Auszug - Begrüßung

2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 21.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
 
Beschluss

Ratsvorsitzender Grabb eröffnet um 14.30 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter und begrüßt die erschienene Bürgerschaft, die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung und die Presse.

 

 

Vor Beginn der Sitzung gedenken Rat und Verwaltung der Stadt Salzgitter der Opfer und deren Angehörigen des Attentates auf dem Weihnachtmarkt in Berlin.

 

 

Zur Tagesordnung teilt Ratsvorsitzender Grabb Folgendes mit:

 

 

Zu Top 4.3.2              Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der SPD, M.B.S., Bündnis                             90/Die Grünen und Die Linke i.S. Erweiterung eines beratenden                                           Mitgliedes in den Umwelt-und Klimaschutzausschuss

                            Vorlage: 0152/17

 

liegt die Benennung eines Mitgliedes durch die M.B.S.-Ratsfraktion sowie die Benennung von Mitgliedern der SPD-Ratsfraktion und der CDU-Ratsfraktion vor.

 

Die M.B.S.-Ratsfraktion benennt als ein beratendes Mitglied für den Umwelt-und Klimaschutzausschuss

 

              Herrn Uwe Geisler von der Energieagentur Salzgitter.

 

Die SPD-Ratsfraktion benennt folgende Personen als beratende Mitglieder:

 

              Herrn Thomas Ohlendorf, Moränenweg 64, 38228 Salzgitter und als               Stellvertreter Herrn Fritz Wittfoot, Tillystraße 4, 38259 Salzgitter,

 

              Frau Petra Wassmann, Noldeweg 8, 38228 Salzgitter (keine Vertretung)

 

              Frau Ursula Schönberger, Bleckenstedter Straße 14a, 38239 Salzgitter sowie               als Stellvertreter Herrn Karl-Ludwig Wasmus, Bleckenstedter Straße 37,               38239 Salzgitter.

 

Die CDU-Ratsfraktion benennt folgende Personen als beratende Mitglieder:

 

              Herr Dietmar Brandt (Jägerschaft Salzgitter e.V.), Lesser Str. 5, 38228               Salzgitter

              Herr Hans-Jürgen Kothe (Beauftragter für Naturschutz und               Landschaftspflege), Galbergstr. 35, 38259 Salzgitter

 

Zu Top 4.16              Benennung der § 9 des Gesellschaftsvertrages Endlager Konrad Stiftungsgesellschaft mbH vom Rat der Stadt Salzgitter zu entsendenden Kuratoriumsmitglieder

Vorlage: 0166/17

 

liegen die Benennungen der entsprechenden Mitglieder der Fraktionen von SPD und CDU vor.

 

 

Von der SDP-Ratsfraktion wurden benannt:

 

Erster Bürgermeister Stefan Klein

Ratsherr Michael Letter

 

Von der CDU-Ratsfraktion wurden benannt:

 

Ratsherr Thomas Huppertz

Ratsherr Clemens Löcke

 

Zu Top 5.1              Antrag der Ratsfraktionen der SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen i. S. Zukünftiger Standort des Gesundheitsamtes

Vorlage: 0150/17

 

liegt als Tischvorlage der Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion (0199/17, Top 5.1.1) vor.

 

 

Zu Top 6              Anfragen und Beantwortung von Anfragen

 

liegt die Anfragenbeantwortung i. S. Aktuelle Plakataktion der Stadt Salzgitter; Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen SPD, M.B.S. und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.11.2016 in der Sitzung des Rates am 09.11.2016

(Vorlage: 0077/17-AW, Top 6.8) vor.

 

 

In dieser geänderter Form wird die Tagesordnung einstimmig beschlossen.