Auszug - Einwohnerfrage zum Beschluss i.S. Erneuerung der Museumstraße zwischen Mindener Straße und Gänsebleek

45. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 2.2
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 01.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:28 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

Zwischen den Ratsfraktionen der SPD, CDU/FDP, M.B.S. und Die Linke herrscht Einvernehmen Ratsherrn Schleining mit der Beantwortung der Einwohnerfrage zum Beschluss i.S. Erneuerung der Museumstraße zwischen Mindener Straße und Gänsebleek zu beauftragen.

 

Ratsherr Schleining beantwortet daraufhin die Einwohnerfrage i.S. Erneuerung der Museumstraße zwischen Mindener Straße und Gänsebleek namens der Ratsfraktionen der SPD, CDU/FDP, M.B.S. und Die Linke wie folgt:

 

Die Vorlage der Verwaltung 2309/16 - Erneuerung der Museumstraße zwischen Mindener Straße und Gänsebleek ist am 28.01.2015 im Rat der Stadt mit 40 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung beschlossen worden. Dieses eindeutige Votum bezieht sich auf den Grundsatzbeschluss, die Planung für die Sanierung der Museumsstraße weiter voranzubringen.

 

Als Nebenleistung hatte die Verwaltung vorgeschlagen, den von der Mindener Straße parallel zur Museumsstraße verlaufenden Fußweg für eine Summe von 200.000 € zu befestigen und zu beleuchten. Diese Maßnahme wurde von den Bürgerinnen und Bürgern in Salder sehr unterschiedlich bewertet. Insbesondere von Seiten der Anlieger dieses Weges wurde gegenüber Mitgliedern der Ratsfraktionen geäert, dass der Weg wenig frequentiert sei und es insbesondere durch eine Beleuchtung verstärkt zu nächtlichen Störungen kommen könnte.

 

Der Rat entschied sich gegen diese Maßnahme, weil die Akzeptanz einer Ausgabe von 200.000 €r diese Maßnahme bei den Bürgerinnen und Bürgern in Salder nicht zu erkennen war und die Verhältnismäßigkeit in Frage gestellt wurde.

 

Der Ortsrat kann jederzeit die Maßnahme per Antrag wieder aufgreifen und sich unserer Unterstützung sicher sein, wenn diese Entscheidung von den Einwohnern mit großer Mehrheit getragen wird und sich die Umsetzung im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten bewegt.