Tagesordnung - 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 31.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:34 - 17:39   (öffentlich ab 16:02) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 1.2     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der 13. Sitzung vom 29.11.2017    
Ö 3.1  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der 14. Sitzung vom 20.12.2017
0230/17  
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Feststellung über den Sitzverlust des Mitgliedes des Rates der Stadt Salzgitter, Herrn Wolfgang Rosenthal (Berichterstatter: Gemeindewahlleiter Stadtrat Michael Tacke)
1514/17  
Ö 4.2  
Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Michael Dröse und diesbezügliche Änderung der Besetzung von Ausschüssen
1545/17  
Ö 4.3  
Hinausschieben des Ruhestandes der Ersten Stadträtin Frau Christa Frenzel (Berichterstatter: Oberbürgermeister Frank Klingebiel)
1421/17  
Ö 4.4  
Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte am Hans-Böckler-Ring in SZ-Lebenstedt (Berichterstatter: Ratsherr Jonas Klingebiel)
Enthält Anlagen
0850/17  
Ö 4.5  
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung (Berichterstatter: Ratsherr Klaus Poetsch)
Enthält Anlagen
1286/17  
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung und Kultur    DATUM: Do, 07.12.2017    TOP: Ö 8.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
   

Frau Frenzel trägt die Mitteilungsvorlage vor. Die Mitteilungsvorlage wird vom Ausschuss zur Kenntnis zur Kenntnis genommen.

   
    GREMIUM: Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik    DATUM: Mi, 13.12.2017    TOP: Ö 3.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
   

Mitteilung:
Der Rat der Stadt Salzgitter hat im Rahmen seines Beschlusses zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung der Stadt Salzgitter (Vorlage 0542/16) am 02.07.2012 neben den zwischenzeitlich umgesetzten und von der Nds. Landesschulbehörde (NLSchB) genehmigten schulorganisatorischen Maßnahmen (zum 01.08.2012 Aufhebung der Grundschulen Lesse und Waldschule bei gleichzeitiger Umwandlung in Außenstellen sowie zum 01.08.2016 Aufhebung der Schule Am Steinberg) festgelegt, dass

  • die derzeitigen Schulstandorte im Grundsatz bis zum 31.07.2017 unverändert erhalten bleiben.
  • die Schulentwicklungsplanung im Jahr 2016 auf die Notwendigkeit einer Fort-schreibung zum 01.08.2017 überprüft wird.

 

Die damalige Zeitvorgabe konnte aus diversen Gründen nicht eingehalten werden. Die Vorarbeiten zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung haben wegen der Elternbefragung zur Errichtung einer zweiten IGS sowie der im Herbst 2016 stattgefundenen Kommunalwahl erst zeitverzögert beginnen können. Die dann daraus folgende Absicht, den Entwurf der Schulentwicklungsplanung im Frühjahr 2017 zur Beratung vorzulegen, musste aufgrund des hohen und schnellen Zuzuges anerkannter Flüchlinge verschoben werden, da dieser ungesteuerte Zuzug verlässliche Aussagen im Rahmen einer Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung nicht zusst.

 

Die Schülerzahlen sind seit 2014 angestiegen; insbesondere wirkt sich hier die Flüchtlingssituation aus. Die Schülerzahlenentwicklung an den allgemeinbildenden Schulen stellt sich wie folgt dar:

 

Schuljahr

Schülerzahl

2014/2015

10.234

2015/2016

10.271

2016/2017

10.604

2017/2018

11.061

 

Details zur Schülerzahlenentwicklung der letzten Jahre sind in der Anlage aufgeführt.

 

Besonders der Grundschulbereich ist von starken Zuwächsen gekennzeichnet. Im Schuljahr 2017/2018 besuchen 4.150 Schülerinnen und Schüler die Grundschulen der Stadt Salzgitter (Steigerung um 438 Grundschulkinder gegenüber 2015/2016).

Nach den Meldungen der Schulen werden zurzeit an den allgemeinbilden Schulen insgesamt 1.248 Flüchtlinge (davon 525 im Grundschulbereich) beschult (Stand: Ende 10/2017).Die Auswirkungen des am 09.10.2017 vom MI erlassenen befristeten Zuzugsstopps für anerkannte Flüchtlinge bleibt abzuwarten. In jedem Fall wird der Familiennachzug von anerkannten Flüchtlingen und der ab März 2018 wieder zulässige Familiennachzug für subsidiär Geschützte zu einem weiteren Anstieg der Schülerzahlen in Salzgitter führen.

 

Durch diesen Schülerzahlenanstieg sind die Ende 2016 zugrunde gelegten Basisdaten der Bevölkerungs- und Schülerzahlenprognose nicht mehr für die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung zu verwenden. Eine verlässliche Planung ist vor dem Hintergrund dieser aktuellen Entwicklung derzeit nichtglich und würde keine verlässlichen Prognosen liefern können.

 

In der Vergangenheit gingen Planungsüberlegungen bei tendenziell rückläufigen Schülerzahlen immer einher mit schulorganisatorischen Veränderungsmaßnahmen (Aufhebung und Zusammenschluss von Schulen); durch gestiegene Schülerzahlen ist dies nun weitestgehend gegenstandslos geworden.

Die Verwaltung musste im Laufe des Jahres 2017 insbesondere im Grundschulbereich vielmehr ihr Augenmerk darauf legen, die bisher schon getätigten Anstrengungen fortzuführen, um auch für das Schuljahr 2017/2018 und Folgeschuljahre die erforderlichen räumlichen Ressourcen sicherzustellen bzw. weitere Unterrichtsräume zu schaffen, da die Raumkapazitäten an den meisten Schulen bereits jetzt ausgeschöpft sind. Desweiteren muss auch die Erschließung von größeren Baugebieten berücksichtigt werden.

 

Im Oktober 2017 wurde die aktuelle Schülerstatistik für das Schuljahr 2017/2018 erstellt. Diese Statistik wird neben einer aktuellen Geburtenprognose als Grundlage für die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung dienen.

Die Verwaltung strebt auf Basis dieser Daten an, im 2. Halbjahr 2018 ihre Planungsüberlegungen zur zukünftigen Schulstruktur in Salzgitter vorzulegen und ggf. den notwendigen Handlungsbedarf für schulorganisatorische Maßnahmen aufzuzeigen.         

Beratungsergebnis:

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 13.12.2017    TOP: Ö 3.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
   

Der Ausschuss nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Salzgitter    DATUM: Mi, 31.01.2018    TOP: Ö 4.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
   

Der Rat nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

Ö 4.6  
Gleichstellungsbericht der Stadt Salzgitter für den Zeitraum 2014 bis 2015 (Berichterstatter: Ratsherr Michael Loos)
Enthält Anlagen
1016/17  
Ö 4.7  
Feststellung der beratenden Mitglieder einschl. Stellvertreter/-innen für den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter
0093/17-2  
Ö 4.8  
Modifikation des Vertrages über die Jugendarbeit am Fredenberg (Berichterstatterin: Ratsfrau Dr. Sandra Dittmann)
Enthält Anlagen
1378/17  
Ö 4.9  
Beschluss der Satzung über eine Veränderungssperre in Salzgitter-Lebenstedt "Heckenstraße"
Enthält Anlagen
0282/17  
Ö 4.10  
Aufbau einer Radverkehrswegweisung in Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Hartmut Alder)
Enthält Anlagen
0972/17  
Ö 4.11  
Anregung des Ortsrates der Ortschaft West nach § 94 Abs. 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz i.S. Erneuerung des Fußweges zwischen der Kreuzung K23 und Engeroder Alter Weg bis Ortseingangsschild (Berichterstatter: Ratsherr Frank Miska)
Enthält Anlagen
1025/17  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Mehrweg statt Einweg
Enthält Anlagen
1217/17  
Ö 5.1.1  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zu Antrag 1217/17 - Mehrweg statt Einweg
1528/17  
Ö 5.1.2  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zu Antrag 1528/17 - Mehrweg statt Einweg -
1532/17  
Ö 5.1.3  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion i.S. Änderungsantrag zu Antrag 1528/17 - Mehrweg statt Einweg
Enthält Anlagen
1581/17  
Ö 5.2  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen i. S.Breitbandförderung in Salzgitter
1476/17  
Ö 5.2.1  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Änderungsantrag zu Antrag 1476/17 Breitbandförderung in Salzgitter
1580/17  
Ö 5.3  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen i. S. Weiterentwicklung der Jugendhilfeplanung im Bereich der Arbeit mit Jugendlichen
Enthält Anlagen
1538/17  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfragenbeantwortung i. S. Nachhaltigkeitsbericht für Salzgitter, Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 12.04.2017 in der Ratssitzung vom 27.04.2017
0580/17-AW  
Ö 6.2  
Anfrage der Ratsfraktionen der M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zu Personalkosten des Referats Schacht Konrad und Geschäftsstelle "Salzgitterfonds"
Enthält Anlagen
1531/17  
Ö 6.2.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Gemeinsame Anfrage der MBS und Bündnis 90/Die Grünen vom 16.01.2018 zu Personalkosten des Referats Schacht Konrad und Geschäftsstelle "Salzgitterfonds" in der Ratssitzung am 31.01.2018
1531/17-AW  
Ö 6.3  
Anfrage der Ratsfraktionen der M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zu Beschlüssen des Rates der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
1533/17  
Ö 6.4  
Anfrage der Ratsfraktionen der M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zur Gewährleistung des Datenschutzes
Enthält Anlagen
1534/17  
Ö 6.4.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Anfrage zur Gewährleistung des Datenschutzes; Anfrage der Ratsfraktionen M.B.S. und B90/Die Grünen vom 16.01.2018 in der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 31.01.2018
1534/17-AW  
Ö 6.5  
Anfrage der Ratsfraktionen der M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zur BV 0850/17 Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte am Hans-Böckler-Ring in SZ-Lebenstedt
Enthält Anlagen
1535/17  
Ö 6.5.1  
Anfragenbeantwortung i.S. BV 0850/17 Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte am Hans-Böckler-Ring in SZ-Lebenstedt - Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen vom 16.01.2018 in der Sitzung des Rates vom 31.01.2018
Enthält Anlagen
1535/17-AW  
Ö 6.6  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vo.0972/17 i. S. Aufbau einer Radverkehrswegweisung in Salzgitter
Enthält Anlagen
1551/17  
Ö 6.6.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Aufbau einer Radverkehrswegweisung in Salzgitter - Vorlage 0972/17; Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2018 in der Ratssitzung am 31.01.2018
1551/17-AW  
Ö 6.7  
Anfrage der FDP-Ratsfraktion i. S. Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung
Enthält Anlagen
1554/17  
Ö 6.7.1  
Anfragenbeantwortung i. S. Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung, Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 23.01.2018 in der Ratssitzung vom 31.01.2018
1554/17-AW  
Ö 6.8  
Anfrage der FDP-Ratsfraktion i. S. Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist
Enthält Anlagen
1555/17  
Ö 6.8.1  
Anfragenbeantwortung i. S. von "Sprachkitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist; Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 23.01.2018 in der Sitzung der Ratssitzung am 31.01.2018
1555/17-AW  
Ö 7  
Mitteilungen    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2017-12Meldung Schulden (79 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich HVB Bericht Nr2 - 14+15 (1862 KB) PDF-Dokument (1182 KB)