Tagesordnung - 21. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 21. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 26.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:40 - 18:35   (öffentlich ab 16:03) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der 20. Sitzung vom 29.08.2018
0846/17  
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Neubau des St. Elisabeth-Krankenhauses in Salzgitter-Bad und Unterbringung des städtischen Gesundheitsamtes (Berichterstatter: Oberbürgermeister Frank Klingebiel)
2143/17  
Ö 4.1.1  
Gemeinsamer Antrag der SPD und Bündnis90/Die Grünen i.S. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2143/17: Neubau des St. Elisabeth-Krankenhauses in Salzgitter-Bad und Unterbringung des städtischen Gesundheitsamtes
2250/17  
Ö 4.2  
Prüfauftrag zur Nutzung der Behördenrufnummer 115 Antrag der M.B.S. - Ratsfraktion vom 20.09.2017 in der Sitzung vom 29.11.2017 (Berichterstatter: Ratsherr Stefan Roßmann)
1798/17  
Ö 4.3  
Sachstandsmitteilung zum Beschluss des Rates der Stadt Salzgitter vom 13.03.2018 über einen Prüfauftrag bezüglich Spezialisierung bei der Berufsfeuerwehr. (Berichterstatter: Ratsherr Wolfgang Bauer)
1556/17-MV  
Ö 4.4  
Sachstandsmitteilung zum Beschluss des Rates der Stadt Salzgitter vom 25.04.2018; Qualitative Personalgewinnung und Personalbindung bei der Berufsfeuerwehr forcieren! (Berichterstatter: Ratsherr Thorsten Schleining)
1597/17-MV  
Ö 4.5  
Satzung über die Jugendordnung der Kinder- und Jugendfeuerwehr der Freiwilligen Feuerwehr Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Frank Miska)
Enthält Anlagen
1993/17  
Ö 4.6  
Benutzungs- und Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Klaus Poetsch)
Enthält Anlagen
1563/17  
Ö 4.7  
Einführung eines Mobiltickets (Sozialticket) in der Stadt Salzgitter als Modellprojekt (Berichterstatter: Ratsherr Michael Letter)
Enthält Anlagen
2088/17  
Ö 4.7.1  
Gemeinsamer Antrag der SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke Ratsfraktionen i.S. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2088/17: "Einführung eines Mobiltickets (Sozialticket) in der Stadt Salzgitter als Modellprojekt"
Enthält Anlagen
2164/17  
Ö 4.7.2  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke i.S. Änderungsantrag zum Änderungsantrag 2164/17 - Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2088/17: "Einführung eines Mobiltickets (Sozialticket) in der Stadt Salzgitter als Modellprojekt"
2247/17  
Ö 4.8  
Rahmenkonzeption Kooperation Schule und Jugendhilfe (Berichterstatterin: Ratsfrau Dr. Sandra Dittmann)
Enthält Anlagen
1783/17  
Ö 4.9  
Neubau einer 4 gruppigen Kindertagesstätte auf dem Gelände der Grundschule am See (Berichterstatter: Ratsherr Jonas Klingebiel)
Enthält Anlagen
1963/17  
Ö 4.10  
Stand des Schadstoffgebäudescreenings insbesondere an den Kindertagesstätten, Kinder-/Jugendtreffs und Schulen in der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Stefan Roßmann)
Enthält Anlagen
2004/17  
Ö 4.11  
Bebauungsplan Th 43 für SZ-Thiede "Lange Hecke / Am Sternkamp"; Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
1505/17  
Ö 4.12  
Regionales Raumordnungsprogramm für den Großraum Braunschweig 2008, 1. Änderung bezüglich der Windenergienutzung - Entwurf 3. Offenlage hier: Stellungnahme der Stadt Salzgitter (Berichterstatter: Ratsherr Hartmut Alder)
Enthält Anlagen
2174/17  
Ö 4.13  
Vermarktung des Baugebietes "Bad 100 Nordholz" 1. Bauabschnitt in Salzgitter-Bad
Enthält Anlagen
2016/17  
Ö 4.14  
Änderung des Wirtschaftsplanes 2018 für den städt. Eigenbetrieb SZGE Salzgitter Grundstücksentwicklung (Berichterstatterin: Ratsfrau Andrea Kempe)
Enthält Anlagen
2065/17  
Ö 4.15  
Straßenzustandsbericht 2017 (Berichterstatter: Ratsherr Rainer Armbrust)
Enthält Anlagen
1769/17  
Ö 4.16  
Jahresabschluss 2017 des Städtischen Regiebetriebes (Berichterstatter: Ratsherr Wolfgang Fisch)
Enthält Anlagen
2061/17  
Ö 4.17  
Baumaßnahmen des Eigenbetriebs Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik, die in 2018 umgesetzt werden; Beschlussvorlage zum Antrag 1486/17 "Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 1460/17: Haushaltssatzung für das Jahr 2018" im Verwaltungsausschuss am 19.12.2017 und im Rat der Stadt Salzgitter am 20.12.2017.
Enthält Anlagen
1878/17  
Ö 4.17.1  
Antrag der Ratsfraktion die Linke i.S. Änderungsantrag zur BV 1878/17, Baumaßnahmen des Eigenbetriebs Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik, die in 2018 umgesetzt werden; Beschlussvorlage zum Antrag 1486/17 "Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 1460/17: Haushaltssatzung für das Jahr 2018" im Verwaltungsausschuss am 19.12.2017 und im Rat der Stadt Salzgitter am 20.12.2017.
2146/17  
Ö 4.17.2  
Antrag der SPD, M.B.S. und Bündnis90/Die Grünen Ratsfraktionen i.S. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 1878/17: "Baumaßnahmen des Eigenbetriebes Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik, die in 2018 umgesetzt werden; Beschlussvorlage zum Antrag 1486/17 "Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 1460/17: Haushaltssatzung für das Jahr 2018" im Verwaltungsausschuss am 19.12.2017 und im Rat der Stadt Salzgitter am 20.12 2017
2249/17  
Ö 4.18  
Bedarfszuweisung 2018 in Höhe von 5 Mio. €; Kompensation der Minderung der Miete an den EB 85 in Höhe von 1.825.000,-- €
Enthält Anlagen
1910/17  
Ö 4.19  
Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (EB SZ-G.E.L.)
Enthält Anlagen
2020/17  
Ö 4.20  
Ausfinanzierung Neubau Kita Hallendorf
Enthält Anlagen
2049/17  
Ö 4.21  
Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem Grundstück der Grundschule in Salzgitter-Ringelheim Hier: Optimierung der Verkehrsführung (Berichterstatter: Ratsherr Jonas Klingebiel)
Enthält Anlagen
2050/17  
Ö 4.22  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung)
2185/17  
Ö 4.23  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Christian Striese)
2219/17  
Ö 4.24  
Resolution des Rates der Stadt Salzgitter zum Fest der Demokratie am 06. Oktober 2018   2255/17  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Antrag der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen i.S. Verbesserung der Qualität von Kitas
Enthält Anlagen
1628/17  
Ö 5.2  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i.S. Installierung von Pollern auf dem Marktplatz in Salzgitter-Bad
1682/17  
Ö 5.3  
Antrag der FDP-Ratsfraktion i.S. Bebauung östlich von Bosch in Richtung SZ-Bruchmachtersen
Enthält Anlagen
1858/17  
Ö 5.4  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i.S. Prüfauftrag zur Einrichtung von Baugebieten in Salzgitter-Salder
1943/17  
Ö 5.5  
Gemeinsamer Antrag der SPD, M.B.S. und Bündnis90/Die Grünen Ratsfraktionen i.S. Stellenausschreibung 14/0001/2018/i/1 - Leitung Fachdienst Rechnungsprüfung
2161/17  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfragenbeantwortung i.S. Beteiligung der Stadt Salzgitter am Projekt des Landes Niedersachsen zur Einführung der landesweit gültigen Ehrenamtskarte; Anfrage der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage 1867/17 vom 18.06.2018 in der Ratssitzung vom 27.06.2018
Enthält Anlagen
1992/17-AW  
Ö 7  
Mitteilungen    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2018-08Meldung Schulden (339 KB)