Tagesordnung - 23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Di, 30.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:04   (öffentlich ab 16:41) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1     Begrüßung    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 3     Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der 21. Sitzung vom 26.09.2018
0862/17  
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1     Feststellung über den Sitzverlust des Mitgliedes des Rates der Stadt Salzgitter, Frau Renate Conze (Berichterstatter: Gemeindewahlleiter Stadtrat Michael Tacke)
2055/17  
Ö 4.2     Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Ralf Ludwig und diesbezügliche Änderung der Besetzung von Ausschüssen (Berichterstatter: Oberbürgermeister Frank Klingebiel)
2132/17  
Ö 4.2.1     Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Ralf Ludwig und diesbezügliche Änderung der Besetzung von Ausschüssen; hier weitere Änderungen der Ausschussbesetzungen
2132/17-1  
Ö 4.3     Besetzung vom Beirat der Bäder, Sport und Freizeit Salzgitter GmbH (BSF) und des Aufsichtsrates der Wirtschafts- und Innovationsförderung Salzgitter GmbH (WIS) (Berichterstatter: Ratsherr Michael Loos)
2242/17  
Ö 4.4     Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft West an den Rat der Stadt Salzgitter gem. § 94 Abs. 3 NKomVG i.S. Umbau des Obergeschosses des Herrenhauses der Burg Gebhardshagen (Berichterstatter: Ratsherr Bernd Grabb)
Enthält Anlagen
2031/17  
Ö 4.5     Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Christian Striese)
2223/17  
Ö 4.6     Baumaßnahmen des Eigenbetriebs Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik, die in 2018 umgesetzt werden; Beschlussvorlage zum Antrag 1486/17 "Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 1460/17: Haushaltssatzung für das Jahr 2018" im Verwaltungsausschuss am 19.12.2017 und im Rat der Stadt Salzgitter am 20.12.2017. (Berichterstatter: Ratsherr Jonas Klingebiel)
Enthält Anlagen
1878/17  
Ö 4.6.1     Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Änderungsantrag zur BV 1878/17 Baumaßnahmen des Eigenbetriebs Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik, die in 2018 umgesetzt werden; Beschlussvorlage zum Antrag 1486/17 "Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 1460/17: Haushaltssatzung für das Jahr 2018" im Verwaltungsausschuss am 19.12.2017 und im Rat der Stadt Salzgitter am 20.12.2017.
2146/17  
Ö 4.6.2     Antrag der Ratsfraktionen der SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen i. S. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 1878/17: "Baumaßnahmen des Eigenbetriebes Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik, die in 2018 umgesetzt werden; Beschlussvorlage zum Antrag 1486/17 "Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 1460/17: Haushaltssatzung für das Jahr 2018" im Verwaltungsausschuss am 19.12.2017 und im Rat der Stadt Salzgitter am 20.12 2017
2249/17  
Ö 4.6.3     Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Änderungsantrag zu 2249/17: Baumaßnahmen GEL
2311/17  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1     Antrag der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen i.S. Verbesserung der Qualität von Kitas
Enthält Anlagen
1628/17  
Ö 5.2     Antrag der Ratsfraktion Die Linke i. S. Prüfauftrag zur Einrichtung von Baugebieten in Salzgitter-Salder
1943/17  
Ö 5.3     Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, M.B.S., Die Linke und FDP i. S. Baumbestattungen in Salzgitter
Enthält Anlagen
2239/17  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1     Anfrage der SPD-Ratsfraktion i. S. zur Gesamthöhe der zu erwartenden Einnahmen der Endlager Konrad Stiftungsgesellschaft
2281/17  
Ö 6.2     Anfrage der FDP-Ratsfraktion i. S. Kreissportbund
Enthält Anlagen
2289/17  
Ö 6.3     Anfragenbeantwortung i. S. Kreissportbund; Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 16.10.2018 in der Ratssitzung am 30.10.2018
2289/17-AW  
Ö 7     Mitteilungen    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2018-09Meldung Schulden (78 KB)