Die M.B.S.-Ratsfraktion hat im Rat der Stadt Salzgitter am 21.12.2016 die folgende Anfrage an die Verwaltung gestellt:
„Welche Verkaufs- und sonstige Gewerbeflächen sind der WIS gemeldet?
Wir bitten, die Anzahl der Flächen getrennt nach den vier großen Ortsteilen (Lebenstedt, Bad, Thiede, Gebhardshagen) und nach drei Größenklassen (bis 49 m², 50-499 m² und über 500 m²) aufzulisten.“
Antwort der Verwaltung:
Im Rahmen der Erstellung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes werden die von der MBS erbetenen Daten gerade durch das beauftragte Büro erhoben.
Die Erhebung der Einzelhandelsflächen ist inzwischen größtenteils abgeschlossen. Die Daten werden derzeit jedoch noch einer Qualitätskontrolle unterzogen.
Sobald hierzu Informationen vorliegen, wird die Verwaltung in Abstimmung mit der WIS die o.g. Frage konkret beantworten.
Der Rat nimmt die Anfragenbeantwortung zur Kenntnis.
Ratsherr Rubin stellt folgende Nachfrage zur Anfragenbeantwortung:
Hat die Verwaltung die Anfrage die Anfrage der MBS-Ratsfraktion nicht verstanden?
Sind nun Leerstände gemeldet? Ja oder Nein!
Gab es bis zum Stichtag von der WIS GmbH bis dato noch keine Erfassung?
Wie will die WIS GmbH ohne dieses Basiswissen denn Wirtschaftsförderung betreiben?
Wann kann legt die WIS GmbH eine konkrete Beantwortung vor?
Fachbereichsleiter 03, Herr Skorczyk, beantwortet die Nachfrage wie folgt:
Die Verwaltung und auch die WIS sind bestrebt, immer aktuelle Daten den Anfragenden zur Verfügung zu stellen. In der Beantwortung wurde bereits dargelegt, dass im Augenblick im Zuge der Erstellung eines Einzelhandelskonzeptes die von der M.B.S erbetenen Daten durch ein beauftragtes Büro erstellt werden. Wenn diese Daten vorliegen, werden diese den Fraktionen zur Verfügung gestellt.