Landesentwicklung (ArL) in Braunschweig wurde zusätzlich ein „rderantrag nach ZILE für die Umsetzung der Radwegweisung in den ndlichen Bereichen von Salzgitter“ gestellt. Mit Datum vom 17.08.17 liegt ein Zuwendungsbescheid des ArL in Höhe von 62.717,43 € vor.

Das Wegweisungskataster mit Integration der einzelnen Themenrouten (Innersteradweg, Fuhseradweg, Route 31 etc.) ist vom Gutachter PGV aus Hannover erarbeitet worden. Dabei wurden auch Standorte und Inhalte der Wegweisung festgelegt. Eine Übersicht über alle ausgewiesenen Routen und Standorte befindet sich in der Anlage 1. Die Wegweisung beschildert Routen aus alltagstauglichen und freizeitorientierten Netzelementen.

Die Ausgestaltung der Wegweiser (Größe, Inhalte und Darstellung; vgl. Anlage 2) ist StVO-konform. Die Radwegweiser stehen an klassifizierten Straßen mit und ohne Radverkehrsanlagen und im Bereich privater Wegeverbindungen im Eigentum der Feldinteressentenschaften, der Niedersächsischen Landesforsten oder der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung. Für die Wegweiserstandorte im Bereich der öffentlichen Straßen in fremder Baulast oder im Bereich privater Wege hat die Stadtverwaltung mit den Eigentümern weitestgehend Gestattungsverträge zur Aufstellung abgeschlossen. Aufgrund der Intention und Finanzierung des Wegweisungskonzeptes und der Förderung werden in der ersten Stufe die ländlichen Bereiche Salzgitters ohne die Stadtteile SZ-Lebenstedt, SZ-Bad und SZ-Thiede ausgeschrieben. In einem zweiten Schritt ab 2019 soll die Fahrradwegweisung um die genannten Stadtteile ergänzt werden.

Ebenfalls steht ein Leistungsverzeichnis mit dem Mengengerüst für die Wegweiser zur Verfügung. Insgesamt sollen 282 Wegweiserstandorte mit 1020 Einzelwegweisern davon 581 Zielwegweiser und 499 Zwischenwegweiser sowie 521 Routenplaketten eingerichtet werden. Es werden je 248 Sockelsteine und Masten benötigt. Teilweise kann auch auf schon vorhandene Infrastruktur wie Laternen- und Straßenschildermasten zurückgegriffen werden.

Die beschränkte Ausschreibung für die Leistungen Herstellung und Aufstellung/Montage der Fahrradwegweiser erfolgt nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB). Eine Auftragsvergabe nach Submission wird noch in 2017 erfolgen. Mit dem Aufstellen der Wegweiser soll dann im Frühjahr 2018 begonnen werden.

r die Stadtteile SZ-Lebenstedt, SZ-Bad und SZ-Thiede ist noch ein Wegweisungskonzept zu erarbeiten, so dass ab 2019 eine Umsetzung erfolgen kann. Für die Aufstellung der Wegweisung wären im HH 2019 40.000,- € anzumelden.

Beratungsergebnis:

Der Ortsrat der Ortschaft Südost nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

   
    GREMIUM: Umwelt- und Klimaschutzausschuss    DATUM: Di, 05.12.2017    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
   

Beratungsergebnis:

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Zur Radverkehrsweisung wird von Herrn Fleischer folgende Frage gestellt:

Wie verläuft der Radweg zwischen Salzgitter Bad und Ringelheim in Richtung zur Fachklinik Erlengrund? Kann hier der Radweg neben der Bahntrasse genutzt werden bzw. aufgrund der örtlichen Gegebenheiten umgestellt werden.

 

Die Verwaltung antwortet hierzu:

Das Konzept der Radwegweisung ist 2014 vom Gutachter PGV erstellt und als Teil des Radverkehrskonzeptes politisch beschlossen worden. Derzeit wird die Aufstellung der Wegweisung durch Ausschreibung und Vergabe vorbereitet, so dass mit einer Aufstellung im Frühsommer 2018 gerechnet werden kann. Eine Änderung von Inhalten der Wegweisung  ist in dieser Phase bereits mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden. Das Konzept der Radwegweisung bezieht sich nicht ausschließlich auf Radwege, sondern auf ausgewählte Radrouten/Radverkehrsverbindungen, die mit Wegweisern versehen werden. Im Bereich in und um die städtischen Gebiete von Salzgitter (Lebenstedt, Thiede und Bad) können auf Grund der Fördermodalitäten (ZILE-Mittel zur Förderung des ländlichen Raumes) erst in einem weiteren Schritt Wegweiser aufgestellt werden. In diesem Zusammenhang ist es dann möglich, Radverkehrswegweiser für den Abschnitt zwischen SZ-Bad und SZ-Ringelheim aufzustellen, die die obenn genannte Routenführung mit aufnehmen.

   
    GREMIUM: Ortsrat der Ortschaft Süd    DATUM: Mi, 06.12.2017    TOP: Ö 3.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
   

Mitteilung:
Mit der Verabschiedung des Radverkehrskonzeptes 2014 hat der Rat der Stadt Salzgitter die Aufstellung einer Radverkehrswegweisung im gesamten Stadtgebiet beschlossen. In der ersten Stufe stehen 150.000 € r die ländlichen Bereiche Salzgitters zur Verfügung. Beim Amtr regionale Landesentwicklung (ArL) in Braunschweig wurde zusätzlich ein „rderantrag nach ZILE für die Umsetzung der Radwegweisung in den ländlichen Bereichen von Salzgitter“ gestellt. Mit Datum vom 17.08.17 liegt ein Zuwendungsbescheid des ArL in Höhe von 62.717,43 € vor.

Das Wegweisungskataster mit Integration der einzelnen Themenrouten (Innersteradweg, Fuhseradweg, Route 31 etc.) ist vom Gutachter PGV aus Hannover erarbeitet worden. Dabei wurden auch Standorte und Inhalte der Wegweisung festgelegt. Eine Übersicht über alle ausgewiesenen Routen und Standorte befindet sich in der Anlage 1. Die Wegweisung beschildert Routen aus alltagstauglichen und freizeitorientierten Netzelementen.

Die Ausgestaltung der Wegweiser (Größe, Inhalte und Darstellung; vgl. Anlage 2) ist StVO-konform. Die Radwegweiser stehen an klassifizierten Straßen mit und ohne Radverkehrsanlagen und im Bereich privater Wegeverbindungen im Eigentum der Feldinteressentenschaften, der Niedersächsischen Landesforsten oder der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung. Für die Wegweiserstandorte im Bereich der öffentlichen Straßen in fremder Baulast oder im Bereich privater Wege hat die Stadtverwaltung mit den Eigentümern weitestgehend Gestattungsverträge zur Aufstellung abgeschlossen. Aufgrund der Intention und Finanzierung des Wegweisungskonzeptes und der Förderung werden in der ersten Stufe die ländlichen Bereiche Salzgitters ohne die Stadtteile SZ-Lebenstedt, SZ-Bad und SZ-Thiede ausgeschrieben. In einem zweiten Schritt ab 2019 soll die Fahrradwegweisung um die genannten Stadtteile ergänzt werden.

Ebenfalls steht ein Leistungsverzeichnis mit dem Mengengerüst für die Wegweiser zur Verfügung. Insgesamt sollen 282 Wegweiserstandorte mit 1020 Einzelwegweisern davon 581 Zielwegweiser und 499 Zwischenwegweiser sowie 521 Routenplaketten eingerichtet werden. Es werden je 248 Sockelsteine und Masten benötigt. Teilweise kann auch auf schon vorhandene Infrastruktur wie Laternen- und Straßenschildermasten zurückgegriffen werden.

Die beschränkte Ausschreibung für die Leistungen Herstellung und Aufstellung/Montage der Fahrradwegweiser erfolgt nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB). Eine Auftragsvergabe nach Submission wird noch in 2017 erfolgen. Mit dem Aufstellen der Wegweiser soll dann im Frühjahr 2018 begonnen werden.

r die Stadtteile SZ-Lebenstedt, SZ-Bad und SZ-Thiede ist noch ein Wegweisungskonzept zu erarbeiten, so dass ab 2019 eine Umsetzung erfolgen kann. Für die Aufstellung der Wegweisung wären im HH 2019 40.000,- € anzumelden.

 

Beratungsergebnis:

 

Der Ortsrat der Ortschaft Süd nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

 

   
    GREMIUM: Stadtplanungs- und Bauausschuss    DATUM: Mi, 06.12.2017    TOP: Ö 3.1.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
   

Mitteilung:
Mit der Verabschiedung des Radverkehrskonzeptes 2014 hat der Rat der Stadt Salzgitter die Aufstellung einer Radverkehrswegweisung im gesamten Stadtgebiet beschlossen. In der ersten Stufe stehen 150.000 € r die ländlichen Bereiche Salzgitters zur Verfügung. Beim Amtr regionale Landesentwicklung (ArL) in Braunschweig wurde zusätzlich ein „rderantrag nach ZILE für die Umsetzung der Radwegweisung in den ländlichen Bereichen von Salzgitter“ gestellt. Mit Datum vom 17.08.17 liegt ein Zuwendungsbescheid des ArL in Höhe von 62.717,43 € vor.

Das Wegweisungskataster mit Integration der einzelnen Themenrouten (Innersteradweg, Fuhseradweg, Route 31 etc.) ist vom Gutachter PGV aus Hannover erarbeitet worden. Dabei wurden auch Standorte und Inhalte der Wegweisung festgelegt. Eine Übersicht über alle ausgewiesenen Routen und Standorte befindet sich in der Anlage 1. Die Wegweisung beschildert Routen aus alltagstauglichen und freizeitorientierten Netzelementen.

Die Ausgestaltung der Wegweiser (Größe, Inhalte und Darstellung; vgl. Anlage 2) ist StVO-konform. Die Radwegweiser stehen an klassifizierten Straßen mit und ohne Radverkehrsanlagen und im Bereich privater Wegeverbindungen im Eigentum der Feldinteressentenschaften, der Niedersächsischen Landesforsten oder der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung. Für die Wegweiserstandorte im Bereich der öffentlichen Straßen in fremder Baulast oder im Bereich privater Wege hat die Stadtverwaltung mit den Eigentümern weitestgehend Gestattungsverträge zur Aufstellung abgeschlossen. Aufgrund der Intention und Finanzierung des Wegweisungskonzeptes und der Förderung werden in der ersten Stufe die ländlichen Bereiche Salzgitters ohne die Stadtteile SZ-Lebenstedt, SZ-Bad und SZ-Thiede ausgeschrieben. In einem zweiten Schritt ab 2019 soll die Fahrradwegweisung um die genannten Stadtteile ergänzt werden.

Ebenfalls steht ein Leistungsverzeichnis mit dem Mengengerüst für die Wegweiser zur Verfügung. Insgesamt sollen 282 Wegweiserstandorte mit 1020 Einzelwegweisern davon 581 Zielwegweiser und 499 Zwischenwegweiser sowie 521 Routenplaketten eingerichtet werden. Es werden je 248 Sockelsteine und Masten benötigt. Teilweise kann auch auf schon vorhandene Infrastruktur wie Laternen- und Straßenschildermasten zurückgegriffen werden.

Die beschränkte Ausschreibung für die Leistungen Herstellung und Aufstellung/Montage der Fahrradwegweiser erfolgt nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB). Eine Auftragsvergabe nach Submission wird noch in 2017 erfolgen. Mit dem Aufstellen der Wegweiser soll dann im Frühjahr 2018 begonnen werden.

r die Stadtteile SZ-Lebenstedt, SZ-Bad und SZ-Thiede ist noch ein Wegweisungskonzept zu erarbeiten, so dass ab 2019 eine Umsetzung erfolgen kann. Für die Aufstellung der Wegweisung wären im HH 2019 40.000,- € anzumelden.

Beratungsergebnis:

Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

   
    GREMIUM: Ortsrat der Ortschaft West    DATUM: Do, 07.12.2017    TOP: Ö 3.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
   

Beratungsergebnis:

Der Ortsrat nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

   
    GREMIUM: Ortsrat der Ortschaft Nordwest    DATUM: Mi, 13.12.2017    TOP: Ö 3.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
   

Mitteilung:
Mit der Verabschiedung des Radverkehrskonzeptes 2014 hat der Rat der Stadt Salzgitter die Aufstellung einer Radverkehrswegweisung im gesamten Stadtgebiet beschlossen. In der ersten Stufe stehen 150.000 € r die ländlichen Bereiche Salzgitters zur Verfügung. Beim Amtr regionale Landesentwicklung (ArL) in Braunschweig wurde zusätzlich ein „rderantrag nach ZILE für die Umsetzung der Radwegweisung in den ländlichen Bereichen von Salzgitter“ gestellt. Mit Datum vom 17.08.17 liegt ein Zuwendungsbescheid des ArL in Höhe von 62.717,43 € vor.

Das Wegweisungskataster mit Integration der einzelnen Themenrouten (Innersteradweg, Fuhseradweg, Route 31 etc.) ist vom Gutachter PGV aus Hannover erarbeitet worden. Dabei wurden auch Standorte und Inhalte der Wegweisung festgelegt. Eine Übersicht über alle ausgewiesenen Routen und Standorte befindet sich in der Anlage 1. Die Wegweisung beschildert Routen aus alltagstauglichen und freizeitorientierten Netzelementen.

Die Ausgestaltung der Wegweiser (Größe, Inhalte und Darstellung; vgl. Anlage 2) ist StVO-konform. Die Radwegweiser stehen an klassifizierten Straßen mit und ohne Radverkehrsanlagen und im Bereich privater Wegeverbindungen im Eigentum der Feldinteressentenschaften, der Niedersächsischen Landesforsten oder der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung. Für die Wegweiserstandorte im Bereich der öffentlichen Straßen in fremder Baulast oder im Bereich privater Wege hat die Stadtverwaltung mit den Eigentümern weitestgehend Gestattungsverträge zur Aufstellung abgeschlossen. Aufgrund der Intention und Finanzierung des Wegweisungskonzeptes und der Förderung werden in der ersten Stufe die ländlichen Bereiche Salzgitters ohne die Stadtteile SZ-Lebenstedt, SZ-Bad und SZ-Thiede ausgeschrieben. In einem zweiten Schritt ab 2019 soll die Fahrradwegweisung um die genannten Stadtteile ergänzt werden.

Ebenfalls steht ein Leistungsverzeichnis mit dem Mengengerüst für die Wegweiser zur Verfügung. Insgesamt sollen 282 Wegweiserstandorte mit 1020 Einzelwegweisern davon 581 Zielwegweiser und 499 Zwischenwegweiser sowie 521 Routenplaketten eingerichtet werden. Es werden je 248 Sockelsteine und Masten benötigt. Teilweise kann auch auf schon vorhandene Infrastruktur wie Laternen- und Straßenschildermasten zurückgegriffen werden.

Die beschränkte Ausschreibung für die Leistungen Herstellung und Aufstellung/Montage der Fahrradwegweiser erfolgt nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB). Eine Auftragsvergabe nach Submission wird noch in 2017 erfolgen. Mit dem Aufstellen der Wegweiser soll dann im Frühjahr 2018 begonnen werden.

r die Stadtteile SZ-Lebenstedt, SZ-Bad und SZ-Thiede ist noch ein Wegweisungskonzept zu erarbeiten, so dass ab 2019 eine Umsetzung erfolgen kann. Für die Aufstellung der Wegweisung wären im HH 2019 40.000,- € anzumelden.

 

 

 

Beratungsergebnis:

 

Der Ortsrat der Ortschaft Nordwest nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Salzgitter    DATUM: Mi, 31.01.2018    TOP: Ö 4.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
   

Gemäß der Feststellung der Tagesordnung unter TOP 1 wurden die Tagesordnungspunkte 6.6 Anfrage der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen zur Vo. 0972/17 i.S. Aufbau einer Radverkehrswegweisung in Salzgitter und die Beantwortung dieser Anfrage unter TOP 6.6.1 aufgrund des sachlichen Zusammenhangs bei diesem Tagesordnungspunkt behandelt.

 

Der Rat nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

Ö 4.11  
Anregung des Ortsrates der Ortschaft West nach § 94 Abs. 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz i.S. Erneuerung des Fußweges zwischen der Kreuzung K23 und Engeroder Alter Weg bis Ortseingangsschild (Berichterstatter: Ratsherr Frank Miska)
Enthält Anlagen
1025/17  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Mehrweg statt Einweg
Enthält Anlagen
1217/17  
Ö 5.1.1  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zu Antrag 1217/17 - Mehrweg statt Einweg
1528/17  
Ö 5.1.2  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zu Antrag 1528/17 - Mehrweg statt Einweg -
1532/17  
Ö 5.1.3  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion i.S. Änderungsantrag zu Antrag 1528/17 - Mehrweg statt Einweg
Enthält Anlagen
1581/17  
Ö 5.2  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen i. S.Breitbandförderung in Salzgitter
1476/17  
Ö 5.2.1  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Änderungsantrag zu Antrag 1476/17 Breitbandförderung in Salzgitter
1580/17  
Ö 5.3  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen i. S. Weiterentwicklung der Jugendhilfeplanung im Bereich der Arbeit mit Jugendlichen
Enthält Anlagen
1538/17  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfragenbeantwortung i. S. Nachhaltigkeitsbericht für Salzgitter, Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 12.04.2017 in der Ratssitzung vom 27.04.2017
0580/17-AW  
Ö 6.2  
Anfrage der Ratsfraktionen der M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zu Personalkosten des Referats Schacht Konrad und Geschäftsstelle "Salzgitterfonds"
Enthält Anlagen
1531/17  
Ö 6.2.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Gemeinsame Anfrage der MBS und Bündnis 90/Die Grünen vom 16.01.2018 zu Personalkosten des Referats Schacht Konrad und Geschäftsstelle "Salzgitterfonds" in der Ratssitzung am 31.01.2018
1531/17-AW  
Ö 6.3  
Anfrage der Ratsfraktionen der M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zu Beschlüssen des Rates der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
1533/17  
Ö 6.4  
Anfrage der Ratsfraktionen der M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zur Gewährleistung des Datenschutzes
Enthält Anlagen
1534/17  
Ö 6.4.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Anfrage zur Gewährleistung des Datenschutzes; Anfrage der Ratsfraktionen M.B.S. und B90/Die Grünen vom 16.01.2018 in der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 31.01.2018
1534/17-AW  
Ö 6.5  
Anfrage der Ratsfraktionen der M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zur BV 0850/17 Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte am Hans-Böckler-Ring in SZ-Lebenstedt
Enthält Anlagen
1535/17  
Ö 6.5.1  
Anfragenbeantwortung i.S. BV 0850/17 Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte am Hans-Böckler-Ring in SZ-Lebenstedt - Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen vom 16.01.2018 in der Sitzung des Rates vom 31.01.2018
Enthält Anlagen
1535/17-AW  
Ö 6.6  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vo.0972/17 i. S. Aufbau einer Radverkehrswegweisung in Salzgitter
Enthält Anlagen
1551/17  
Ö 6.6.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Aufbau einer Radverkehrswegweisung in Salzgitter - Vorlage 0972/17; Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2018 in der Ratssitzung am 31.01.2018
1551/17-AW  
Ö 6.7  
Anfrage der FDP-Ratsfraktion i. S. Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung
Enthält Anlagen
1554/17  
Ö 6.7.1  
Anfragenbeantwortung i. S. Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung, Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 23.01.2018 in der Ratssitzung vom 31.01.2018
1554/17-AW  
Ö 6.8  
Anfrage der FDP-Ratsfraktion i. S. Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist
Enthält Anlagen
1555/17  
Ö 6.8.1  
Anfragenbeantwortung i. S. von "Sprachkitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist; Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 23.01.2018 in der Sitzung der Ratssitzung am 31.01.2018
1555/17-AW  
Ö 7  
Mitteilungen    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2017-12Meldung Schulden (79 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich HVB Bericht Nr2 - 14+15 (1862 KB) PDF-Dokument (1182 KB)