Auszug - Entwicklung Schäferberg Thiede Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 10.01.2017 in der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 22.02.2017

6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses
TOP: Ö 3.3.1
Gremium: Stadtplanungs- und Bauausschuss Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 10.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 17:24 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer Swindon (68)
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
0218/17-AW Entwicklung Schäferberg Thiede
Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 10.01.2017 in der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 22.02.2017
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beantwortung von Anfragen
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz   
 
Beschluss

Mitteilung:
Inhalt der Anfrage:

Nach dem Scheitern der Entwicklung eines Fachmarktzentrums auf der Entwicklungsfläche „Schäferberg Thiede“ stellt sich die Frage, ob dort eine sinnvolle Wohnbebauung als reines Wohngebiet oder Mischgebiet möglich ist.

Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wie lässt sich die Fläche bzw. im ersten Schritt eine Teilfläche sinnvoll zu einem Wohngebiet, entwickeln? Dabei sollten verschiedene Haus- und Wohntypen betrachtet werden, wie z. B. Einzelhausbebauung, Doppelhäuser und mehrgeschossige Bauweise.

Antwort zu Frage 1:

Die Erfahrungen aus dem Neubaugebiet Sierscher Weg  zeigen, dass selbst bei einem Abstand von 400 m zur Autobahn A 39  schallgedämmte Fenster und abgeschirmte Terrassenbereiche erforderlich sind, um den Anforderungen an gesunde Wohnverhältnisse gerecht zu werden.

Deshalb wäre in einem ersten Schritt durch ein Schallgutachten die grundsätzliche Eignung der Fläche, bzw. von Teilflächen für Wohnnutzung zu prüfen, da der Großteil des Gebietes näher als 400 m zur  Autobahn liegt.

Die Danziger Straße weist eine Verkehrsbelastung von 7.500 Fahrzeugen täglich auf, so dass auch hier erfahrungsgemäß entweder ein deutlicher Abstand der geplanten Wohnbebauung zur Straße oder die Anlage eines Lärmschutzwalles erforderlich wird. Auch dieser Aspekt wäre in einem Schallgutachten zu prüfen.

Abhängig vom Ergebnis des Schallgutachtens kann anschließend ein städtebauliches Konzept entwickelt werden, welches auch die unterschiedlichen Haus- und Wohntypen betrachtet.

  1. Mit welchen räumlichen, funktionalen und freiraumplanerischen Mitteln kann das Plangebiet attraktiv entwickelt werden?

Antwort zu Frage 2:

Diese Frage kann erst im Rahmen eines städtebaulichen Konzepts beantwortet werden, sobald Klarheit über den Umfang der künftigen Wohnnutzung besteht.

  1. Welche Infrastruktureinrichtungen (z. B. für soziale und sportliche Bereiche) könnten neben dem Wohnen ermöglicht werden?

Antwort zu Frage 3:

Grundsätzlich können alle mit einer Wohnnutzung verträglichen Infrastruktureinrichtungen ermöglicht werden, sofern für diese ein Bedarf besteht.

  1. Kann die Wohnbebauung durch einen nicht störenden Gewerbebereich sinnvoll arrondiert werden?

Antwort zu Frage 4:

Diese Frage kann erst im Rahmen eines städtebaulichen Konzepts beantwortet werden, sobald Klarheit über den Umfang der künftigen Wohnnutzung besteht. Grundsätzlich können Konflikte zwischen einer Wohnbebauung und einem nicht störendem Gewerbe entstehen. Zudem ist zu klären, ob es eine Nachfrage nach gewerblichen Flächen an diesem Standort gibt.

  1. Wie können das Wohngebiet und ggf. der Gewerbebereich sowie die vorhandene übrige Bebauung im Umfeld Schäferberg sinnvoll miteinander verknüpft werden?

Antwort zu Frage 5:

Diese Frage kann erst im Rahmen eines städtebaulichen Konzepts beantwortet werden, sobald Klarheit über den Umfang der künftigen Wohnnutzung besteht.

  1. Welche planerischen oder sonstigen Voraussetzungen wären für ein solches Vorhaben zu schaffen? In welcher Abfolge müsste das geschehen und welche Zeitabläufe wären zu erwarten? 

Antwort zu Frage 6:

Der wirksame Flächennutzungsplan stellt den Großteil der Freifläche als Sonderbaufläche und als Fläche vorwiegend für die Landwirtschaft dar. Damit in diesem Bereich ein Bebauungsplan zur Schaffung konkreter Baurechte für ein Wohn-/Misch- und/oder Gewerbegebiet aufgestellt werden kann, ist der Flächennutzungsplan zu ändern. Außerdem ist die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich. Für die Durchführung der Änderung des Flächennutzungsplans sowie zur Aufstellung eines Bebauungsplans ist ein Zeitraum von mindestens zwei Jahren einzukalkulieren.

  1. Was wäre zu beachten, wenn solch ein Vorhaben im Zusammenwirken zwischen Stadt und privatem Entwickler/Investor umgesetzt würde?  Welche ros kämen dafür in Betracht?

Antwort zu Frage 7:

Wird ein Baugebiet von einem Investor entwickelt und erschlossen, so erfolgt dies regelmäßig auf der Grundlage eines Städtebaulichen Vertrages nach § 11 Baugesetzbuch. Dieser Vertrag regelt u. a. die Verpflichtung zur Herstellung öffentlicher Anlagen (z. B. Straßen, Grün- und Ausgleichsmaßnahmen, Spielplätze) sowie die Übernahme von Kosten und sonstigen Aufwendungen,  die der Stadt für städtebaulichen Maßnahmen entstehen und die Voraussetzung oder Folge  des geplanten Vorhabens sind; dazu gehört auch die Bereitstellung von Grundstücken. Die vertraglichen Verpflichtungen sind über eine Vertragserfüllungsbürgschaft abzusichern. Angaben zur potenziellen Investoren können derzeit nicht erfolgen.

8.  re eine abschnittsweise Entwicklung, Erschließung und Vermarktung nach                 Vorliegen eines Gesamtkonzeptes möglich und sinnvoll?   

Antwort zu Frage 8:

Grundsätzlich wäre die abschnittweise Entwicklung, Erschließung und Vermarktung auch vor dem Hintergrund der Gesamtgröße der Fläche von ca. 32 ha sinnvoll.        

Beratungsergebnis:

Der Ausschuss nimmt die Beantwortung nach kurzer Beratung zur Kenntnis.