Auszug - Versetzen des Ortseingangsschildes Salzgitter-Flachstöckheim

10. öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Südost
TOP: Ö 4.4
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Südost Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Di, 16.09.2003 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: TSV-Sportheim
Ort: Salzgitter-Ohlendorf
3244/14 Versetzen des Ortseingangsschildes Salzgitter-Flachstöckheim
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage Ortsrat
Federführend:1.3-Referat f. Ratsangelegenheiten-   
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Inhalt der Anfrage:

Inhalt der Anfrage:

 

Die SPD-Ortsratsfraktion stellt folgende Anfrage:

 

Welche Abteilung oder welche Person zeichnet für das Versetzen des Ortseingangsschildes “SZ-Flachstöckheim” von SZ-Lobmachtersen aus kommend verantwortlich und trägt diese Abteilung oder die Einzelperson auch die entstehenden Kosten für die Rückversetzung?

 

Begründung:

 

Der Ortsrat hat in seiner letzten Sitzung einstimmig den Aufstellungsbeschluss für das Neubaugebiet “Nördlicher Friedhof” beschlossen.

Warum wird dann, wider jeglicher Logik, das Ortseingangsschild versetzt, da es bei Baubeginn wieder an die alte Stelle zurückversetzt werden muss?

 

Beratungsergebnis:

 

OM Bosse trägt die Anfrage vor.

Ortsratsbetreuer Anton gibt die schriftliche Antwort des Tiefbauamtes vom 04.09.2003 bekannt:

 

Anlässlich der Verkehrsschau mit der Bezirksregierung Braunschweig am 27.05.2002 wurde angeordnet, dass die Ortstafel auf der Kreisstraße K 26 (von SZ-Lobmachtersen kommend) bis zur Bushaltestelle (zum Ort hin) versetzt wird.

Das Festlegen der Standorte der Ortstafeln erfolgt nach vorgegebenen Bedingungen und ist zum Beispiel abhängig von der geschlossenen Bebauung bzw. der Erschließung zur betrachteten Straße.

An der Kreisstraße K 26 werden diese Bedingungen erst in Höhe der Bushaltestelle durch den Anschluss der Straße “Steigerdamm” erfüllt.

Nach Fertigstellung des künftigen Baugebietes ist der derzeitige Standort der Ortstafel zu überprüfen.

 

Der Ortsrat nimmt Kenntnis.