Tagesordnung - 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 31.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:34 - 17:39   (öffentlich ab 16:02) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 1.2     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der 13. Sitzung vom 29.11.2017    
Ö 3.1  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der 14. Sitzung vom 20.12.2017
0230/17  
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Feststellung über den Sitzverlust des Mitgliedes des Rates der Stadt Salzgitter, Herrn Wolfgang Rosenthal (Berichterstatter: Gemeindewahlleiter Stadtrat Michael Tacke)
1514/17  
Ö 4.2  
Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Michael Dröse und diesbezügliche Änderung der Besetzung von Ausschüssen
1545/17  
    VORLAGE
   

1. Verpflichtung des Herrn Michael Dröse als neues Ratsmitglied seitens Oberbürgermeister Frank Klingebiel.

 

 

2. Neubesetzung der Ausschüsse:

 

 

Hierzu folgender Beschlussvorschlag:

 

 

Die mit dem Mandatsverlust von dem Ratsherrn Wolfgang Rosenthal verbundenen von der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen mitgeteilten personellen Veränderungen im Verwaltungsausschuss, dem Ältestenrat und den jeweiligen Ratsausschüssen wird durch den Rat wie folgt festgestellt:

 

Gremien

Stellvertretendes Mitglied bisher

 

Stellvertretendes Mitglied neu

Verwaltungsausschuss

 

Wolfgang Rosenthal

Sascha Pitkamin

Ältestenrat

 

Wolfgang Rosenthal

Michael Dröse

Ausschuss für Bildung und Kultur

 

Wolfgang Rosenthal

Michael Dröse

Finanzausschuss

 

Wolfgang Rosenthal

Michael Dröse

Jugendhilfeausschuss

 

Wolfgang Rosenthal

Michael Dröse

 

 

 

 

 

 

Gremien

Ordentliches Mitglied bisher

 

Ordentliches Mitglied neu

Betriebsausschuss Grundstücksentwicklung

 

Wolfgang Rosenthal

Michael Dröse

Betriebsausschuss SRB

 

Wolfgang Rosenthal

Michael Dröse

Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik

 

Wolfgang Rosenthal

Michael Dröse

Stadtplanungs- und Bauausschuss

 

Wolfgang Rosenthal

Marcel Bürger

Umwelt- und Klimaschutzausschuss

Wolfgang Rosenthal

Michael Dröse

     

   
    GREMIUM: Rat der Stadt Salzgitter    DATUM: Mi, 31.01.2018    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

1. Verpflichtung des Herrn Michael Dröse als neues Ratsmitglied seitens Oberbürgermeister Frank Klingebiel.

 

2. Neubesetzung der Ausschüsse:

 

Hierzu folgender Beschlussvorschlag:

 

Die mit dem Mandatsverlust von dem Ratsherrn Wolfgang Rosenthal verbundenen von der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen mitgeteilten personellen Veränderungen im Verwaltungsausschuss, dem Ältestenrat und den jeweiligen Ratsausschüssen wird durch den Rat wie folgt festgestellt:

 

Gremien

Stellvertretendes Mitglied bisher

 

Stellvertretendes Mitglied neu

Verwaltungsausschuss

 

Wolfgang Rosenthal

Sascha Pitkamin

Ältestenrat

 

Wolfgang Rosenthal

Michael Dröse

Ausschuss für Bildung und Kultur

 

Wolfgang Rosenthal

Michael Dröse

Finanzausschuss

 

Wolfgang Rosenthal

Michael Dröse

Jugendhilfeausschuss

 

Wolfgang Rosenthal

Michael Dröse

 

Gremien

Ordentliches Mitglied bisher

 

Ordentliches Mitglied neu

Betriebsausschuss Grundstücksentwicklung

 

Wolfgang Rosenthal

Michael Dröse

Betriebsausschuss SRB

 

Wolfgang Rosenthal

Michael Dröse

Betriebsausschuss Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik

 

Wolfgang Rosenthal

Michael Dröse

Stadtplanungs- und Bauausschuss

 

Wolfgang Rosenthal

Marcel Bürger

Umwelt- und Klimaschutzausschuss

Wolfgang Rosenthal

Michael Dröse

 

Beratungsergebnis:

 

Zu 1:

Das neue Ratsmitglied Michael Dröse wird gemäß § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) vom Oberbürgermeister Frank Klingebiel durch Erheben von seinem Platz, Verlesen der Verpflichtungsformel und anschließender Bekräftigung durch Handschlag förmlich verpflichtet.

 

Zugleich wird Ratsherr Michael Dröse gemäß § 54 Abs. 3 i.V.m. § 43 NKomVG auf die ihm nach den §§ 40 42 NKomVG obliegenden Pflichten zur Amtsverschwiegenheit, dem Mitwirkungsverbot und dem Vertretungsverbot hingewiesen und in diesem Zusammenhang belehrt.

 

Die Pflichtenbelehrung, die aktenkundig zu machen ist, wurde von dem Ratsherrn Michael Dröse unterschrieben bei der Verwaltug abgegeben.

 

 

Zu 2:

Der Rat beschließt einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

Ö 4.3  
Hinausschieben des Ruhestandes der Ersten Stadträtin Frau Christa Frenzel (Berichterstatter: Oberbürgermeister Frank Klingebiel)
1421/17  
Ö 4.4  
Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte am Hans-Böckler-Ring in SZ-Lebenstedt (Berichterstatter: Ratsherr Jonas Klingebiel)
Enthält Anlagen
0850/17  
Ö 4.5  
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung (Berichterstatter: Ratsherr Klaus Poetsch)
Enthält Anlagen
1286/17  
Ö 4.6  
Gleichstellungsbericht der Stadt Salzgitter für den Zeitraum 2014 bis 2015 (Berichterstatter: Ratsherr Michael Loos)
Enthält Anlagen
1016/17  
Ö 4.7  
Feststellung der beratenden Mitglieder einschl. Stellvertreter/-innen für den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter
0093/17-2  
Ö 4.8  
Modifikation des Vertrages über die Jugendarbeit am Fredenberg (Berichterstatterin: Ratsfrau Dr. Sandra Dittmann)
Enthält Anlagen
1378/17  
Ö 4.9  
Beschluss der Satzung über eine Veränderungssperre in Salzgitter-Lebenstedt "Heckenstraße"
Enthält Anlagen
0282/17  
Ö 4.10  
Aufbau einer Radverkehrswegweisung in Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Hartmut Alder)
Enthält Anlagen
0972/17  
Ö 4.11  
Anregung des Ortsrates der Ortschaft West nach § 94 Abs. 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz i.S. Erneuerung des Fußweges zwischen der Kreuzung K23 und Engeroder Alter Weg bis Ortseingangsschild (Berichterstatter: Ratsherr Frank Miska)
Enthält Anlagen
1025/17  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Mehrweg statt Einweg
Enthält Anlagen
1217/17  
Ö 5.1.1  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zu Antrag 1217/17 - Mehrweg statt Einweg
1528/17  
Ö 5.1.2  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zu Antrag 1528/17 - Mehrweg statt Einweg -
1532/17  
Ö 5.1.3  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion i.S. Änderungsantrag zu Antrag 1528/17 - Mehrweg statt Einweg
Enthält Anlagen
1581/17  
Ö 5.2  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen i. S.Breitbandförderung in Salzgitter
1476/17  
Ö 5.2.1  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Änderungsantrag zu Antrag 1476/17 Breitbandförderung in Salzgitter
1580/17  
Ö 5.3  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen i. S. Weiterentwicklung der Jugendhilfeplanung im Bereich der Arbeit mit Jugendlichen
Enthält Anlagen
1538/17  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfragenbeantwortung i. S. Nachhaltigkeitsbericht für Salzgitter, Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 12.04.2017 in der Ratssitzung vom 27.04.2017
0580/17-AW  
Ö 6.2  
Anfrage der Ratsfraktionen der M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zu Personalkosten des Referats Schacht Konrad und Geschäftsstelle "Salzgitterfonds"
Enthält Anlagen
1531/17  
Ö 6.2.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Gemeinsame Anfrage der MBS und Bündnis 90/Die Grünen vom 16.01.2018 zu Personalkosten des Referats Schacht Konrad und Geschäftsstelle "Salzgitterfonds" in der Ratssitzung am 31.01.2018
1531/17-AW  
Ö 6.3  
Anfrage der Ratsfraktionen der M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zu Beschlüssen des Rates der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
1533/17  
Ö 6.4  
Anfrage der Ratsfraktionen der M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zur Gewährleistung des Datenschutzes
Enthält Anlagen
1534/17  
Ö 6.4.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Anfrage zur Gewährleistung des Datenschutzes; Anfrage der Ratsfraktionen M.B.S. und B90/Die Grünen vom 16.01.2018 in der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 31.01.2018
1534/17-AW  
Ö 6.5  
Anfrage der Ratsfraktionen der M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zur BV 0850/17 Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte am Hans-Böckler-Ring in SZ-Lebenstedt
Enthält Anlagen
1535/17  
Ö 6.5.1  
Anfragenbeantwortung i.S. BV 0850/17 Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte am Hans-Böckler-Ring in SZ-Lebenstedt - Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen vom 16.01.2018 in der Sitzung des Rates vom 31.01.2018
Enthält Anlagen
1535/17-AW  
Ö 6.6  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vo.0972/17 i. S. Aufbau einer Radverkehrswegweisung in Salzgitter
Enthält Anlagen
1551/17  
Ö 6.6.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Aufbau einer Radverkehrswegweisung in Salzgitter - Vorlage 0972/17; Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2018 in der Ratssitzung am 31.01.2018
1551/17-AW  
Ö 6.7  
Anfrage der FDP-Ratsfraktion i. S. Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung
Enthält Anlagen
1554/17  
Ö 6.7.1  
Anfragenbeantwortung i. S. Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung, Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 23.01.2018 in der Ratssitzung vom 31.01.2018
1554/17-AW  
Ö 6.8  
Anfrage der FDP-Ratsfraktion i. S. Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist
Enthält Anlagen
1555/17  
Ö 6.8.1  
Anfragenbeantwortung i. S. von "Sprachkitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist; Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 23.01.2018 in der Sitzung der Ratssitzung am 31.01.2018
1555/17-AW  
Ö 7  
Mitteilungen    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2017-12Meldung Schulden (79 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich HVB Bericht Nr2 - 14+15 (1862 KB) PDF-Dokument (1182 KB)