Auszug - Innerste-Radweg; Anfrage des Ortsratsmitgliedes der Ortschaft Süd, Michael Siano (Bündnis 90/Die Grünen) in der Sitzung des Ortsrates Süd am 20.03.2017

6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Süd
TOP: Ö 5.5
Gremium: Ortsrat der Ortschaft Süd Beschlussart: Kenntnisnahme bzw.Beschlussvorbereitung
Datum: Mi, 03.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:33 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer "Kleines Rathaus" in SZ-Bad
Ort:
0466/17-AW Innerste-Radweg;
Anfrage des Ortsratsmitgliedes der Ortschaft Süd, Michael Siano (Bündnis 90/Die Grünen) in der Sitzung des Ortsrates Süd am 20.03.2017
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beantwortung von Ortsratsanfragen
Federführend:61 - Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz Beteiligt:32 - Fachdienst BürgerService und Ordnung
 
Beschluss

Inhalt der Anfrage:

Der Innerste-Radweg verbindet über eine Distanz von etwa 105 Kilometern das Leinetal mit dem Oberharz und verknüpft somit die UNESCO-Welterbestätten der „Oberharzer Wasserwirtschaft“ mit „Dom und Michaeliskirche in Hildesheim“. Der Innerste-Radweg ist ein interkommunales Projekt, an welchem die Landkreise Hildesheim, Wolfenbüttel, Goslar sowie die kreisfreie Stadt Salzgitter beteiligt sind. Insgesamt sind 12 Kommunen an den Radweg angebunden. Das Projekt wurde im Jahre 2007 initiiert und sukzessive umgesetzt. Zum Innerste-Radweg gehört offiziell auch das Teilstück ab der Landesstraße 498, Zufahrt zur Mühle Ringelheim, hinter der Eisenbahnbrücke östlich weiter über den Feldweg bis hin zur Straße Mühlenweg in Ringelheim. Kleine Plaketten mit dem Logo des Innerste-Radweges finden sich entlang des Weges, dürften aber nur von Insidern als solche identifiziert werden.

 

Frage 1:

Erfüllt die Strecke des Innerste-Radweges zwischen der L498 und Ringelheim aus Sicht der Stadt Salzgitter alle rechtlichen Vorgaben eines Fahrradweges?

 

Antwort der Verwaltung:

Radverkehrsanlagen sind vorrangig oder ausschließlich für die Benutzung mit dem Fahrrad vorgesehen. Ist eine Radverkehrsanlage baulich hergestellt, handelt es sich um einen Radweg. Erfüllt dieser die Mindestansprüche an Fläche und Qualität, kann dieser mit dem StVO-Zeichen 237, 240 oder 241 benutzungspflichtig ausgeschildert werden.

Beim Innerste-Radweg handelt es sich streng genommen nicht um einen Radweg, sondern um eine Themenradroute mit Wegweisung, die die vorhandenen Radverkehrsanlagen oder sonstige Verkehrsanlagen (z. B. öffentliche Straßen, landwirtschaftliche Wege) im Mischverkehr mitbenutzt. Eine Ausweisung mit den StVO-Zeichen 237, 240 und 241 kann hier nicht erfolgen.

 

Frage 2 und 3:

Haben sich die Eigentümer der genutzten Wege auf dem o.g. genannten Teilstück zuvor mit der Nutzung einverstanden erklärt bzw. existieren entsprechende Vereinbarungen?

Darf die benannte Strecke von jedermann/-frau mit dem Fahrrad befahren werden?       

 

 

Beratungsergebnis:

 

Der Ortsrat der Ortschaft Süd nimmt die Anfragenbeantwortung zur Kenntnis.