Auszug - Kosten für Beleuchtung des Fußweges von der Mindener Straße her parallel zur Museumsstraße in SZ-Salder; Anfrage der SPD-Ortsratsfraktion vom 05.02.2016 in der Sitzung des Ortsrates Nord am 02.03.2016

37. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nord
TOP: Ö 7.5.1
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nord Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 02.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:41 - 19:13 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
5125/16-AW Kosten für Beleuchtung des Fußweges von der Mindener Straße her parallel zur Museumsstraße in SZ-Salder; Anfrage der SPD-Ortsratsfraktion vom 05.02.2016 in der Sitzung des Ortsrates Nord am 02.03.2016
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beantwortung von Ortsratsanfragen
Federführend:EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   
 
Beschluss

Mitteilung:
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage der SPD-Ortsratsfraktion des Ortsrates der Ortschaft Nord wie folgt:

Frage:

Wie hoch belaufen sich die Kosten für eine Beleuchtung des Fußweges, der parallel zur Museumsstraße von der Mindener Straße in Richtung Nordosten verläuft?

Antwort der Verwaltung:

2015 gab es eine Beschlussvorlage (2309/16) zum Ausbau der Museumsstraße in Salzgitter-Salder. Die Verwaltung hatte damals vorgeschlagen, mit dem Ausbau der Museumsstraße auch den parallel verlaufenden Weg als Fuß- und Radweg auszubauen, um für diese Verkehrsteilnehmer eine Alternative zur Museumsstraße zu schaffen.

Der Ortsrat hat diese Teilmaßnahme abgelehnt und mit einem Änderungsantrag (3829/16) aller Fraktionen (außer den Grünen) beschlossen, dass der Ausbau des Weges (Beleuchtung und Pflasterung) aus der Beschlussvorlage ersatzlos gestrichen wird. Der Rat hat in seiner Sitzung am 28.01.2015 diesem Änderungsantrag und somit der geänderten Beschlussvorlage zugestimmt.

Die Kosten der Beleuchtung des Weges würden sich nach Schätzung auf einen Betrag zwischen ca. 15 20.000 € belaufen.

Beratungsergebnis:

Der Ortsrat der Ortschaft Nord weist darauf hin, dass in der Sitzung des Ortsrates vom 07.01.2015 die Erneuerung und die Beleuchtung des besagten Fußweges einstimmig empfohlen wurde und nicht, wie in der Anfragenbeantwortung (5125/16-AW) ausgeführt, der Ortsrat diese Teilmaßnahme abgelehnt hatte.

 

Die Verwaltung weist darauf hin, dass diese Ausführungen richtig sind und es im vorletzten Absatz der Anfragenbeantwortung heißen muss: „Der Rat der Stadt Salzgitter hat diese Teilmaßnahme abgelehnt…“.

 

Der Ortsrat der Ortschaft Nord nimmt die Anfragenbeantwortung zur Kenntnis.