Auszug - Einführung von Handy-Parken in Salzgitter (Pilotprojekt)

6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses
TOP: Ö 5.1.2
Gremium: Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 10.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 17:24 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
0216/17 Einführung von Handy-Parken in Salzgitter (Pilotprojekt)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 - Fachdienst Tiefbau und Verkehr   
 
Beschluss

Beschlussvorschlag:

Der probeweisen Einführung zur bargeldlosen Entrichtung von Parkgebühren („Handy-Parken“) mittels Mobiltelefon mit dem System sms&park® wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, für eine Laufzeit von zwei Jahren einen entsprechenden Vertrag mit dem Betreiber „Sunhill Technologies“ abzuschließen.     

Beratungsergebnis:

Die Verwaltung betont auf Nachfrage, dass sich dieses Pilotprojekt nur auf die bewirtschafteten öffentlichen Parkflächen bezieht. Dabei fallen für eine Laufzeit von zwei Jahren keine Kosten für die Stadt Salzgitter an. Dem Nutzer entstehen für die Nutzung des Systems neben der Parkgebühr Nutzungsentgelte.

Ratsherr Armbrust beantragt, diese Vorlage als im Ausschuss behandelt anzusehen und ohne Beschlussempfehlung weiterlaufen zu lassen. Der Ausschuss stimmt diesem Geschäftsordnungsantrag einstimmig zu.