Auszug - Entfernung von Verkehrsschildern in der Dr. Heinr.-Jasper-Straße

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Nordost
TOP: Ö 12.4
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Nordost Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 10.09.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Grundschule SZ-Thiede
Ort: 38239 Salzgitter-Thiede Dr.-Heinr.-Jasper-Str. 16
3227/14 Entfernung von Verkehrsschildern in der Dr. Heinr.-Jasper-Straße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage Ortsrat
Federführend:1.3-Referat f. Ratsangelegenheiten-   
 
Wortprotokoll

Anfrage des Ortsrates:

Anfrage des Ortsrates:

“Der Ortsrat der Ortschaft Nordost fragt die Verwaltung der Stadt Salzgitter, warum in der Dr. Heinrich-Jasper-Straße die Verkehrsschilder “3,5 t – nur für Anlieger-“ entfernt wurden?”

 

Begründung:

Nachdem diese Schilder entfernt wurden wird diese Straße, obwohl dort eine Grundschule ist, von großen LKW`s befahren.

Auch PKW`s die dort nicht Anlieger sind benutzen diese Straße jetzt als Umgehung zur Wolfenbütteler Straße.

 

Antwort der Verwaltung:

Die Entfernung des Verkehrszeichens VZ 260 (Verbot für Krafträder und Kraftwagen) und der Zusatz VZ 1020-30 (Anlieger frei) ist anläßlich der Verkehrsschau am 13.05.2002 gemeinsam mit der Bezirksregierung Braunschweig angeordnet worden, weil keine verkehrsrechtlichen Gründe diese Ausschilderung erfordern. Der Verkehrsbereich ist aber weiterhin durch Verkehrszeichen VZ 136 (Kinder) und VZ 274-53 (30 km/h) ausgeschildert.

 

Anzumerken ist, daß die Ausschilderung mittels Verkehrszeichen VZ 262 (3,5 t) und der Zusatz VZ 1020-30 (Anlieger frei) dort in früheren Jahren stand. Die Ausschilderung ist ebenfalls unzulässig, weil der Aufbau der Straße “Dr. Heinrich-Jasper-Straße” keine solche Beschränkung erfordert.

 

Der Ortsrat der Ortschaft Nordost wird um Kenntnis gebeten.