Auszug - Umgestaltung des öffentlichen Raumes im Bereich der Kita "Wilhelm-Kunze-Ring" im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Stadtumbau/Seeviertel"

45. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 4.13
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 01.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:28 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
4425/16 Umgestaltung des öffentlichen Raumes im Bereich der Kita "Wilhelm-Kunze-Ring" im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Stadtumbau/Seeviertel"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:60 - Referat Stadtumbau und Soziale Stadt Beteiligt:EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter
 
Beschluss

Mit 35 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen wird folgender Beschluss gefasst:

 

1.   Die Rahmenplanung für den öffentlichen Raum zwischen Kattowitzer Straße, Neißestraße und Rathaus wird entsprechend des beiliegenden Rahmenplanes beschlossen.

 

2.   Die Stadt gestaltet im ersten Bauabschnitt den Teilbereich des öffentlichen Raumes zwischen dem Zugang zum Wilhelm-Kunze-Ringe 1-7 bis östlich der Kita Wilhelm-Kunze-Ring im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme „Stadtumbau/Seeviertel“ entsprechend der beigelegten Entwurfsplanung.

 

3.   Das Projekt „Umgestaltung des öffentlichen Raumes, ersten Bauabschnitt im Teilbereich zwischen dem Zugang zum Wilhelm-Kunze-Ringe 1-7 bis östlich der Kita Wilhelm-Kunze-Ring“ im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme „Stadtumbau/Seeviertel“ mit einer Kostensumme von 261.000,00 Euro wird beschlossen. Das Projekt ist entsprechend den zur Verfügung stehenden Finanzmitteln zu realisieren.

 

4.   Die Feststellung des Projektes und der Arbeitsauftrag zur Finanzierung des Projektes gelten nur unter der Bedingung, dass für die Einzelmaßnahme EKZ Seeviertel in der Gesemannstraße die ab dem HH-Jahr 2016 erforderlichen Städtebaufördermittel vorrangig gebunden bleiben und im Falle eines Projektbeschlusses des Rates bereit stehen (siehe Ratsbeschluss vom 25.02.2015).