Tagesordnung - Konstituierende öffentliche Sitzung des Jugendparlamentes

Bezeichnung: Konstituierende öffentliche Sitzung des Jugendparlamentes
Gremium: Jugendparlament
Datum: Di, 29.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung (durch Herrn Dritten Bürgermeister Marcel Bürger)    
Ö 2  
Rückblick des Jugendparlamentes der Stadt Salzgitter der 2. Wahlperiode (durch die Sprecherin des Jugendparlamentes der Stadt Salzgitter der 2. Wahlperiode Frau Paula Fiedler)    
Ö 3  
Verabschiedung der Mitglieder des Jugendparlamentes der Stadt Salzgitter der 2. Wahlperiode    
Ö 4  
Verpflichtung der Mitglieder des Jugendparlamentes der Stadt Salzgitter der 3. Wahlperiode    
Ö 5  
Informationen zu den Aufgaben des Sprechers bzw. der Sprecherin sowie des Schriftführers bzw. der Schriftführerin    
Ö 6  
Wahlen der zu besetzenden Ämter im Jugendparlament    
Ö 6.1  
Wahl des Sprechers bzw. der Sprecherin sowie der Vertretung    
Ö 6.2  
Wahl des Schriftführers bzw. der Schriftführerin sowie der Vertretung    
Ö 7     Vorlagen der Verwaltung    
Ö 7.1  
Neugestaltung des Spielplatzes an der Danziger Straße im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Soziale Stadt Steterburg"
Enthält Anlagen
1842/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.   Der Verwaltungsausschuss stellt das Projekt zur „Neugestaltung des Spielplatzes an der Danziger Straße“ im Rahmen der Sanierungsmaßnahme „Soziale Stadt / Steter­burg“ mit einer Kostensumme von 326.500,00 Euro fest.

 

2.   Der Verwaltungsausschuss stellt die in der Bürgerbeteiligung angeregte Projekt­erweiterung zur „Neugestaltung der Zuwege zum Spielplatz an der Danziger Straße“ im Rahmen der Sanierungsmaßnahme Soziale Stadt / Steterburg“ mit einer zusätz­lichen Kostensumme von 53.600,00 Euro auf insgesamt 380.100,00 Euro fest.

            

   
    29.05.2018 - Jugendparlament
    Ö 7.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Michael Schunke berichtet für das Referat 60 Stadtumbau und Soziale Stadt zur Vorlage. Er stellt die Vorlage mit Unterstützung einer PowerPoint-Präsentation vor. Weitere Informationen zum Thema liegen in Form eines Berichtes einschließlich Fotos der „Sanierungszeitschrift Steterburg“ vor.

Die Verwaltung beantwortet die Fragen der Jugendparlamentsmitglieder.

Die Mitglieder des Jugendparlamentes der Stadt Salzgitter stimmen dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

 

   
    13.06.2018 - Stadtplanungs- und Bauausschuss
    Ö 4.1.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

1.   Der Verwaltungsausschuss stellt das Projekt zur „Neugestaltung des Spielplatzes an der Danziger Straße“ im Rahmen der Sanierungsmaßnahme Soziale Stadt / Steter­burg mit einer Kostensumme von 326.500,00 Euro fest.

2.   Der Verwaltungsausschuss stellt die in der Bürgerbeteiligung angeregte Projekt­erweiterung zur „Neugestaltung der Zuwege zum Spielplatz an der Danziger Straße“ im Rahmen der Sanierungsmaßnahme Soziale Stadt / Steterburg mit einer zusätz­lichen Kostensumme von 53.600,00 Euro auf insgesamt 380.100,00 Euro fest.

Beratungsergebnis:

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, die Vorlage zu beschließen.

   
    19.06.2018 - Betriebsausschuss SRB
    Ö 3.1 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

 

1.   Der Verwaltungsausschuss stellt das Projekt zur „Neugestaltung des Spielplatzes an der Danziger Straße“ im Rahmen der Sanierungsmaßnahme Soziale Stadt / Steter­burg mit einer Kostensumme von 326.500,00 Euro fest.

 

2.   Der Verwaltungsausschuss stellt die in der Bürgerbeteiligung angeregte Projekt­erweiterung zur „Neugestaltung der Zuwege zum Spielplatz an der Danziger Straße“ im Rahmen der Sanierungsmaßnahme Soziale Stadt / Steterburg mit einer zusätz­lichen Kostensumme von 53.600,00 Euro auf insgesamt 380.100,00 Euro fest.

 

Beratungsergebnis:

Frau Sievers von der Fa. Spalink-Sievers Landschaftsarchitekten, Hannover stellt das Projekt vor und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

Der Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

 

   
    20.06.2018 - Finanzausschuss
    Ö 3.4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

1.   Der Verwaltungsausschuss stellt das Projekt zur „Neugestaltung des Spielplatzes an der Danziger Straße“ im Rahmen der Sanierungsmaßnahme Soziale Stadt / Steter­burg mit einer Kostensumme von 326.500,00 Euro fest.

 

2.   Der Verwaltungsausschuss stellt die in der Bürgerbeteiligung angeregte Projekt­erweiterung zur „Neugestaltung der Zuwege zum Spielplatz an der Danziger Straße“ im Rahmen der Sanierungsmaßnahme Soziale Stadt / Steterburg mit einer zusätz­lichen Kostensumme von 53.600,00 Euro auf insgesamt 380.100,00 Euro fest.

 

Beratungsergebnis:

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

 

   
    21.06.2018 - Ortsrat der Ortschaft Nordost
    Ö 3.2 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Beschlussvorschlag:

1.   Der Verwaltungsausschuss stellt das Projekt zur „Neugestaltung des Spielplatzes an der Danziger Straße“ im Rahmen der Sanierungsmaßnahme Soziale Stadt / Steterburg mit einer Kostensumme von 326.500,00 Euro fest.

 

2.   Der Verwaltungsausschuss stellt die in der Bürgerbeteiligung angeregte Projekt­erweiterung zur „Neugestaltung der Zuwege zum Spielplatz an der Danziger Straße“ im Rahmen der Sanierungsmaßnahme Soziale Stadt / Steterburg mit einer zusätzlichen Kostensumme von 53.600,00 Euro auf insgesamt 380.100,00 Euro fest.

 

Beratungsergebnis:

Der Ortsrat der Ortschaft Nordost empfiehlt einstimmig, der Beschlussvorlage der Verwaltung zu folgen.

 

   
    11.10.2018 - Beirat für Menschen mit Behinderungen
    Ö 4 - Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
   

Nach der Werkstattführung nimmt der Vorsitzende die Sitzung um 15:00 Uhr wieder auf.

 

Frau Streckfuß weist auf die fehlende Zuwegung für mobilitätseingeschränkte Menschen zum „Grünen Klassenzimmer“ hin. Der Vorsitzende und die Verwaltung erklären hierzu, dass dies während der Planungsphase mit dem Referat für Stadtumbau bereits thematisiert wurde. Das Referat für Stadtumbau wies darauf hin, dass es seitens der anliegenden Schule keinen Bedarf dafür gegeben habe, da dort zur Zeit keine Kinder mit Mobilitätseinschränkungen beschult werden. Es wurde aber in Aussicht gestellt, die Zuwegung in einem weiteren Bauabschnitt nachzuholen, spätestens, wenn tatsächlich mobilitätseingeschränkte Kinder beschult werden.

 

Des Weiteren erklärt der Vorsitzende, dass die Zusammenarbeit mit den Vertretern der Verwaltung während der Planungsphase sehr gut war und lobt die Nachbess- erungen in der Planung nach den Gesprächen mit den Vertretern des Beirats für Menschen mit Behinderungen. Es ist beabsichtigt ein inklusives Standardspielplatzmodell zu entwickeln.

 

Beratungsergebnis:

 

1.   Der Verwaltungsausschuss stellt das Projekt zur „Neugestaltung des Spielplatzes an der Danziger Straße“ im Rahmen der Sanierungsmaßnahme Soziale Stadt / Steter­burg mit einer Kostensumme von 326.500,00 Euro fest.

 

2.   Der Verwaltungsausschuss stellt die in der Bürgerbeteiligung angeregte Projekt­erweiterung zur „Neugestaltung der Zuwege zum Spielplatz an der Danziger Straße“ im Rahmen der Sanierungsmaßnahme Soziale Stadt / Steterburg mit einer zusätz­lichen Kostensumme von 53.600,00 Euro auf insgesamt 380.100,00 Euro fest.

 

 

Der Beirat für Menschen mit Behinderungen trägt die Vorlage einstimmig mit.

Ö 8  
Festlegung eines Sitzungsrasters    
Ö 9  
Verschiedenes