Tagesordnung - 26. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter

Bezeichnung: 26. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter
Datum: Do, 20.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:39 - 18:40   (öffentlich ab 16:00) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Einwohnerfrage i.S. Hinweisschilder im Stadtgebiet auf die Ostfalia Hochschule unter voller Namensnennung und dem Logo (Berichterstatter: Fachbereichsleiter Wolfram Skorczyk)
2478/17  
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der 24. Sitzung vom 28.11.2018    
Ö 4     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 4.1  
Einführung eines Mobiltickets (Sozialticket) in der Stadt Salzgitter als Modellprojekt (Berichterstatter: Ratsherr Michael Letter)
Enthält Anlagen
2088/17-1  
Ö 4.2  
Verzicht auf Ausschreibung der Stelle Stadträtin/Stadtrat für das Dezernat III sowie Wiederwahl von Herrn Michael Tacke als Stadtrat (Berichterstatter: Oberbürgermeister Frank Klingebiel)
Enthält Anlagen
2480/17  
Ö 4.3  
Feststellung des Jahresabschlusses 2017
Enthält Anlagen
2333/17  
Ö 4.4  
Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017 (Berichterstatterin: Ratsfrau Doris Holletzek)
2334/17  
Ö 4.5  
Ausschreibung der Wahlbeamtenstelle Stadträtin bzw. Stadtrat für das Dezernat IV
Enthält Anlagen
2485/17  
Ö 4.6  
Ausschreibung der Wahlbeamtenstelle Stadträtin bzw. Stadtrat für das Dezernat V ( Berichterstatter: Oberbürgermeister Frank Klingebiel)
Enthält Anlagen
2486/17  
Ö 4.7  
WEVG Salzgitter GmbH & Co. KG; Konzessionsvertrag Strom (Berichterstatter: Ratsherr Rolf Stratmann)
2353/17  
Ö 4.8  
Bäder, Sport und Freizeit Salzgitter GmbH (BSF); Änderungen im Beirat der BSF (Berichterstatter: Ratsherr Michael Loos)
2425/17  
Ö 4.9  
Vorschlag des Ortsrates der Ortschaft Nordost gem. § 94 Abs. 3 NKomVG i.S. Übernahme der Raumkosten des Stadtteiltreffs am Steterburger Marktplatz durch die Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
2026/17  
Ö 4.10  
Allgemeine Richtlinien für Zuwendungen der Stadt Salzgitter - 1. Anpassung zur Konkretisierung der Zuwendungsempfänger
Enthält Anlagen
2228/17  
Ö 4.10.1  
Allgemeine Richtlinien für Zuwendungen der Stadt Salzgitter Beschluss der Richtlinien in ihrer Gesamtheit unter Berücksichtigung der Änderungen aus der Bezugsvorlage 2228/17
Enthält Anlagen
2228/17-1  
Ö 4.11  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung) (Berichterstatter: Ratsherr Christian Striese)
2438/17  
Ö 4.11.1  
Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG (Ratsentscheidung) Ergänzung zur Beschlussvorlage 2438/17; Erhöhung einer Zuwendung
2438/17-1  
Ö 4.12  
Prüfauftrag zur Nutzung der Behördenrufnummer 115 Antrag der M.B.S. - Ratsfraktion vom 20.09.2017 in der Sitzung vom 29.11.2017 (Berichterstatter: Ratsherr Stefan Roßmann)
1798/17  
Ö 4.13  
Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Salzgitter
Enthält Anlagen
2308/17  
Ö 4.14  
Sachstandsmitteilung zum Beschluss des Rates in der Sitzung vom 27.06.2018; Die Verwaltung wird beauftragt, durch einen externen Berater eine "Ist-Analyse" des Feuerwehrwesens in Salzgitter zu erstellen. (Berichterstatter: Ratsherr Frank Miska)
Enthält Anlagen
1668/17-MV  
Ö 4.15  
Gleichmäßige Verteilung von Flüchtlingskindern an allen Schulen Salzgitters; Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 25.10.2017 für die Sitzungen des Ausschusses für Bildung und Kultur am 02.11.2017, des Verwaltungsausschusses am 28.11.2017 und des Rates der Stadt Salzgitter am 29.11.2017 (Berichterstatterin: Ratsfrau Elke Streckfuß)
Enthält Anlagen
1139/17-MV  
Ö 4.16  
Berufung der Schülervertreterinnen und Schülervertreter in den Ausschuss für Bildung und Kultur
2393/17  
Ö 4.17  
Ernennung der Ortsheimatpfleger für die Stadtteile der Ortschaft Südost
2377/17  
Ö 4.17.1  
Ergänzungsvorlage zu Vorlage 2377/17: Ernennung der Ortsheimatpfleger für die Stadtteile der Ortschaft Südost
2377/17-1  
Ö 4.18  
Ernennung der Ortsheimatpfleger für die Stadtteile der Ortschaft Ost
2378/17  
Ö 4.19  
Ernennung der Ortsheimatpfleger für die Stadtteile der Ortschaft West
2379/17  
Ö 4.20  
Ernennung der Ortsheimatpfleger für die Stadtteile der Ortschaft Süd
2409/17  
Ö 4.21  
Ernennung der Ortsheimatpflegerin/Ortsheimatpfleger für die Stadtteile der Ortschaft Nord
2410/17  
Ö 4.22  
Ernennung der Ortsheimatpfleger für die Stadtteile der Ortschaft Nordwest
2411/17  
Ö 4.23  
Ernennung der Ortsheimatpfleger für die Stadtteile der Ortschaft Nordost (Berichterstatter: Ratsherr Eugen Schmidt)
2413/17  
Ö 4.24  
Neufassung der Richtlinie Kindertagespflege
Enthält Anlagen
2165/17  
Ö 4.25  
Umbau des Käthe-Kollwitz-Hauses in SZ-Fredenberg zu einer zweigruppigen Kindertagesstätte
Enthält Anlagen
2199/17  
Ö 4.26  
Zuwendungen des Landes Niedersachsen; Integrationsfonds 2018 (Berichterstatterin: Ratsfrau Dr. Sandra Dittmann)
1999/17-1  
Ö 4.27  
Antrag 0251/17 der SPD, M.B.S. und Bündnis 90/ Die Grünen Ratsfraktionen i.S. Entwicklung und Vermarktung von Wohnbaugrundstücken unter Beteiligung von privaten Grundstücksentwicklern und Investoren und Antrag 0414/17 der SPD und M.B.S. Ratsfraktionen i.S. Erarbeitung einer Vermarktungsstrategie von Wohnbaugrundstücken hier: Wohnbaulanduntersuchung, Vermarktungsstrategien und Zusammenarbeit mit Erschließungsträgern (Berichterstatterin: Ratsfrau Andrea Kempe)
Enthält Anlagen
2137/17  
Ö 4.28  
Errichtung eines Einfamilienhauses - Befreiung von den im Bebauungsplan festgesetzten Baugrenzen und Baulinien im Geltungsbereich des Bebauungsplans Bad 66 mit 1. Änderung "Baugebiet Waldsiedlung Ost" mit Örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung (ÖBV) für SZ-Bad "Waldsiedlung Ost mit ÖBV"
Enthält Anlagen
2350/17  
Ö 4.29  
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet hier: Fortschreibung des Ausbauprogramms bis 2023
Enthält Anlagen
1684/17  
Ö 4.29.1  
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet hier: Anregungen aus den Ortsräten und weitere Änderungen
Enthält Anlagen
1684/17-1  
Ö 4.29.2  
Antrag der M.B.S.-Ratsfraktion i. S. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 1684/17 -Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle in Salzgitter Lobmachtersen in Richtung Barum
Enthält Anlagen
2491/17  
Ö 4.30  
Abwasserbeseitigungskonzept; Jahresbericht (Berichterstatter: Ratsherr Hartmut Alder)
Enthält Anlagen
2420/17  
Ö 4.31  
Satzung über das "Besondere Vorkaufsrecht" gem. § 25 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BauGB für Flächen der gesamten Ortslage in Salzgitter-Watenstedt (Berichterstatter: Ratsherr Rainer Armbrust)
Enthält Anlagen
1996/17  
Ö 4.32  
Hausmeister in Schulen und städtischen Gebäuden Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 22.03.2018 im Ausschuss für Bildung und Kultur am 05.04.2018, im Betriebsausschuss SZ-G.E.L. am 26.04.2018, im Verwaltungsausschuss am 23.05.2018 und im Rat der Stadt Salzgitter am 23.05.2018 (Berichterstatter: Ratsherr Jonas Klingebiel)
1753/17-MV  
Ö 4.33  
Zielvereinbarung zur Gewährung der Bedarfszuweisung 2017 Kompensation der nicht unmittelbar umsetzbaren Maßnahmen (Berichterstatter: Ratsherr Christian Striese)
Enthält Anlagen
2474/17  
Ö 4.34  
Stellenplan 2019/2020 (Berichterstatter: Ratsherr Rolf Stratmann)
Enthält Anlagen
2473/17  
Ö 4.35  
Feststellung eines Mitglieds für die Kinderkommission in der 17. Ratsperiode (Berichterstatterin: Ratsfrau Dr. Sandra Dittmann)
2338/17  
Ö 4.36  
Änderung der Ausschussbesetzungen für den Stadtplanungs- und Bauausschuss und den Umwelt- und Klimaschutzausschuss der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen (Berichterstatter: Zweiter Bürgermeister Marcel Bürger)
2482/17  
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP i. S. Sanierung der Aulen Gymnasium Am Fredenberg, SZ-Lebenstedt und Gymnasium SZ-Bad
Enthält Anlagen
2404/17  
Ö 6     Anfragen und Beantwortung von Anfragen    
Ö 6.1  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion i.S. Teilnahme am Bundesprogramm "Prokindertagespflege"
2344/17  
Ö 6.1.1  
Anfragenbeantwortung i. S. Teilnahme am Bundesprogramm „ProKindertagespflege: Wo Bildung für die Kleinsten beginnt“; Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 30.10.2018 in der Ratssitzung am 19.12.2018
2344/17-AW  
Ö 6.2  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion i.S. künftiger Raumbedarf der Grundschulen in SZ-Lebenstedt sowie Förderschule Lernen
2345/17  
Ö 6.2.1  
Anfragenbeantwortung i. S. künftiger Raumbedarf der Grundschulen in SZ-Lebenstedt sowie Förderschule Lernen; Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 30.10.2018 für die Sitzungen des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 14.11.2018 Betriebsausschusses Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik am 22.11.2018, des Ausschusses für Bildung und Kultur am 06.12.2018, des Finanzausschusses am 12.12.2018, des Verwaltungsausschusses am 18.12.2018 und des Rates der Stadt Salzgitter am 19.12.2018
2345/17-AW  
Ö 6.3  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion zur Gesamthöhe der zu erwartenden Einnahmen der Endlager Konrad Stiftungsgesellschaft
2281/17  
Ö 6.3.1  
Anfragenbeantwortung "zur Gesamthöhe der zu erwartenden Einnahmen der Endlager Konrad Stiftungsgesellschaft"
2281/17-AW  
Ö 7  
Mitteilungen    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2018-11Meldung Schulden (78 KB)