Auszug - Einrichtung von zwei Kindergartengruppen in der Förderschule Am Steinberg

64. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 3.5
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 21.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 16:37 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
3392/16-1 Einrichtung von zwei Kindergartengruppen in der Förderschule Am Steinberg
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:51 - Fachdienst Kinder, Jugend und Familie   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschlussvorschlag:

 

Ziffer 3. der Beschlussvorlage 3392/16 wird wie folgt gefasst:

 

3.              Die Gesamtinvestitionskosten inklusive der Ausstattungskosten für den Innen- und Außenbereich von 75.000 € werden auf damit insgesamt 264.500 € festgesetzt und im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung als Auszahlung für das Jahr 2015 bereit gestellt.

 

Beratungsergebnis:

 

Herr Knoblauch fragt nach, inwieweit der in der Vorlage vorgesehene Vollzug vor Wirksamkeit des Haushalts 2015 rechtlich möglich ist.

Herr Friemel führt dazu aus, dass das Haushaltsrecht im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung eine derartige Verfahrensweise gestattet.

 

Eine nähere Erläuterung wird auf Wunsch von Herrn Knoblauch dem Protokoll beigefügt.

 

Der Ergänzungsvorlage wird einstimmig zugestimmt.

 

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
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