Auszug - Begrüßung

22. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 24.09.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10   (öffentlich ab 17:30) Anlass:
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Ratsvorsitzender Steffen eröffnet die 22

Ratsvorsitzender Steffen eröffnet die 22. öffentliche Sitzung des Rates und stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Tagesordnung ergeben sich folgende Änderungen:

 

Von der Tagesordnung abgesetzt werden sollen die Punkte

 

2.11         Haushaltskonsolidierung 2003

hier: Ratsbeschluss vom 02.04.2003 in Sachen Einführung von Entgelten für die Benutzung städtischer Sportstätten auch für Sportvereine und Sportverbände

Vorlage Nr. 3006/14

und

2.19         Programmerweiterung zur Vermarktung von Baugrundstücken

Vorlage Nr. 2990/14

 

Zu verschiedenen Vorlagen sind der Verwaltung noch Änderungsanträge der Fraktionen zugegangen; sie liegen als Tischvorlage vor und werden zu den einzelnen Tagesordnungspunkten beraten.

 

Des Weiteren liegt ein Dringlichkeitsantrag der SPD-, CDU- und FDP-Ratsfraktion i.S. Betreuungsänderungen in Kindertages-stätten vor.

Der VA hat diesen Antrag gestern vorberaten; es bedarf allerdings auch der 2/3-Mehrheit im Rat, um ihn in die Tagesordnung aufzunehmen.

Der Antrag wird mit der erforderlichen Mehrheit in die Tagesordnung aufgenommen (TOP. 3.7).

 

Die Tagesordnungspunkte 2.7, 2.7.1 und 2.8 befassen sich mit dem Wirtschaftsraum Salzgitter. Der unter TOP. 3.1 genannte Antrag ist ebenfalls in diesem Zusammenhang zu sehen und wird unter TOP 2.8.1 beraten.

 

Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung einvernehmlich genehmigt.