Auszug - Zusammenarbeit zwischen Ortsrat und Stadtverwaltung

10. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Südost
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Südost Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Di, 16.09.2003 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: TSV-Sportheim
Ort: Salzgitter-Ohlendorf
3243/14 Zusammenarbeit zwischen Ortsrat und Stadtverwaltung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage Ortsrat
Federführend:1.3-Referat f. Ratsangelegenheiten-   
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Inhalt der Anfrage:

Inhalt der Anfrage:

 

Die SPD-Ortsratsfraktion fragt an:

 

Warum werden gestalterische Maßnahmen, die in der Presse erscheinen, schneller und einfacher umgesetzt, als Anträge/Anfragen der gewählten Bürgervertreter?

Beispiel: Kinderspielplatz in Salzgitter-Barum

 

Beratungsergebnis:

 

OM Rüchardt trägt die Anfrage vor.

Ortsratsbetreuer Anton gibt folgende schriftliche Antwort des Referates für Ratsangelegenheiten vom 15.09.2003 bekannt:

 

Diese Anfrage enthält Feststellungen und Wertungen die gem. § 28 Abs. 2 der Geschäftsordnung nicht zulässig sind, darüber hinaus beantwortet die Verwaltung die Anfrage wie folgt:

 

Grundsätzlich ist die Verwaltung bemüht, realisierbare Anträge und Anfragen der politischen Gremien zeitnah umzusetzen.

 

Sollte es im Einzelfall zu Überschneidungen bei der Durchführung von beantragten Maßnahmen und entsprechenden Zeitungsmeldungen kommen, so steht dieses nicht in unmittelbarem Zusammenhang.

 

Der Ortsrat nimmt Kenntnis.