Tagesordnung - 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 31.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:34 - 17:39   (öffentlich ab 16:02) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 1.1     (nichtöffentlich)      
N 1.2     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der 13. Sitzung vom 29.11.2017    
Ö 3.1  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der 14. Sitzung vom 20.12.2017
0230/17  
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Feststellung über den Sitzverlust des Mitgliedes des Rates der Stadt Salzgitter, Herrn Wolfgang Rosenthal (Berichterstatter: Gemeindewahlleiter Stadtrat Michael Tacke)
1514/17  
Ö 4.2  
Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Michael Dröse und diesbezügliche Änderung der Besetzung von Ausschüssen
1545/17  
Ö 4.3  
Hinausschieben des Ruhestandes der Ersten Stadträtin Frau Christa Frenzel (Berichterstatter: Oberbürgermeister Frank Klingebiel)
1421/17  
Ö 4.4  
Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte am Hans-Böckler-Ring in SZ-Lebenstedt (Berichterstatter: Ratsherr Jonas Klingebiel)
Enthält Anlagen
0850/17  
Ö 4.5  
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung (Berichterstatter: Ratsherr Klaus Poetsch)
Enthält Anlagen
1286/17  
Ö 4.6  
Gleichstellungsbericht der Stadt Salzgitter für den Zeitraum 2014 bis 2015 (Berichterstatter: Ratsherr Michael Loos)
Enthält Anlagen
1016/17  
Ö 4.7  
Feststellung der beratenden Mitglieder einschl. Stellvertreter/-innen für den Jugendhilfeausschuss der Stadt Salzgitter
0093/17-2  
Ö 4.8  
Modifikation des Vertrages über die Jugendarbeit am Fredenberg (Berichterstatterin: Ratsfrau Dr. Sandra Dittmann)
Enthält Anlagen
1378/17  
Ö 4.9  
Beschluss der Satzung über eine Veränderungssperre in Salzgitter-Lebenstedt "Heckenstraße"
Enthält Anlagen
0282/17  
Ö 4.10  
Aufbau einer Radverkehrswegweisung in Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Hartmut Alder)
Enthält Anlagen
0972/17  
Ö 4.11  
Anregung des Ortsrates der Ortschaft West nach § 94 Abs. 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz i.S. Erneuerung des Fußweges zwischen der Kreuzung K23 und Engeroder Alter Weg bis Ortseingangsschild (Berichterstatter: Ratsherr Frank Miska)
Enthält Anlagen
1025/17  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Mehrweg statt Einweg
Enthält Anlagen
1217/17  
Ö 5.1.1  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zu Antrag 1217/17 - Mehrweg statt Einweg
1528/17  
Ö 5.1.2  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zu Antrag 1528/17 - Mehrweg statt Einweg -
1532/17  
Ö 5.1.3  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion i.S. Änderungsantrag zu Antrag 1528/17 - Mehrweg statt Einweg
Enthält Anlagen
1581/17  
Ö 5.2  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen i. S.Breitbandförderung in Salzgitter
1476/17  
Ö 5.2.1  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Änderungsantrag zu Antrag 1476/17 Breitbandförderung in Salzgitter
1580/17  
Ö 5.3  
Antrag der Ratsfraktionen der SPD M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen i. S. Weiterentwicklung der Jugendhilfeplanung im Bereich der Arbeit mit Jugendlichen
Enthält Anlagen
1538/17  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfragenbeantwortung i. S. Nachhaltigkeitsbericht für Salzgitter, Anfrage der M.B.S.-Ratsfraktion vom 12.04.2017 in der Ratssitzung vom 27.04.2017
0580/17-AW  
Ö 6.2  
Anfrage der Ratsfraktionen der M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zu Personalkosten des Referats Schacht Konrad und Geschäftsstelle "Salzgitterfonds"
Enthält Anlagen
1531/17  
Ö 6.2.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Gemeinsame Anfrage der MBS und Bündnis 90/Die Grünen vom 16.01.2018 zu Personalkosten des Referats Schacht Konrad und Geschäftsstelle "Salzgitterfonds" in der Ratssitzung am 31.01.2018
1531/17-AW  
    GREMIUM: Rat der Stadt Salzgitter    DATUM: Mi, 31.01.2018    TOP: Ö 6.2.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung   
   

Mitteilung:
 

  1. Wie hoch sind die Personalkosten des Referats Schacht Konrad und der Geschäftsstelle „Salzgitterfonds“?

 

Das Referat 03.1 enthält auch die Geschäftsstelle „Salzgitterfonds“. Der Dienstposten des Referenten/Geschäftsstellenbeamten ist im Stellenplan nach A 11 ausgewiesen.  Personalkostendurchschnittssatz A 11 = 76.148,00 €/ pro Jahr.

 

  1. Von wem werden die Personalkosten zur Verfügung gestellt?

 

Nach § 13 des Gesellschaftsvertrages vom 16.12.2011r die Endlager Konrad Stiftungsgesellschaft mbH werden die Personalkosten für die Geschäftsstelle durch die Stadt Salzgitter getragen.

Auszug § 13 Absatz 1:

Die Gesellschafterinnen setzen sich für die Erreichung des Gesellschaftszwecks ein. Dazu wird die Gesellschafterin Stadt Salzgitter eine Geschäftsstelle am Sitz der Gesellschaft einrichten, welche die Geschäftsführung der Gesellschaft bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben mit Sach- und Personalmitteln unterstützt. Die Kosten der Geschäftsstelle trägt die Stadt Salzgitter.

 

  1. Welcher Mitarbeiter oder Mitarbeiterin arbeitet mit welchen Stellenanteilen in o.g. Referat?

 

In dem Referat ist 1 Vollzeitkraft nach A 11 tätig.

 

  1. Wie hoch sind die einzelnen Kosten für die Mitarbeiter oder Mitarbeiterinnen?

 

Da es sich nur um eine Vollzeitkraft handelt, wird auf Frage Nr. 1 verwiesen.

 

  1. Welche Aufgaben haben die Mitarbeiter oder Mitarbeiterinnen?

 

Die Vollzeitstelle hat folgende Aufgaben:

 

A)    Geschäftsstelle der Endlager Konrad Stiftungsgesellschaft mbH, z.B.

-       Unterstützung der ehrenamtlichen Geschäftsführer durch Wahrnehmung des operativen Geschäfts und des Controllings

-       Information und Beteiligung der Gesellschafter Bund und Land

-       Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung aller Sitzungen des Kuratoriums und der Gesellschafterversammlung

-       Koordination und Prüfung der Projektförderungen

-       Beratungen von Antragstellern

-       Aufstellung des Wirtschaftsplanes

-       Erstellung des Lageberichtes

-       Koordination der Erstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse durch Steuerberater und Wirtschaftsprüfer

-       Ausschreibungen von Dienst- und Prüfungsleistungen

-       Bearbeitung Konto- und Rechnungsangelegenheiten

B)    Verwaltungspolitische Koordination aller im Zusammenhang mit der   Genehmigung und des Betriebes des Endlagers für radioaktive Abfälle „Schacht Konrad“ stehenden Verfahren, Maßnahmen und Kontakte, z.B.

-       Geschäftsführung des Bündnisses gegen Schacht Konrad

(IG Metall, AG Schacht Konrad, Landvolk BS-SZ und Stadt SZ

 

C)    Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten des Referates (z.B. Haushalt)

 

Beratungsergebnis:

 

Ratsherr Dritter Bürgermeister Marcel Bürger stellt die Nachfrage, wie sich die Diskrepanz in der Beantwortung zu Frage 1 mit den eingestellten Mitteln im beschlossenen Haushaltsentwurf 2018 in Höhe von 139.816 € erklärt.

 

Fachbereichsleiter Wolfram Skorczyk antwortet, die Differenz erkläre sich dadurch, dass ursprünglich vorgesehen war, in dem Referat eine weitere Mitarbeiterstelle zu schaffen. Die Verwaltung habe allerdings augenblicklich davon abgesehen.

 

Sodann nimmt der Rat die Anfragenbeantwortung zur Kenntnis.

 

Ö 6.3  
Anfrage der Ratsfraktionen der M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zu Beschlüssen des Rates der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
1533/17  
Ö 6.4  
Anfrage der Ratsfraktionen der M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zur Gewährleistung des Datenschutzes
Enthält Anlagen
1534/17  
Ö 6.4.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Anfrage zur Gewährleistung des Datenschutzes; Anfrage der Ratsfraktionen M.B.S. und B90/Die Grünen vom 16.01.2018 in der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 31.01.2018
1534/17-AW  
Ö 6.5  
Anfrage der Ratsfraktionen der M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen zur BV 0850/17 Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte am Hans-Böckler-Ring in SZ-Lebenstedt
Enthält Anlagen
1535/17  
Ö 6.5.1  
Anfragenbeantwortung i.S. BV 0850/17 Neubau einer sechsgruppigen Kindertagesstätte am Hans-Böckler-Ring in SZ-Lebenstedt - Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen vom 16.01.2018 in der Sitzung des Rates vom 31.01.2018
Enthält Anlagen
1535/17-AW  
Ö 6.6  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vo.0972/17 i. S. Aufbau einer Radverkehrswegweisung in Salzgitter
Enthält Anlagen
1551/17  
Ö 6.6.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Aufbau einer Radverkehrswegweisung in Salzgitter - Vorlage 0972/17; Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2018 in der Ratssitzung am 31.01.2018
1551/17-AW  
Ö 6.7  
Anfrage der FDP-Ratsfraktion i. S. Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung
Enthält Anlagen
1554/17  
Ö 6.7.1  
Anfragenbeantwortung i. S. Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung, Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 23.01.2018 in der Ratssitzung vom 31.01.2018
1554/17-AW  
Ö 6.8  
Anfrage der FDP-Ratsfraktion i. S. Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist
Enthält Anlagen
1555/17  
Ö 6.8.1  
Anfragenbeantwortung i. S. von "Sprachkitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist; Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 23.01.2018 in der Sitzung der Ratssitzung am 31.01.2018
1555/17-AW  
Ö 7  
Mitteilungen    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2017-12Meldung Schulden (79 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich HVB Bericht Nr2 - 14+15 (1862 KB) PDF-Dokument (1182 KB)