Auszug - Dorfgemeinschaftshaus/ Kindergarten in SZ- Heerte

11.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft West
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ortsrat der Ortschaft West Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Di, 30.09.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:20   (öffentlich ab 18:45) Anlass: Sitzung
3361/14 Dorfgemeinschaftshaus/ Kindergarten in SZ- Heerte
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage Ortsrat
Federführend:1.3-Referat f. Ratsangelegenheiten-   
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Die CDU- Ortsratsfraktion des Ortsrates der Ortschaft West hat folgende Anfrage:

Die CDU- Ortsratsfraktion des Ortsrates der Ortschaft West hat folgende Anfrage:

 

Wie ist die Verwaltung des Dorfgemeinschaftshauses/ Kindergartens in Salzgitter- Heerte geplant?

 

Die Anfrage wird von der Verwaltung wie folgt schriftlich beantwortet:

 

"Die Verwaltung betreibt die Dorfgemeinschaftseinrichtungen seit 1997 nicht mehr selbst. Vorausgegangen war ein Auftrag des Rates im Rahmen der Haushaltskonsolidierung, mit den Ortsräten über kostengünstigere Betreibermodelle zu sprechen. Dies hat zur Entwicklung einer mit gutem Erfolg praktizierten Verfahrensweise geführt, die davon ausgeht, die Trägerschaft der Dorfgemeinschaftseinrichtungen einer Gruppierung der örtlichen Gemeinschaft zu überlassen. dabei handelt es sich um freiwillige Feuerwehren, Vereine, eine Kirchengemeinde und einen Bürgerverein, der sich zu diesem Zweck gegründet hat.

 

Der Träger verwaltet die Einrichtung im Rahmen allgemeiner Grundsätze eigenverantwortlich, er trägt die laufenden Betriebskosten und vergibt sie Räume an interessierte Benutzer. Hierfür erhebt er ein Nutzungsentgelt, das er unter Berücksichtigung der laufenden Kosten und evtl. Schönheitsreparaturen oder Ergänzungen der Ausstattung selbst kalkuliert. Bei der Stadt verbleibt die Erhaltung der Bausubstanz.

 

Um die Trägerschaft des Gemeinschaftsraumes in Salzgitter- Heerte haben sich zwei Interessenten beworben. Dabei handelt es sich um den Kreisverband der AWO und den SV Victoria Heerte. Beide Bewerber haben die allgemeinen Vertragsgrundsätze akzeptiert.

 

Die Verwaltung wird die Bewerbungen und die vorgesehene Nutzungsvereinbarung in einer Vorlage an den Ortsrat vorstellen.

 

Entsprechend den Regelungen der Hauptsatzung obliegt die Entscheidung über die Trägerschaft dann dem Ortsrat.

 

Auf die Frage, wie die Verwaltung des Kindergartens geplant ist, wird vom Jugendamt

mitgeteilt, dass der Betrieb des Kindergartens wie bisher unter der Leitung der Ev. luth. Kirchengemeinde Salzgitter- Heerte, Schwemmhorn 5a erfolgen wird.