Tagesordnung - 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 31.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:34 - 17:39   (öffentlich ab 16:02) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 1.2     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der 13. Sitzung vom 29.11.2017    
Ö 3.1  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der 14. Sitzung vom 20.12.2017
0230/17  
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Feststellung über den Sitzverlust des Mitgliedes des Rates der Stadt Salzgitter, Herrn Wolfgang Rosenthal (Berichterstatter: Gemeindewahlleiter Stadtrat Michael Tacke)
1514/17  
Ö 4.2  
Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Michael Dröse und diesbezügliche Änderung der Besetzung von Ausschüssen
1545/17  
Ö 4.3  
Hinausschieben des Ruhestandes der Ersten Stadträtin Frau Christa Frenzel (Berichterstatter: Oberbürgermeister Frank Klingebiel)
1421/17  
Ö 4.4  
Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte am Hans-Böckler-Ring in SZ-Lebenstedt (Berichterstatter: Ratsherr Jonas Klingebiel)
Enthält Anlagen
0850/17  
Ö 4.5  
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung (Berichterstatter: Ratsherr Klaus Poetsch)
Enthält Anlagen
1286/17  
Ö 4.6  
Gleichstellungsbericht der Stadt Salzgitter für den Zeitraum 2014 bis 2015 (Berichterstatter: Ratsherr Michael Loos)
Enthält Anlagen
1016/17  
Ö 4.7  
Feststellung der beratenden Mitglieder einschl. Stellvertreter/-innen für den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter
0093/17-2  
Ö 4.8  
Modifikation des Vertrages über die Jugendarbeit am Fredenberg (Berichterstatterin: Ratsfrau Dr. Sandra Dittmann)
Enthält Anlagen
1378/17  
Ö 4.9  
Beschluss der Satzung über eine Veränderungssperre in Salzgitter-Lebenstedt "Heckenstraße"
Enthält Anlagen
0282/17  
Ö 4.10  
Aufbau einer Radverkehrswegweisung in Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Hartmut Alder)
Enthält Anlagen
0972/17  
Ö 4.11  
Anregung des Ortsrates der Ortschaft West nach § 94 Abs. 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz i.S. Erneuerung des Fußweges zwischen der Kreuzung K23 und Engeroder Alter Weg bis Ortseingangsschild (Berichterstatter: Ratsherr Frank Miska)
Enthält Anlagen
1025/17  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Mehrweg statt Einweg
Enthält Anlagen
1217/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Stadtverwaltung erarbeitet in Zusammenarbeit mit dem SRB und den Werbegemeinschaften Salzgitter Bad und Lebenstedt ein Konzept zur Vermeidung von Müll aus Einwegtrinkbechern insbesondere bei Coffee to go mit dem Ziel, die Mehrwegquote bis Ende 2018 auf 100% zu steigern. Möglich wäre dabei die Einführung eines bepfandeten Mehrweg-„Salzgitter-Bechers“ u.a. auch als Werbemaßnahme der Stadt.
  2. Übergangsweise soll eine Umweltabgabe von 25 Cent je Einwegbecher erhoben werden.

   

   
    GREMIUM: Umwelt- und Klimaschutzausschuss    DATUM: Di, 05.12.2017    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Stadtverwaltung erarbeitet in Zusammenarbeit mit dem SRB und den Werbegemeinschaften Salzgitter Bad und Lebenstedt ein Konzept zur Vermeidung von Müll aus Einwegtrinkbechern insbesondere bei Coffee to go mit dem Ziel, die Mehrwegquote bis Ende 2018 auf 100% zu steigern. Möglich wäre dabei die Einführung eines bepfandeten Mehrweg-„Salzgitter-Bechers“ u.a. auch als Werbemaßnahme der Stadt.
  2. Übergangsweise soll eine Umweltabgabe von 25 Cent je Einwegbecher erhoben werden.

Beratungsergebnis:

Herr Fleischer erutert den Antrag seiner Partei die Linke zum Mehrwegbecher Salzgitter. Der Antrag st eine lebhafte Diskussion aus. Am Ende der Diskussion stellt Ratsherr Miska den Geschäftsordnungsantrag den Antrag der Linken zur Beratung in die Fraktion zurück zu verweisen und danach erneut wieder im Ausschuss zu behandeln. Dieser Antrag wird mit 8 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme angenommen.

 

 

   
    GREMIUM: Betriebsausschuss SRB    DATUM: Di, 12.12.2017    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Beratungsergebnis:

Die Beratung des Antrags wurde zurückgestellt (siehe TOP 1).

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Salzgitter    DATUM: Mi, 20.12.2017    TOP: Ö 6.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.

   
    GREMIUM: Betriebsausschuss SRB    DATUM: Di, 16.01.2018    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Stadtverwaltung erarbeitet in Zusammenarbeit mit dem SRB und den Werbegemeinschaften Salzgitter Bad und Lebenstedt ein Konzept zur Vermeidung von Müll aus Einwegtrinkbechern insbesondere bei Coffee to go mit dem Ziel, die Mehrwegquote bis Ende 2018 auf 100% zu steigern.glich wäre dabei die Einführung eines bepfandeten Mehrweg-„Salzgitter-Bechers“ u.a. auch als Werbemaßnahme der Stadt.
  2. Übergangsweise soll eine Umweltabgabe von 25 Cent je Einwegbecher erhoben werden.

 

Beratungsergebnis:

Die Beratung wurde vertagt (siehe TOP 5).

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Salzgitter    DATUM: Mi, 31.01.2018    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Ratsherr Ulrich Leidecker stellt namens der SPD-Ratsfraktion den Geschäftsordnungsantrag diesen Tagesordnungspunkt zusammen mit den folgenden Änderungsanträgen (TOPe 5.1.1 5.1.3) wegen Beratungsbedarfes zurück zu stellen.

 

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird mit 35 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen beschlossen.

 

Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.

   
    GREMIUM: Umwelt- und Klimaschutzausschuss    DATUM: Di, 06.02.2018    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Stadtverwaltung erarbeitet in Zusammenarbeit mit dem SRB und den Werbegemeinschaften Salzgitter Bad und Lebenstedt ein Konzept zur Vermeidung von Müll aus Einwegtrinkbechern insbesondere bei Coffee to go mit dem Ziel, die Mehrwegquote bis Ende 2018 auf 100% zu steigern. Möglich wäre dabei die Einführung eines bepfandeten Mehrweg-„Salzgitter-Bechers“ u.a. auch als Werbemaßnahme der Stadt.
  2. Übergangsweise soll eine Umweltabgabe von 25 Cent je Einwegbecher erhoben werden.

Beratungsergebnis:

Herr Fleischer erläuterte den Antrag seiner Fraktion und nimmt zu den dazugehörigen Änderungsanträgen Stellung

Nach ausführlicher Diskussion stellt Ratsherr da Silva den Geschäftsordnungsantrag den Antrag der Linken-Fraktion Mehrweg statt Einweg- als behandelt zu anzusehen. Die Beratungsfolge kann fortgesetzt werden. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

   
    GREMIUM: Betriebsausschuss SRB    DATUM: Di, 20.02.2018    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Stadtverwaltung erarbeitet in Zusammenarbeit mit dem SRB und den Werbegemeinschaften Salzgitter Bad und Lebenstedt ein Konzept zur Vermeidung von Müll aus Einwegtrinkbechern insbesondere bei Coffee to go mit dem Ziel, die Mehrwegquote bis Ende 2018 auf 100% zu steigern.glich wäre dabei die Einführung eines bepfandeten Mehrweg-„Salzgitter-Bechers“ u.a. auch als Werbemaßnahme der Stadt.
  2. Übergangsweise soll eine Umweltabgabe von 25 Cent je Einwegbecher erhoben werden.

 

Beratungsergebnis:

Der Antrag wird ohne Beschlussempfehlung in den Verwaltungsausschuss bzw. in den Rat verwiesen.

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Salzgitter    DATUM: Di, 13.03.2018    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Nach Einbringung dieses Tagesordnungspunktes stellt Ratsherr Rolf Stratmann den Geschäftsordnungsantrag, den Antrag mit den dazugehörigen Änderungsanträgen wegen Beratungsbedarfes in die nächste Ratssitzung zu verweisen.

 

Der Geschäftsordnungsantrag wird mit 26 Ja-Stimmen bei 17 Enthaltungen einstimmig beschlossen.

 

Sodann wird der Tagesordnungspunkt abgesetzt.

Ö 5.1.1  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zu Antrag 1217/17 - Mehrweg statt Einweg
1528/17  
Ö 5.1.2  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zu Antrag 1528/17 - Mehrweg statt Einweg -
1532/17  
Ö 5.1.3  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion i.S. Änderungsantrag zu Antrag 1528/17 - Mehrweg statt Einweg
Enthält Anlagen
1581/17  
Ö 5.2  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen i. S.Breitbandförderung in Salzgitter
1476/17  
Ö 5.2.1  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Änderungsantrag zu Antrag 1476/17 Breitbandförderung in Salzgitter
1580/17  
Ö 5.3  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen i. S. Weiterentwicklung der Jugendhilfeplanung im Bereich der Arbeit mit Jugendlichen
Enthält Anlagen
1538/17  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfragenbeantwortung i. S. Nachhaltigkeitsbericht für Salzgitter, Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 12.04.2017 in der Ratssitzung vom 27.04.2017
0580/17-AW  
Ö 6.2  
Anfrage der Ratsfraktionen der M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zu Personalkosten des Referats Schacht Konrad und Geschäftsstelle "Salzgitterfonds"
Enthält Anlagen
1531/17  
Ö 6.2.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Gemeinsame Anfrage der MBS und Bündnis 90/Die Grünen vom 16.01.2018 zu Personalkosten des Referats Schacht Konrad und Geschäftsstelle "Salzgitterfonds" in der Ratssitzung am 31.01.2018
1531/17-AW  
Ö 6.3  
Anfrage der Ratsfraktionen der M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zu Beschlüssen des Rates der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
1533/17  
Ö 6.4  
Anfrage der Ratsfraktionen der M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zur Gewährleistung des Datenschutzes
Enthält Anlagen
1534/17  
Ö 6.4.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Anfrage zur Gewährleistung des Datenschutzes; Anfrage der Ratsfraktionen M.B.S. und B90/Die Grünen vom 16.01.2018 in der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 31.01.2018
1534/17-AW  
Ö 6.5  
Anfrage der Ratsfraktionen der M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zur BV 0850/17 Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte am Hans-Böckler-Ring in SZ-Lebenstedt
Enthält Anlagen
1535/17  
Ö 6.5.1  
Anfragenbeantwortung i.S. BV 0850/17 Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte am Hans-Böckler-Ring in SZ-Lebenstedt - Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen vom 16.01.2018 in der Sitzung des Rates vom 31.01.2018
Enthält Anlagen
1535/17-AW  
Ö 6.6  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vo.0972/17 i. S. Aufbau einer Radverkehrswegweisung in Salzgitter
Enthält Anlagen
1551/17  
Ö 6.6.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Aufbau einer Radverkehrswegweisung in Salzgitter - Vorlage 0972/17; Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2018 in der Ratssitzung am 31.01.2018
1551/17-AW  
Ö 6.7  
Anfrage der FDP-Ratsfraktion i. S. Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung
Enthält Anlagen
1554/17  
Ö 6.7.1  
Anfragenbeantwortung i. S. Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung, Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 23.01.2018 in der Ratssitzung vom 31.01.2018
1554/17-AW  
Ö 6.8  
Anfrage der FDP-Ratsfraktion i. S. Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist
Enthält Anlagen
1555/17  
Ö 6.8.1  
Anfragenbeantwortung i. S. von "Sprachkitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist; Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 23.01.2018 in der Sitzung der Ratssitzung am 31.01.2018
1555/17-AW  
Ö 7  
Mitteilungen    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2017-12Meldung Schulden (79 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich HVB Bericht Nr2 - 14+15 (1862 KB) PDF-Dokument (1182 KB)