Auszug - Mittel über deren Verwendung der Ortsrat beschließt für das Jahr 2003

12. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordwest
TOP: Ö 3
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nordwest Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 10.09.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20   (öffentlich ab 19:15) Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte "Zum Amtskrug"
Ort: Salzgitter-Lichtenberg
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Beratungsergebnis:

Beratungsergebnis:

 

OM Schmidt trägt für die Gruppe der SPD/Bündnis ´90/Die Grünen folgenden Antrag vor:

 

Die Ortsratsmittel 2003 sind wie folgt zu verwenden:

 

2.500,-- €       -           Ausbau des Zu- und Abflusses des Teiches am Wiedhofe in

                                    Salzgitter-Lesse

 

1.200,-- €       -           Ortsheimatpfleger der Ortschaft Nordwest

 

500,-- €           -           Spielmobil der Ortschaft Nordwest (Ausstattung)

 

700,-- €           -           Jugendfeuerwehr SZ-Lichtenberg (Beschaffung von 20 Jacken)

 

500,-- €           -           Errichtung eines Basketballkorbes am Mehrzweckplatz in SZ-Lesse

 

1.000,-- €       -           Aufstellung von 2 Bänken am Rundwanderweg Altenheim in

                                    SZ-Lichtenberg

 

1.000,-- €       -           Aufstellung von 2 Bänken in Salzgitter-Reppner

 

2.000,-- €       -           Aufstellung eines Klettergerüstes an der Gerhard-Gesemann-

                                    Grundschule in SZ-Lichtenberg

 

2.000,-- €       -           Förderung der mobilen Jugendarbeit in der Ortschaft Nordwest

 

 

OM Müller nimmt anschließend Stellung zur Finanzlage der Stadt Salzgitter und erklärt, dass auch eine Beschränkung der Ortsratsmittel sinnvoll sei.

Er stellt den Antrag, lediglich den Ortsheimatpflegern der Ortschaft Nordwest 1.200,-- € auszuzahlen und die restlichen Ortsratsmittel an die Verwaltung zurückzugeben.

 

Nach anschließender kontroverser Diskussion beschließt der Ortsrat den Antrag der Gruppe der SPD/Bündnis ´90/Die Grünen mit 12 Ja- und 6 Nein-Stimmen.