Auszug - Erneuerung der Nebenanlagen in der Jochim-Campe-Straße zwischen Kattowitzer Straße und Albert-Schweitzer-Straße in Salzgitter-Lebenstedt

55. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 09.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:38 - 18:29 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
2457/16 Erneuerung der Nebenanlagen in der Jochim-Campe-Straße zwischen Kattowitzer Straße und Albert-Schweitzer-Straße in Salzgitter-Lebenstedt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsausschuss stellt das Straßenbauprojekt vom 11.12.2013r die Maßnahme „Erneuerung der Nebenanlagen in der Joachim-Campe-Straße zwischen Kattowitzer-Straße und Albert-Schweitzer-Straße mit einer Kostensumme von 350.000 fest.

 

Beratungsergebnis:

 

Herr Knoblauch fragt, ob diese Maßnahme beitragspflichtig ist und ob sich bei den erwarteten Beiträgen um den in den finanziellen Auswirkungen angegebenen  Betrag handelt? Des Weiteren stellt er die Frage, ob neben den Beiträgen auch andere Einnahmen erwartet werden?

 

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig die Vorlage zu beschließen.

 

Antwort der Verwaltung im Protokoll:

 

Die Maßnahme ist beitragspflichtig.

Erwartet werden Beiträge in Höhe von 91.500 €, das heißt der in den finanziellen Auswirkungen ausgewiesene Betrag.

Weitere Einzahlungen, wie z.B. GVFG-Mittel, sind für diese Maßnahme nicht zu erwarten.