Auszug - Reaktivierung der Schienenverbindung nach Fredenberg hier: Potenzialermittlung

80. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Do, 03.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Créteil (64)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
5062/16 Reaktivierung der Schienenverbindung nach Fredenberg
hier: Potenzialermittlung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen
Federführend:SPD-Ratsfraktion   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Salzgitter

-          fordert die Verwaltung auf, sich umgehend mit dem Zweckverband Großraum Braunschweig als Aufgabenträger des ÖPNV ins Benehmen zu setzen mit dem Ziel, dass dieser

 

  • schnellstmöglich eine Potenzialuntersuchung zur Verlängerung der Trasse von der Station SZ-Lebenstedt über den Hüttenring hinaus bis zur Kennedy-Straße in Fredenberg in Auftrag gibt. Dabei sollte geprüft werden, ob es aus potenzialer Sicht sinnvoll und möglich ist, auf diesem Trassenabschnitt einen weiteren Haltepunkt einzurichten.

Wenn notwendig, wird die Stadtverwaltung ermächtigt, 50 % der Kosten für diese Untersuchung bis zu einer Summe von max. 6.000 € zu übernehmen.

 

  • nach Vorliegen der Ergebnisse der Potenzialuntersuchung mit dem Land abstimmt, für welche Streckenvariante im Zuge der Reaktivierungsinitiative des Landes eine Entwurfsplanung unter Einbezug der Anforderungen an den Tunnel im Kreuzungsbereich der Kattowitzer Str. und der Willy-Brand-Straße / Bruchmachtersenstraße erfolgen soll. 

 

Der Rat der Stadt Salzgitter erwartet, dass

 

-          nach Vorliegen der Potenzialuntersuchung - und im weiteren Schritt der Entwurfsplanung - der Rat in die Ergebnisse zeitnah eingebunden wird. Dabei sind auch die Kosten, die Förderfähigkeit und die Kostenbeteiligung der Projektbeteiligten darzustellen.

 

Beratungsergebnis:

Der Ausschuss empfiehlt mit 5 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen dem Beschlussvorschlag zu folgen.