Auszug - Begrüßung

15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord
TOP: Ö 1
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nord Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 03.09.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:29 Anlass:
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Wortprotokoll

Der stellvertretende Ortsbürgermeister Cyron eröffnet um 17:05 Uhr den öffentlichen Teil der 15

Der stellvertretende Ortsbürgermeister Cyron eröffnet um 17:05 Uhr den öffentlichen Teil der 15. ordentlichen Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord.

Herr Cyron begrüßt die erschienene Öffentlichkeit, den Vertreter der Presse, die Mitglieder des Ortsrates sowie die Vertreter der Verwaltung.

Außerhalb der Tagesordnung wünscht Herr Cyron Frau Ortsbürgermeisterin Lehne, Ortsratsmitglied Wellnitz und Ortsratsmitglied Krampe  die aus gesundheitlichen Gründen nicht an der Sitzung teilnehmen können, gute Besserung.

 

Außerdem gratuliert der stellvertretende Ortsbürgermeister Cyron nachträglich

OM Menzel und OM Bärmann zu ihren speziellen Geburtstagen.

 

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

 

Es wird gebeten, TOP 15 ( Bebauungsplan Leb 152 für Salzgitter- Lebenstedt,

" Nördlich Ulenflucht", Beschluss zur öffentlichen Auslegung,

Beschlussvorlage 3104714 ) im nicht öffentliche Teil der Sitzung zu beraten.

Die Verwaltung teilt dazu mit, dass hier der Grundsatz der Öffentlichkeit zwingend erforderlich ist, und dass der Beschluss, wenn so verfahren wird, nicht rechtsgültig ist.

 

Die CDU/FDP/MBS Gruppe im Ortsrat Nord stellt deshalb den Antrag auf Absetzen dieses TOPs.

 

Außerdem wird gebeten TOP 17 ( Vermarktung von städt. Gewerbegrundstücken durch die WIS , hier: Information gemäß Vorlage Nr. 2016714 und Ratsbeschluss vom 26.02.2003, Mitteilungsvorlage Nr. 3134/14 ) von der Tagesordnung abzusetzen und im nicht öffentlichen Teil zu behandeln, da in dieser Vorlage Informationen enthalten sind, die der Öffentlichkeit nicht mitgeteilt werden sollten.

 

Die Verwaltung bittet darum TOP 14 vorzuziehen und unter TOP 4.1 zu beraten.

 

Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung einstimmig vom Ortsrat angenommen.