Auszug - Begrüßung

44. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 12.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:36 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

Ratsvorsitzender Grabb eröffnet um 18:10 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter und begrüßt die erschienene Bürgerschaft, die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung und die Presse.

 

Vor Beginn der Sitzung erfolgt eine Gedenkminute für das am 24.09.2015 verstorbene ehemalige Ratsmitglied Horst Molkentin. Herr Molkentin war vom 01.11.1996 bis zum 31.10.2001 Mitglied des Rates der Stadt Salzgitter.

 

Von der Tagesordnung abgesetzt wird:

 

Top 3              Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 43. Sitzung des Rates vom 22.09.2015

 

Zu Top 4.1              1. Nachtragshaushaltssatzung 2015 zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungspakets (KIP)

              Vorlage: 4510/16

 

liegt als Tischvorlage der Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen i. S.

Änderungsantrag zu der Beschlussvorlage 4510/16 und Ergänzungsvorlage 4510/16-1

(Vorlage: 4611/16, Top 4.1.2) vor.

 

Ratsfrau Dr. Garms-Babke teilt namens der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu dem Änderungsantrag zu der Beschlussvorlage 4510/16 und Ergänzungsvorlage 4510/16-1(Vorlage: 4611/16) mit, dass dieser um eine neu lfd. Nr. 2 wie folgt ergänzt wird:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Lösung zu erarbeiten und vorzulegen, die den Belangen des Kindergartens und der Schule gerecht wird.

 

Ratsfrau Dr. Garms-Babke weist darauf hin, dass daher die bisherige lfd. Nr. 2 zur lfd. Nr. 3 wird und die bisherige lfd. Nr. 3 zur lfd. Nr. 4.

 

 

Die Tagesordnung wird in dieser geänderten Form einstimmig beschlossen.