Auszug - Erneuerung der Burgundenstraße in Salzgitter-Bad

43. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses
TOP: Ö 5.1.3
Gremium: Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 09.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 18:09 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
4812/16 Erneuerung der Burgundenstraße in Salzgitter-Bad
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

1. Der Verwaltungsausschuss stellt das Projekt „Erneuerung der Burgundenstraße in Salzgitter-Bad 3. und 4. Bauabschnitt“ mit einer Investitionssumme von 1.047.000 € fest.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Eigentümern der Grundstücke Burgundenstraße Nr. 32 Nr. 48 (Westseite) Verhandlungen zum Abschluss von Nutzungsverträgen mit dem Ziel einer einheitlichen Gestaltung der aneinandergrenzenden privaten und öffentlichen Flächen auf Kosten der Stadt abzuschließen. Die Kosten betragen 15.000 €

Beratungsergebnis:

Die Verwaltung präsentiert ausführlich die beiden vorgesehenen Bauabschnitte und beantwortet viele Nachfragen. Nach längerer Beratung stellt Ratsherr Rosenthal den Geschäftsordnungsantrag, die Vorlage in der nächsten Sitzung erneut zu behandeln. Der Ausschuss lehnt diesen Antrag mit 7 Nein-Stimmen und 1 Ja-Stimme ab. Anschließend empfiehlt der Ausschuss mit 6 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.