Auszug - Einwohnerfrage i.S. "Äußerliches Erscheinungsbild der Grundschule und des Kindergartens in SZ-Salder"

37. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord
TOP: Ö 2.1
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nord Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 02.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:41 - 19:13 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

Es wurde eine Einwohnerfrage in Sachen Äerliches Erscheinungsbild der Grundschule und des Kindergartens in SZ-Salder eingereicht.

Der Einwohnerfragensteller bemängelt, dass sich das Umfeld der Grundschule und des Kindergartens in SZ-Salder seit über einem halben Jahr in einem sehr ungepflegtem Zustand befindet.

Er stellt dazu folgende Fragen:

  1. Wer ist für die Reinigung des Schulhofes, des Gehweges und der Fahrbahn rund um das Schul-/Kindergartengelände verantwortlich und warum kommt dieser Verantwortungsträger seiner Pflicht nicht nach?
  2. Welche Maßnahmen, Beschlüsse, Anrufe oder andere Initiativen des Ortsrates Nord und der Verwaltung sind notwendig, um die oben geschilderten Missstände zu beheben?
  3. hlen sich die Angesprochenen in der Lage, diese Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet sind, die tägliche Umgebung der Kindergarten-/ und Schulkinder in einem ordentlichen Zustand dauerhaft zu erhalten und werden sie diese Maßnahmen in kurzer Frist durchführen?

Die Verwaltung verliest dazu folgende Antwort:

Der Gehweg vor dem Gebäude der Schule und der Kindertagesstätte wird vom Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik der Stadt Salzgitter gereinigt.

Die Fahrbahn vor dem Schulgrundstück wird vom städtischen Regiebetrieb (SRB) gereinigt.

Die Reinigung des Schulhofes und des Gehweges wird von dem für das Schulgrundstück zuständigen Schulhausmeister durchgeführt.

Durch eine Sonderreinigung wird der Gehweg kurzfristig vom „Randbewuchs“ befreit.

Die weitere laufende Reinigung wird intensiviert und nach Erfordernis in kürzeren Zeitabständen durchgeführt.