Auszug - Vermietung städtischer Liegenschaften und Gebäude für Mobilfunksendeanlagen (Einführung UMTS)

13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 03.09.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 Anlass:
Raum: Sitzungszimmer Gotha (66)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
1268/14 Vermietung städtischer Liegenschaften und Gebäude für Mobilfunksendeanlagen (Einführung UMTS)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:36-Umweltamt- Beteiligt:1.4-Referat für Öffentlichkeitsarbeit-
    10-Hauptamt-
   62-Vermessungs-u. Liegenschaftsamt-
   53-Gesundheitsamt-
   50-Sozialamt-
   61-Stadtplanungsamt-
   60-Referat für Bauen, Planung und Umwelt
 
Wortprotokoll
Beschluss

Wortprotokoll:

Wortprotokoll:

 

Die Vertreter des Umweltamtes erläutern die Vorlage und gehen vertiefend auf die Mobilfunkrichtlinien und die Immissionsgrenzwerte nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz ein. Dabei wird besonders erklärt, wie groß der Sicherheitsabstand zu einer Mobilfunksendeanlage (5 - 10 m) sein muß und warum unterhalb dieser Anlagen die Strahlung am geringsten ist. Im Rahmen der anschließenden Diskussion weist Ratsherr Eppers auf die sich hieraus ergebenden Einnahmemöglichkeiten für die Stadt Salzgitter hin.

 

Auf Anregung von Ratsfrau Scholz soll im Beschlussvorschlag unter Punkt a) das letzte Wort “nutzen”, durch das Wort “prüfen” ersetzt werden. Zusätzlich sollte im Beschlussvorschlag ein neuer Punkt e) eingefügt werden. Dieser sollte lauten:"Vor einer Entscheidung soll eine Mitteilung erfolgen".

 

 

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Sozialausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, der in der Vorlage genannten Beschlussempfehlung mit den im Wortprotokoll genannten Änderungen zuzustimmen.