Tagesordnung - 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 31.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:34 - 17:39   (öffentlich ab 16:02) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 1.2     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der 13. Sitzung vom 29.11.2017    
Ö 3.1  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der 14. Sitzung vom 20.12.2017
0230/17  
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Feststellung über den Sitzverlust des Mitgliedes des Rates der Stadt Salzgitter, Herrn Wolfgang Rosenthal (Berichterstatter: Gemeindewahlleiter Stadtrat Michael Tacke)
1514/17  
Ö 4.2  
Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Michael Dröse und diesbezügliche Änderung der Besetzung von Ausschüssen
1545/17  
Ö 4.3  
Hinausschieben des Ruhestandes der Ersten Stadträtin Frau Christa Frenzel (Berichterstatter: Oberbürgermeister Frank Klingebiel)
1421/17  
Ö 4.4  
Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte am Hans-Böckler-Ring in SZ-Lebenstedt (Berichterstatter: Ratsherr Jonas Klingebiel)
Enthält Anlagen
0850/17  
Ö 4.5  
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung (Berichterstatter: Ratsherr Klaus Poetsch)
Enthält Anlagen
1286/17  
Ö 4.6  
Gleichstellungsbericht der Stadt Salzgitter für den Zeitraum 2014 bis 2015 (Berichterstatter: Ratsherr Michael Loos)
Enthält Anlagen
1016/17  
Ö 4.7  
Feststellung der beratenden Mitglieder einschl. Stellvertreter/-innen für den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter
0093/17-2  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Für den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter werden folgende beratende Mitglieder einschl. der Stellvertreter/-innen entsprechend § 4 Absatz 1 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG) in Verbindung mit § 1 der Satzung zur Durchführung der Aufgaben des Jugendamtes der Stadt Salzgitter vom 27. August 2010, zuletzt geändert durch die Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung der Aufgaben des Jugendamtes der Stadt Salzgitter vom 14.08.2014,

festgestellt:

 

Beratende Mitglieder sind:

Stellvertreter/-innen der beratenden Mitglieder sind:

(6)

Frau Monika Rohde

Alter Weg 35

38229 Salzgitter

(6)

Herr Andreas Twardowski

Bärentörn 22

38226 Salzgitter

   

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Do, 18.01.2018    TOP: Ö 3.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Beschlussvorschlag:

 

r den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter werden folgende beratende Mitglieder einschl. der Stellvertreter/-innen entsprechend § 4 Absatz 1 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG) in Verbindung mit § 1 der Satzung zur Durchführung der Aufgaben des Jugendamtes der Stadt Salzgitter vom 27. August 2010, zuletzt geändert durch die Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung der Aufgaben des Jugendamtes der Stadt Salzgitter vom 14.08.2014,

festgestellt:

 

Beratende Mitglieder sind:

Stellvertreter/-innen der beratenden Mitglieder sind:

(6)

Frau Monika Rohde

Alter Weg 35

38229 Salzgitter

(6)

Herr Andreas Twardowski

rentörn 22

38226 Salzgitter

 

Beratungsergebnis:

 

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Salzgitter    DATUM: Mi, 31.01.2018    TOP: Ö 4.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

  Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.

 

 

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Do, 15.02.2018    TOP: Ö 3.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
   

Beschlussvorschlag:

 

r den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter werden folgende beratende Mitglieder einschl. der Stellvertreter/-innen entsprechend § 4 Absatz 1 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG) in Verbindung mit § 1 der Satzung zur Durchführung der Aufgaben des Jugendamtes der Stadt Salzgitter vom 27. August 2010, zuletzt geändert durch die Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung der Aufgaben des Jugendamtes der Stadt Salzgitter vom 14.08.2014,

festgestellt:

 

Beratende Mitglieder sind:

Stellvertreter/-innen der beratenden Mitglieder sind:

(6)

Frau Monika Rohde

Alter Weg 35

38229 Salzgitter

(6)

Herr Andreas Twardowski

rentörn 22

38226 Salzgitter

 

Beratungsergebnis:

 

Frau Monika Rohde stellt sich persönlich vor. Sie weist darauf hin, dass ihre Wohnadresse falsch notiert worden ist. Sie bittet die Versandadresse auf die Polizeiinspektion Salzgitter zu ändern, da sie im Landkreis Wolfenbüttel wohnt.

 

Die korrekte Adresse lautet damit:

 

Polizeiinspektion SZ/PE/WF

z. Hd. Frau Monika Rohde

Joachim-Campe-Straße 21

38226 Salzgitter

 

Frau Frenzel erläutert, dass es sich bei der Polizei um eine vorschlagsberechtigte  öffentliche Institution gemäß Satzung handelt. Frau Rohde übernimmt eine für den Jugendhilfeausschuss wichtige Aufgabe im Bereich der Jugendstrafverfolgung der Polizei vor Ort. Diese Position ist direkt mit dem Vorschlagsrecht der Polizeiinspektion gekoppelt, sodass damit die persönliche Voraussetzung der Wohnsitznahme in Salzgitter ausnahmsweise außer Kraft gesetzt werden kann. Zudem liegt kein Stimmrecht vor.

 

Herr Löcke bittet um Klärung der Vorgehensweise bei ortsfremden Personen gemäß der Satzung.

 

Protokollnotiz:
Gemäß § 3 Absatz 3 AG KJHG (Ausführungsgesetz zum Kinder- und Jugendhilfegesetz) Niedersachsen besteht nur für die stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses eine Wohnsitzpflicht. Bei beratenden Mitgliedern ist dies zwar wünschenswert, aber nicht einzufordern.

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Salzgitter    DATUM: Di, 13.03.2018    TOP: Ö 4.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

 

r den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter werden folgende beratende Mitglieder einschl. der Stellvertreter/-innen entsprechend § 4 Absatz 1 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG) in Verbindung mit § 1 der Satzung zur Durchführung der Aufgaben des Jugendamtes der Stadt Salzgitter vom 27. August 2010, zuletzt geändert durch die Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung der Aufgaben des Jugendamtes der Stadt Salzgitter vom 14.08.2014, festgestellt:

 

Beratende Mitglieder sind:

Stellvertreter/-innen der beratenden Mitglieder sind:

(6)

Frau Monika Rohde

Alter Weg 35

38229 Salzgitter

(6)

Herr Andreas Twardowski

rentörn 22

38226 Salzgitter

 

Beratungsergebnis:

 

Bei der Feststellung der Tagesordnung wurde darauf hingewiesen, dass im Beschlussvorschlag die Versandadresse für die Ausschussunterlagen von Frau Monika Rohde falsch notiert worden sei. Die Ausschussunterlagen sollen an folgende Adresse versendet werden:

 

Polizeiinspektion SZ/PE/WF

z. Hd. Frau Monika Rohde

Joachim-Campe-Straße 21

38226 Salzgitter.

 

Diese Änderung soll im Beschlussvorschlag berücksichtigt werden.

 

Mit dieser Änderung wird folgender einstimmiger Beschluss gefasst:

 

r den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter werden folgende beratende Mitglieder einschl. der Stellvertreter/-innen entsprechend § 4 Absatz 1 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG) in Verbindung mit § 1 der Satzung zur Durchführung der Aufgaben des Jugendamtes der Stadt Salzgitter vom 27. August 2010, zuletzt geändert durch die Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung der Aufgaben des Jugendamtes der Stadt Salzgitter vom 14.08.2014, festgestellt:

 

Beratende Mitglieder sind:

Stellvertreter/-innen der beratenden Mitglieder sind:

(6)

Frau Monika Rohde

Polizeiinspektion SZ/PE/WF

z. Hd. Frau Monika Rohde

Joachim-Campe-Straße 21

38229 Salzgitter

(6)

Herr Andreas Twardowski

rentörn 22

38226 Salzgitter

 

Ö 4.8  
Modifikation des Vertrages über die Jugendarbeit am Fredenberg (Berichterstatterin: Ratsfrau Dr. Sandra Dittmann)
Enthält Anlagen
1378/17  
Ö 4.9  
Beschluss der Satzung über eine Veränderungssperre in Salzgitter-Lebenstedt "Heckenstraße"
Enthält Anlagen
0282/17  
Ö 4.10  
Aufbau einer Radverkehrswegweisung in Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Hartmut Alder)
Enthält Anlagen
0972/17  
Ö 4.11  
Anregung des Ortsrates der Ortschaft West nach § 94 Abs. 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz i.S. Erneuerung des Fußweges zwischen der Kreuzung K23 und Engeroder Alter Weg bis Ortseingangsschild (Berichterstatter: Ratsherr Frank Miska)
Enthält Anlagen
1025/17  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Mehrweg statt Einweg
Enthält Anlagen
1217/17  
Ö 5.1.1  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zu Antrag 1217/17 - Mehrweg statt Einweg
1528/17  
Ö 5.1.2  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zu Antrag 1528/17 - Mehrweg statt Einweg -
1532/17  
Ö 5.1.3  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion i.S. Änderungsantrag zu Antrag 1528/17 - Mehrweg statt Einweg
Enthält Anlagen
1581/17  
Ö 5.2  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen i. S.Breitbandförderung in Salzgitter
1476/17  
Ö 5.2.1  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Änderungsantrag zu Antrag 1476/17 Breitbandförderung in Salzgitter
1580/17  
Ö 5.3  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen i. S. Weiterentwicklung der Jugendhilfeplanung im Bereich der Arbeit mit Jugendlichen
Enthält Anlagen
1538/17  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfragenbeantwortung i. S. Nachhaltigkeitsbericht für Salzgitter, Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 12.04.2017 in der Ratssitzung vom 27.04.2017
0580/17-AW  
Ö 6.2  
Anfrage der Ratsfraktionen der M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zu Personalkosten des Referats Schacht Konrad und Geschäftsstelle "Salzgitterfonds"
Enthält Anlagen
1531/17  
Ö 6.2.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Gemeinsame Anfrage der MBS und Bündnis 90/Die Grünen vom 16.01.2018 zu Personalkosten des Referats Schacht Konrad und Geschäftsstelle "Salzgitterfonds" in der Ratssitzung am 31.01.2018
1531/17-AW  
Ö 6.3  
Anfrage der Ratsfraktionen der M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zu Beschlüssen des Rates der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
1533/17  
Ö 6.4  
Anfrage der Ratsfraktionen der M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zur Gewährleistung des Datenschutzes
Enthält Anlagen
1534/17  
Ö 6.4.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Anfrage zur Gewährleistung des Datenschutzes; Anfrage der Ratsfraktionen M.B.S. und B90/Die Grünen vom 16.01.2018 in der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 31.01.2018
1534/17-AW  
Ö 6.5  
Anfrage der Ratsfraktionen der M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zur BV 0850/17 Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte am Hans-Böckler-Ring in SZ-Lebenstedt
Enthält Anlagen
1535/17  
Ö 6.5.1  
Anfragenbeantwortung i.S. BV 0850/17 Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte am Hans-Böckler-Ring in SZ-Lebenstedt - Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen vom 16.01.2018 in der Sitzung des Rates vom 31.01.2018
Enthält Anlagen
1535/17-AW  
Ö 6.6  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vo.0972/17 i. S. Aufbau einer Radverkehrswegweisung in Salzgitter
Enthält Anlagen
1551/17  
Ö 6.6.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Aufbau einer Radverkehrswegweisung in Salzgitter - Vorlage 0972/17; Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2018 in der Ratssitzung am 31.01.2018
1551/17-AW  
Ö 6.7  
Anfrage der FDP-Ratsfraktion i. S. Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung
Enthält Anlagen
1554/17  
Ö 6.7.1  
Anfragenbeantwortung i. S. Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung, Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 23.01.2018 in der Ratssitzung vom 31.01.2018
1554/17-AW  
Ö 6.8  
Anfrage der FDP-Ratsfraktion i. S. Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist
Enthält Anlagen
1555/17  
Ö 6.8.1  
Anfragenbeantwortung i. S. von "Sprachkitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist; Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 23.01.2018 in der Sitzung der Ratssitzung am 31.01.2018
1555/17-AW  
Ö 7  
Mitteilungen    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2017-12Meldung Schulden (79 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich HVB Bericht Nr2 - 14+15 (1862 KB) PDF-Dokument (1182 KB)