Auszug - Anordnung "verkehrsberuhigter Bereich" im Ina-Seidel-Weg in Salzgitter-Thiede

24.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost
TOP: Ö 5.4
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nordost Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Do, 10.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 21:27 Anlass: Sitzung
Raum: Kinder-und Jugendtreff Thiede, Am Sportpark 9
Ort:
4497/16 Anordnung "verkehrsberuhigter Bereich" im Ina-Seidel-Weg in Salzgitter-Thiede
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage Ortsrat
Federführend:10 - Fachdienst Rats- und Kommunalangelegenheiten   
 
Beschluss

Sachverhalt:
Die CDU-Fraktion im Ortsrat der Ortschaft Nordost bittet die Verwaltung der Stadt Salzgitter um Auskunft, warum es vor Anordnung des verkehrsberuhigten Bereichs im Ina-Seidel-Weg keine entsprechende Information des Ortsrates gab und warum dieser dazu vorher nicht, wie sonst üblich, gehört wurde. Zumal die letzte Verkehrsschau im März stattfand und diese Problematik dort noch nicht Thema war.

Des Weiteren wird um Auskunft gebeten, warum diese Anordnung nach § 45 StVO aufgrund der besonderen Umstände zwingend geboten war und ob nicht die Möglichkeit besteht noch einige zusätzliche Parkflächen auszuweisen.

 

Beratungsergebnis:

OM Striese trägt die Anfrage vor.

 

Zu dieser Anfrage liegt schon eine Anfragenbeantwortung der Verwaltung vor (4497/16-AW).