Auszug - Begrüßung

33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 15.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:33 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

Ratsvorsitzender Grabb eröffnet um 16:03 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter und begrüßt die erschienene Bürgerschaft, die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung und die Presse.

 

 

Ratsvorsitzender Grabb gibt bekannt, dass die heutige Sitzung um ca. 17:30 Uhr für die Übergabe von Feuerwehrfahrzeugen an die freiwilligen Feuerwehren ggf. unterbrochen wird. Die Übergabe findet auf dem Vorplatz des Rathauses statt. Die Sitzung wird nach der Übergabe unverzüglich fortgesetzt.

 

 

Zur Tagesordnung teilt Ratsvorsitzender Grabb Folgendes mit:

 

Aufgrund der Vorberatungen im gestrigen Verwaltungsausschuss werden von der Tagesordnung abgesetzt:

 

Top 4.16Radwegekonzept für die Stadt Salzgitter

Vorlage: 3199/16

 

Top 4.17Umweltbericht der Stadt Salzgitter 2014

Vorlage: 3437/16

 

Ratsherr Fleischer stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes 5.2 (Vorlage: 3104/16 i.S. Konzepterstellung für einen Sozialpass).

 

Der Geschäftsordnungsantrag wird einstimmig beschlossen.

 

Ratsherr Leidecker stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vetragung des Tagesordnungspunktes 5.2.1 (Vorlage: 3370/16 Änderungsantrag zur Vorlage 3104/16 i. S. Konzepterstellung für einen Sozialpass).

 

Der Geschäftsordnungsantrag wird einstimmig beschlossen.

 

Ratsherr Leidecker zieht namens der Antragsteller den Änderungsantrag (3043/16, Top 4.18.2) zur Vorlage: 2839/16 i.S. Änderung der Verordnung der Stadt Salzgitter über die Benutzung des Sport-, Freizeit- und ErholungsgebietesSalzgittersee“ zurück.

 

 

In dieser geänderten Form wird die Tagesordnung einstimmig beschlossen.