Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter - Beschluss über den Haushalt 2019/2020

Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter - Beschluss über den Haushalt 2019/2020
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Mi, 19.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:05 - 18:23 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3     Vorlagen der Verwaltung zum Haushalt 2019/2020    
Ö 3.1  
Haushaltssatzung für die Jahre 2019/2020 ((Vorlage wird nachgereicht))
Enthält Anlagen
2468/17  
Ö 3.1.1  
Gemeinsamer Antrag der CDU, SPD, M.B.S., B90/Die Grünen, FDP und Die Linke Ratsfraktionen i.S. Haushalt 2019/2020: Angemessene Verkaufspreise für Industrie- und Gewerbegrundstücke
2470/17  
Ö 3.1.2  
Gemeinsamer Antrag der CDU, M.B.S. und FDP Ratsfraktionen i.S. Haushalt 2019/2020: Verschiebung der Einführung eines Mobiltickets in Salzgitter
2471/17  
Ö 3.1.3  
Antrag der FDP-Ratsfraktion i.S. Haushalt 2019/2020; Kürzung der freiwilligen Zuschüsse an Verbände, Vereine und Organisationen ohne vertragliche Bindung
Enthält Anlagen
2461/17  
Ö 3.1.4  
Antrag der FDP-Ratsfraktion i.S. Haushalt 2019/2020; Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes
Enthält Anlagen
2462/17  
Ö 3.1.5  
Gemeinsamer Antrag der FDP und Die Linke Ratsfraktionen i.S. Haushalt 2019/2020; Zusammenlegung von Ausschüssen
Enthält Anlagen
2463/17  
Ö 3.1.6  
Antrag der FDP-Ratsfraktion i.S. Haushalt 2019/2020; Aufwandsentschädigungen für Ehrenamtliche und Ratsmitglieder
Enthält Anlagen
2464/17  
Ö 3.1.7  
Gemeinsamer Antrag der FDP und Die Linke Ratsfraktionen i.S: Haushalt 2019/2020; Zusammenlegung von Ausschüssen
Enthält Anlagen
2481/17  
Ö 3.1.8  
Antrag der SPD-Ratsfraktion i.S. Haushaltskonsolidierung im Sinne des § 23 Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung (KomHkVO)
2375/17  
Ö 3.1.9  
Gemeinsamer Antrag der SPD und B90/Die Grünen Ratsfraktionen i.S: zur Vorlage 2248/17: "Wirtschaftsplan 2019/2020 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.)"
2403/17  
Ö 3.1.10  
Antrag der CDU-Ratsfraktion i.S. Änderungsantrag zum gemeinsamen Antrag, Vorlage 2403/17, zur Vorlage 2248/17: "Wirtschaftsplan 2019/2020 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.)"
2503/17  
Ö 3.1.11  
Antrag der SPD, M.B.S. und B90/Die Grünen Ratsfraktionen i.S. Haushaltsantrag 2019/2020; Finanzierung des Antrages 1628/17: "Verbesserung der Qualität von Kitas"
2406/17  
Ö 3.1.12  
Gemeinsamer Antrag der SPD, CDU, FDP, B90/Die Grünen, Die Linke und M.B.S. Ratsfraktionen i.S. Haushaltsantrag 2019/2020: Vertraglich gebundene Freiwillige Zuschüsse an Verbände, Vereine und Organisationen; hier: Waldschwimmbad SZ-Gebhardshagen
2492/17  
Ö 3.1.13  
Antrag der SPD und M.B.S. Ratsfraktionen i.S. Haushaltsantrag 2019/2020: Veränderungen von freiwilligen Zuschüssen an Verbände, Vereine und Organisationen mit Verträgen
2493/17  
Ö 3.1.14  
Antrag der SPD und M.B.S. Ratsfraktionen i.S. Haushaltsantrag 2019/2020: Veränderungen von freiwilligen Zuschüssen an Verbände, Vereine und Organisationen ohne Verträge
2496/17  
Ö 3.1.15  
Gemeinsamer Antrag der SPD, B90/Die Grünen, DIe Linke und FDP Ratsfraktionen i.S. Sanierung der Aulen Gymnasium Am Fredenberg, SZ-Lebenstedt und Gymnasium SZ-Bad
Enthält Anlagen
2404/17  
Ö 3.1.16  
Antrag der M.B.S., SPD und B90/Die Grünen Ratsfraktionen i.S. Doppelhaushalt 2019/20 - Bereitstellung von Haushaltsmitteln für ein Pilotprojekt Bürgerbus-Salzgitter
2497/17  
Ö 3.1.17  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktionen i.S. Doppelhaushalt 2019/20 - Erhöhung des Budget für die Energietage 2019   2498/17  
Ö 3.1.18  
Gemeinsamer Antrag der M.B.S., B90/Die Grünen und FDP Ratsfraktionen i.S. Doppelhaushalt 2019/20 - Abschaffung der Straßenausbausatzung ab dem Jahr 2021
2501/17  
Ö 3.1.19  
Gemeinsamer Antrag der M.B.S., B90/Die Grünen, FDP, SPD, CDU und Die Linke Ratsfraktionen i.S. Doppelhaushalt 2019/20 - Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer in Salzgitter ab dem Jahr 2020
2502/17  
Ö 3.1.20  
Gemeinsamer Antrag der M.B.S., B90/Die Grünen, FDP SPD, CDU und Die Linke Ratsfraktionen i.S. Doppelhaushalt 2019/20 - Abschaffung des Zuschusses für den Kleingartenfonds an den Eigenbetrieb SRB
2504/17  
Ö 3.1.21  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen Die Linke, B90/Die Grünen und SPD i.S. Haushalt 2019/2020. Änderungsantrag zum WP GEL: BV 2248/17: Abriss Klinikum Bad
2442/17  
Ö 3.1.22  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen Die Linke, B90/Die Grünen und SPD i.S. Haushalt 2019/2020 - Änderungsantrag zum WP GEL: BV 2248/17: Außenbecken Stadtbad Lebenstedt
2443/17  
Ö 3.1.23  
Antrag der Ratsfraktion Die Linke i.S. Haushalt 2019/2020 - Änderungsantrag zum WP GEL: BV 2248/17: Grundschule Ringelheim - Konzepterstellung zur energetischen Sanierung der Turnhalle
2444/17  
Ö 3.1.24  
Antrag der Ratsfraktionen B90/Die Grünen und Die Linke i.S. Haushalt 2019/2020. Änderungsantrag zur BV 2275/17: Radweg Berliner Straße
2445/17  
Ö 3.1.25  
Gemeinsamer Antrag der SPD, CDU, FDP, B90/Die Grünen, Die Linke und M.B.S. Ratsfraktionen i.S. Haushalt 2019/2020 : Bericht über haushälterische Veränderungen
2446/17  
Ö 3.1.26  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen Die Linke, B90/Die Grünen und SPD i.S. Haushalt 2019/2020. Änderungsantrag zum WP GEL BV 2248/17: Schaffung weiterer Hausmeisterstellen an Schulen
2448/17  
Ö 3.1.27  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen Die Linke, B90/Die Grünen und CDU i.S. Haushalt 2019/2020. gemeinsamer Änderungsantrag von CDU, B90/Die Grünen und DIE LINKE zur BV 2275/17: Kostenplanung Bau eines Radwegs Nord-Süd-Straße K 12 zwischen L636 undL670 (s. Radverkehrskonzept)
2451/17  
Ö 3.1.28  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen Die Linke, B90/Die Grünen und SPD i.S. Haushalt 2019/2020. Änderungsantrag zur BV 2275/17: Verbesserung des Radverkehrsnetzes
2452/17  
Ö 3.1.29  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i.S. Doppelhaushalt 2019/20 - Energiebericht für Salzgitter -
2511/17  
Ö 3.2  
Stellenplan 2019/2020 ((Vorlage wird nachgereicht))
Enthält Anlagen
2473/17  
Ö 3.3  
Wirtschaftsplan 2019/2020 des Eigenbetriebes Salzgitter Grundstücksentwicklung SZGE
Enthält Anlagen
2347/17  
Ö 3.4  
Wirtschaftsplan 2019 und 2020 für den Städtischen Regiebetrieb
Enthält Anlagen
2342/17  
Ö 3.5  
Wirtschaftsplan 2019/2020 für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik (SZ-G.E.L.) ((Vorlage wird nachgereicht) Berichterstatter: Ratsherr Christian Striese)
2475/17  
Ö 3.6  
Förderung im Rahmen des Bundesprogrammes "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Beschluss der Maßnahmen
Enthält Anlagen
2515/17  
Ö 4  
Anträge der Fraktionen    
Ö 5  
Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6  
Mitteilungen