Auszug - Änderung der Straßenreinigungssatzung

2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter
TOP: Ö 4.12
Gremium: Rat der Stadt Salzgitter Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 21.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
0031/17 Änderung der Straßenreinigungssatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:EB 70 - Städtischer Regiebetrieb SRB Salzgitter   
 
Beschluss

Einstimmiger Beschluss:

 

  1.   Die Bedarfsberechnung (Gebührenkalkulation) für die Straßenreinigungsgebühr 2017 für den Kalkulationszeitraum 01.01.2017 bis 31.12.2017 wird gemäß Anlage 1 zur Ratsvorlage 0031/17 beschlossen.

 

  1.   Die 33. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Salzgitter (Straßenreinigungssatzung) wird gemäß Anlage 2 zur Ratsvorlage 0031/17 beschlossen.