Auszug - Weiterentwicklung Salzgittersee

5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses
TOP: Ö 4.1
Gremium: Umwelt- und Klimaschutzausschuss Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Di, 02.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:57 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
0459/17 Weiterentwicklung Salzgittersee
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:gem. Antrag SPD,MBS,B90
Federführend:SPD-Ratsfraktion   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:


Der Rat der Stadt Salzgitter begrüßt das Masterkonzept „Weiterentwicklung Salzgittersee“ der Allianz für die Region aus 2015 als übergeordneten Rahmen für die gesamte Seeentwicklung und beabsichtigt, die einzelnen Themenbereiche und Projekt-ideen weiter zu entwickeln und zu konkretisieren.

Die Verwaltung wird daher damit beauftragt, ein Ziel- und Strukturkonzept für die Weiterentwicklung des Salzgittersees mit den Themenräumen rund um den See und dem potentiellen Stadtquartier am See unter Einbindung eines Lenkungskreises aus Vertretern der Ratsfraktionen und Vertretern der Verwaltung zu erarbeiten.

Grundlage dafür ist das Masterkonzept „Weiterentwicklung des Salzgittersees“ unter Einbindung der vom Rat beschlossenen Umgestaltung der Uferpromenade zwischen Hafen und DLRG-Station.

Die Weiterentwicklung der Konzeptfindung soll - nach Vorbereitung in einer Kick-off-Veranstaltung - im Rahmen eines Workshop-Verfahrens mit dem Lenkungskreis er-folgen. An diesem Prozess ist die Allianz für die Region beratend zu beteiligen. Der Regionalverband ist verwaltungsseitig einzubinden.  Die konzeptleitende Moderation soll durch das am Masterkonzept der Allianz für die Region beteiligte Planungsbüro erfolgen. Die dazu erforderlichen Haushaltsmittel sind aus dem vorhandenen Haushaltsansatz Bau einer Seepromenade zu finanzieren.

Nach Abschluss des Konzeptfindungsprozesses und vor dem Beschluss einer weitergehenden, detaillierten technischen und wirtschaftlichen Machbarkeits-untersuchung sind die Seeanrainer und die Bürgerschaft in geeigneter Form zu beteiligen, z. B. in einer sogenannten Bürgerwerkstatt. Ihre Anregungen sind zu bewerten und in die Ziele zur Entwicklung mit aufzunehmen.

Der Prozess Workshopverfahren und Bürgerbeteiligung soll bis Mitte Oktober 2017 abgeschlossen  sein und in die Ziele eines künftigen Entwicklungskonzepts einfließen. Die vereinbarten nutzungsbezogenen, räumlichen und wirtschaftlichen Ziele werden nach Abschluss des Workshopverfahrens und der Bürgerbeteiligung in einem sogenannten „ Ziel- und Strukturkonzept“ festgehalten. Gleichzeitig sollen  damit die Inhalte für eine detaillierte technische und wirtschaftliche Aufgabenstellung als nächsten Prozessabschnitt festgelegt werden. Der daraufhin durchzuführende Grundsatzbeschluss zur Durchführung einer detaillierten technischen und wirtschaft-lichen Machbarkeitsstudie soll in der Dezembersitzung 2017 des Rates erfolgen.

Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie sollen bis zum 3. Quartal 2018 vorliegen, um dann konkrete Projekte/Maßnahmen beschließen zu können.

 

Beratungsergebnis:

Nach kurzer Beratung wird der Antrag einstimmig angenommen.