Auszug - 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015 zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungspakets (KIP)

44. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 4.1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 12.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:36 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
4510/16 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015 zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungspakets (KIP)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20 - Fachdienst Haushalt und Finanzen   
 
Beschluss

Einstimmiger Beschluss (bei 3 Enthaltungen) unter Einbeziehung der Ergänzungsvorlage unter Top 4.1.1:

 

  1. Die in der Anlage 1 beigefügte 1. Nachtragshaushaltssatzung für den Haushalt 2015 wird beschlossen.

 

  1. Ebenfalls beschlossen werden die sich aus Anlage 2 ergebenden Änderungen des Investitionsprogrammes 2014 2018.

 

  1. Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes 85 -Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik- ist unter Einbeziehung der vom Rat auf Empfehlung des Finanzausschusses beschlossenen Änderungen anzupassen.

 

  1. Das gemäß § 110 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz aufzustellende Haushaltssicherungskonzept wird in der sich unter Einbeziehung der Beschlüsse zur Haushaltsatzung sowie dem Investitionsprogramm 2014 - 2018 ergebenden Fassung beschlossen.

 

  1. Die Verwaltung wird ermächtigt, unter Berücksichtigung der beschlossenen Ansatzveränderungen die vorgeschriebenen Haushaltsplanmuster für den Haushalt 2015 zu aktualisieren und diese der Aufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen.